Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- Haftanstalt muss auf Ausdrucken und Bescheinigungen das Geschlecht einer strafgefangenen "diversen" Person als "divers" eintragen (18.01.2021)
- Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen Überstellung nach Rumänien zum Zwecke der Strafverfolgung und Strafvollstreckung (31.12.2020)
- Kunduz-Einsatz der Bundeswehr: Verfassungsbeschwerde über abgelehnte Amtshaftungsansprüche gescheitert (18.12.2020)
- Bußgeldverfahren bei Geschwindigkeitsverstoß: Betroffene haben Anspruch auf Einsicht in Rohmessdaten (16.12.2020)
- Data-Mining gemäß Antiterrordateigesetz ist teilweise verfassungswidrig (14.12.2020)
- Gewährte Akteneinsicht für Verletzten im Strafverfahren betrifft nicht Schutzbereich der Berufsfreiheit eines Rechtsanwalts (05.11.2020)
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Neue Fachartikel
- »Hausbau in Corona-Zeiten: Was Bauherren jetzt beachten müssen (25.01.2021)
- »Corona-Pandemie: Versicherungen nicht gleich kündigen (25.01.2021)
- »Vermieter darf Homeoffice nicht grundsätzlich untersagen (25.01.2021)
- »Corona-Impfung: Kein Recht auf Sofortimpfung für 83-jährige Eheleute (25.01.2021)
- »Müssen Arbeitslose jedes Vermittlungsangebot annehmen? (25.01.2021)
- »BGH: Medien dürfen Promi-Fotos nicht ungefragt zu Werbezwecken nutzen (22.01.2021)
