Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords erfolgreich (03.08.2018)
- Verfassungsbeschwerden gegen Nachtflugregelung für künftigen Flughafen BER erfolglos (31.07.2018)
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (24.07.2018)
- BVerfG zu den Anforderungen für Entscheidungen im Eilverfahren (20.07.2018)
- BVerfG: Rundfunkbeitrag für Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß (18.07.2018)
- Schadenersatz in Höhe von 10.000 Euro für Mobbing-Opfer (13.07.2018)
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Neue Fachartikel
- »Fluggäste von Ryanair dürfen Erstattungsansprüche an Flugrechtsportale abtreten (26.09.2018)
- »OLG Hamm: Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen (26.09.2018)
- »Abbruch einer Kreuzfahrt begründet Anspruch auf anteilige Erstattung des Reisepreises (26.09.2018)
- »Missbrauch von EC-Karten: BBBank gibt vor Gericht klein bei und erstattet Kunden Großteil des Schadens (26.09.2018)
- »Fast 900 Teilnehmer beim Deutschen EDV-Gerichtstag 2018 in Saarbrücken (25.09.2018)
- »Vereinbarkeit von Pflege und Beruf: Viele Firmen bieten keine Hilfe (25.09.2018)
