Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- BVerfG: Ohne Ausschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs gegen Löschung von Beiträgen und Sperrung von Profilen ist Verfassungsbeschwerde gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unzulässig (01.11.2019)
- Bundesverfassungsgericht bestätigt Hausverbot einer privaten Hotelbetreiberin gegenüber einem Parteifunktionär der NPD (10.10.2019)
- "Hexenprozess": Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik (23.07.2019)
- BGH: Von Freiheitsentziehung betroffene Person muss trotz ansteckender Krankheit bei möglichem Gesundheitsschutz der anhörenden Richter angehört werden (28.05.2019)
- BVerfG: Unzulässige Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund Überlastung des Gerichts (12.12.2018)
- Abgelehnte Bewerberin hat Anspruch auf Entschädigung (28.11.2018)
Täglich - Alles was Recht ist
Neue Fachartikel
- »Die Vorsorge für das Undenkbare: Wenn die Eltern plötzlich sterben (14.11.2019)
- »Steuerberatungskosten für Berichtigung einer Steuererklärung absetzbar (14.11.2019)
- »Niedersächsisches OVG: Bundesweit erstes Streckenradar ist rechtmäßig (14.11.2019)
- »Der Ehevertrag für Unternehmer und Gesellschafter (14.11.2019)
- »Wann Arbeitnehmern ein unbefristeter Arbeitsvertrag zusteht (13.11.2019)
- »OLG Frankfurt: Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister unzulässig (13.11.2019)
