Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- Soziales Netzwerk darf bei zulässiger Meinungsäußerung weder Post löschen noch den Account sperren (22.10.2018)
- BVerwG: Faktischer Eingriff in Versammlungsfreiheit aufgrund Tiefflugs eines Kampflugzeugs über Protestcamp (08.10.2018)
- Stadionverbot ohne Hinweise auf künftig zu erwarteneden Störungen rechtswidrig (01.10.2018)
- Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords erfolgreich (03.08.2018)
- Verfassungsbeschwerden gegen Nachtflugregelung für künftigen Flughafen BER erfolglos (31.07.2018)
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (24.07.2018)
Täglich - Alles was Recht ist
Neue Fachartikel
- »Krankmeldung: Drei-Tage-Frist bezieht sich auf Kalendertage (20.11.2018)
- »Anbohren von Fliesen: Mieter muss Fliesen mit Bohrlöchern bei Auszug ersetzen (20.11.2018)
- »EuGH zum Urlaubsanspruch - Nicht genommener Urlaub kann sich noch für den Erben auszahlen (20.11.2018)
- »Realität oder Zukunftsmusik: Die virtuellen Eigentümerversammlungen (19.11.2018)
- »Umzugskosten: Wann muss der Arbeitgeber meinen Umzug bezahlen (19.11.2018)
- »OLG Oldenburg: Ehegattentestament wird bei Scheidung unwirksam (19.11.2018)
