Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- BVerfG: Ohne Ausschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs gegen Löschung von Beiträgen und Sperrung von Profilen ist Verfassungsbeschwerde gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unzulässig (01.11.2019)
- Bundesverfassungsgericht bestätigt Hausverbot einer privaten Hotelbetreiberin gegenüber einem Parteifunktionär der NPD (10.10.2019)
- "Hexenprozess": Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik (23.07.2019)
- BGH: Von Freiheitsentziehung betroffene Person muss trotz ansteckender Krankheit bei möglichem Gesundheitsschutz der anhörenden Richter angehört werden (28.05.2019)
- BVerfG: Unzulässige Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund Überlastung des Gerichts (12.12.2018)
- Abgelehnte Bewerberin hat Anspruch auf Entschädigung (28.11.2018)
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Neue Fachartikel
- »BGH: Kein Anspruch auf Wegerecht aus Gewohnheit (24.01.2020)
- »Anspruch auf Schadensersatz wegen Lackschäden durch zweckentfremdeten Fensterwischer (24.01.2020)
- »Streit um Hausratverteilung: Bagger gehört nicht zum Haushalt (24.01.2020)
- »Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Querschnittslähmung nach Rücken-OP (24.01.2020)
- »Neue „Düsseldorfer Tabelle“ seit 01.01.2020 (24.01.2020)
- »Verfassungsbeschwerde erfolgreich: Ermittlung wegen Fixierung ans Bett zu Unrecht eingestellt (23.01.2020)
