Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- BVerfG: Unzulässige Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund Überlastung des Gerichts (12.12.2018)
- Abgelehnte Bewerberin hat Anspruch auf Entschädigung (28.11.2018)
- Soziales Netzwerk darf bei zulässiger Meinungsäußerung weder Post löschen noch den Account sperren (22.10.2018)
- BVerwG: Faktischer Eingriff in Versammlungsfreiheit aufgrund Tiefflugs eines Kampflugzeugs über Protestcamp (08.10.2018)
- Stadionverbot ohne Hinweise auf künftig zu erwarteneden Störungen rechtswidrig (01.10.2018)
- Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords erfolgreich (03.08.2018)
Täglich - Alles was Recht ist
Neue Fachartikel
- »OLG Köln: Patienten haben ein Recht auf ausreichend Bedenkzeit vor einer Operation (22.03.2019)
- »OLG Braunschweig: Gemeinde haftet nach Unfall mit schlecht sichtbarem Poller (22.03.2019)
- »Falsche Anschuldigungen: Von ungenauen Blitzern und gefälschten Knöllchen (22.03.2019)
- »Berufsunfähigkeit beantragen: Wann Sie bei Berufsunfähigkeit den Leistungsantrag stellen sollten (22.03.2019)
- »OLG Celle: Unkrautbekämpfung mit Flammenwerfer bei Wind rechtfertigt Kürzung der Versicherungsleistung (21.03.2019)
- »BFH: Spendenabzug bei Geldgeschenk an Ehefrau mit Auflagen möglich (21.03.2019)
