Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in Berlin bleibt vorerst (14.05.2020)
- Corona-Pandemie: Großes Berliner Kaufhaus darf vorerst wieder vollständig öffnen (04.05.2020)
- Durch Corona bedingte Ausgangsbeschränkungen im Saarland müssen gelockert werden (30.04.2020)
- Corona-Pandemie: Erlaubnis zur Öffnung eines Sportgeschäfts mit Verkaufsflächengröße von mehr als 800 qm (30.04.2020)
- Keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch im Internet verfügbaren alten Pressebericht (28.04.2020)
- Corona-Pandemie: Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Gottesdiensten (13.04.2020)
Täglich - Alles was Recht ist
Neue Fachartikel
- »BGH: Automatische Verlängerung von Maklerverträgen zulässig (28.05.2020)
- »Homeoffice in Zeiten von Corona: Wann der Vermieter die Arbeit genehmigen muss (28.05.2020)
- »Zahlen oder nicht zahlen: Fertigstellung trotz wesentlicher Mängel? (28.05.2020)
- »BVerfG: Mehr Geld für geschiedene Frauen (27.05.2020)
- »Streit um Kuhglockengebimmel durch Vergleich beigelegt (27.05.2020)
- »Bis 2040 noch profitieren: Wann sich der Altersentlastungsbetrag auszahlt (27.05.2020)
