Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- BVerfG zu den Anforderungen für Entscheidungen im Eilverfahren (20.07.2018)
- BVerfG: Rundfunkbeitrag für Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß (18.07.2018)
- Schadenersatz in Höhe von 10.000 Euro für Mobbing-Opfer (13.07.2018)
- Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren (28.06.2018)
- BVerfG: Strafgefangener hat grundsätzlich Anspruch auf Einsicht in seine Krankenakte (24.04.2018)
- BGH: Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig (10.04.2018)
Neues aus dem Gerichtssaal
- BVerfG zu den Anforderungen für Entscheidungen im Eilverfahren (20.07.2018)
- Strafbare Beihilfe eines Prüflings zum Geheimnisverrat bei Entgegennahme von Sachverhalts- und Lösungsskizzen für juristisches Staatsexamen (20.07.2018)
- Umgangsausschluss des Vaters aufgrund Gefahr der Retraumatisierung des Kindes (20.07.2018)
- Keine strafbare Trunkenheitsfahrt durch alkoholisierten Fahrlehrer während Überlandfahrt (20.07.2018)
- Räumungsanspruch ohne Räumungsfrist bei ungenehmigtem Einzug in Wohnung (20.07.2018)
- FG zur Grunderwerbsteuer beim Kauf einer Immobilie inkl. gebrauchten Gegenständen (20.07.2018)
Neue Fachartikel
- »Geschenke müssen nach Trennung nicht zurückgegeben werden (20.07.2018)
- »Dieselfahrverbot: Nordrhein-Westfalen zieht gegen Urteil zu Dieselfahrverboten vor nächste Instanz (20.07.2018)
- »OVG Greifswald: Bäderregelung zur Ladenöffnung an Sonntagen in Mecklenburg-Vorpommern unwirksam (20.07.2018)
- »VG Trier: Polizist darf nicht voreilig in den Ruhestand versetzt werden (20.07.2018)
- »OLG Düsseldorf: Spurwechsler haftet nach Spurwechsel-Unfall mit Lkw auf linker Autobahnspur (20.07.2018)
- » „Notrufinfoflyer“: Bürgerinformation der Druckstudio Streit s.àr.l. (20.07.2018)
