Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- BVerfG: Unzulässiges gerichtliches Verbot jeglicher Veröffentlichung eines Porträts (02.07.2020)
- BVerfG: Strafgefangenen darf aufgrund von Sicherheitsbedenken Zugang zu Computern untersagt werden (04.06.2020)
- Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in Berlin bleibt vorerst (14.05.2020)
- Corona-Pandemie: Großes Berliner Kaufhaus darf vorerst wieder vollständig öffnen (04.05.2020)
- Durch Corona bedingte Ausgangsbeschränkungen im Saarland müssen gelockert werden (30.04.2020)
- Corona-Pandemie: Erlaubnis zur Öffnung eines Sportgeschäfts mit Verkaufsflächengröße von mehr als 800 qm (30.04.2020)
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Neue Fachartikel
- »Verschärfte Regelung für Maskenverweigerer in NRW: Maskenmuffel fliegen raus und zahlen (07.08.2020)
- »Eigenkündigung rechtfertigt Sperrzeit beim Arbeitslosengeld (07.08.2020)
- »Sixt Widerrufsbelehrung fehlerhaft: Zahlreiche Leasingverträge können widerrufen werden (07.08.2020)
- » „Notrufinfoflyer“: Bürgerinformation der Druckstudio Streit s.àr.l. (06.08.2020)
- »Eigentümer haben ein Recht auf eine Hausordnung (05.08.2020)
- »Für befristete Mietverträge gelten klare Regeln (05.08.2020)
