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Donnerstag, 22.01.2026
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ArchivRA Stephan Imm

Nebenkostenabrechnung

Betriebskostenabrechnung und Belegkopien: Kann man als Mieter verlangen, dass der Vermieter Fotokopien von den Abrechnungsbelegen macht?

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Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen
Höchstgeschwindigkeit

Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen - Wie schnell darf man auf Parkplätzen fahren?

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Unfall
Alkoholfahrt

Verkehrsunfall aufgrund von Alkohol: Haftet man als Beifahrer für den alkoholisierten Fahrer?

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Vom Baum gefallenes Obst

Fallobst: Wem gehören Äpfel oder Birnen vom Baum des Nachbarn?

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Mobiltelefon

Darf man an einer roten Ampel mit dem Handy telefonieren?

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Rechtsfrage
Flugstreik

Welche Rechte haben Flugpassagiere bei einem Streik des Personals eines Luftfahrtunternehmens?

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Doktorgrad

Entzug des Doktorgrads: Wann ist die Aberkennung eines Doktortitels möglich und was ist ein Plagiat?

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Handy-Verbot

Darf man als Autofahrer das Handy während der Fahrt als Navigationsgerät benutzen?

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Beleidigung

Was versteht man unter einer Beamtenbeleidigung?

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Für die Beantwortung dieser Rechts­frage konnten wir Rechtsanwalt Stephan Imm gewinnen.

Bild von Rechtsanwalt Stephan Imm
https://www.anwaltsregister.de/picture/Rechtsanwalt_Stephan_Imm.a9000101.jpgSI Rechtsanwalts­gesellschaft mbHRechtsanwalt Stephan Imm
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recht-aktuell.de

Keine Werbung mit "Apfelleder" für Produkte ohne Leder

21.01.2026
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass ein Hundehalsband, das nicht aus Leder besteht, nicht mit der Bezeichnung "Apfelleder" beworben werden darf.

Dubai-Schokolade muss grundsätzlich aus Dubai stammen

20.01.2026

Wenn die Ehe zerbricht und das gemeinsame Haus zur größten Gefahr wird

20.01.2026

Tippen auf E-Zigaretten-Display am Steuer ist verboten

20.01.2026

Posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters ist Berufskrankheit

20.01.2026

Bewährungswiderruf: Wenn aus einer zweiten Chance plötzlich Haft zu werden droht

20.01.2026

Kein Schadenersatz für Sturz wegen sich schließender Bus-Tür

19.01.2026

Gesellschaft kann Eintragung ihres Firmennamens in Versalien fordern

19.01.2026

Wenn KI Texte schreibt: Arbeitser­leichterung mit rechtlichen Risiken

19.01.2026

Münchner Bürgerbegehren "HochhausSTOP" ist unzulässig

19.01.2026

Mobiler sozialer Dienst braucht für Fahrten keine Genehmigung nach dem Personenbe­förderungsgesetz

19.01.2026

Kein Schülerbe­triebspraktikum bei einem Mitglied des Landesvorstandes der AfD Brandenburg

16.01.2026

Eine zu Unrecht gewährte Energiepreis­pauschale muss das Finanzamt bei rechtmäßiger Auszahlung durch den Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückfordern

16.01.2026

Nord-Stream-Pipeline Sabotage-Anschlag: Bundesgerichtshof hält ukrainische Geheimdienst­operation für möglich

16.01.2026

Firmenwagen­besteuerung: Stellplatzkosten mindern den geldwerten Vorteil nicht

16.01.2026

Unpfändbarkeit des einzigen Kfz bei Agoraphobie

15.01.2026

Beschäftigte von Berliner Unis haben Anspruch auf Hauptstadtzulage

15.01.2026

Feuerwehrgebühren für Löscheinsatz nach Entsorgung von Kaminasche in Biotonne rechtmäßig

15.01.2026

Erfolglose Klage einer Gemeinde gegen Vorbescheid für Windenergieanlagen: Keine Berücksichtigung späterer Rechtsänderungen

15.01.2026

Geldgeschenk zu Ostern in Höhe von 20.000 Euro kein steuerfreies "übliches Gelegenheits­geschenk"

14.01.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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