Rechtsfragen aus dem Grundrechte
Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?
[16.10.2017] 
Im Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »
Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?
[29.09.2017] Was sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?
[08.09.2015] Ist die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
[04.03.2014] Um was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Neues aus dem Grundrechte
- BVerfG: Strafgefangener hat grundsätzlich Anspruch auf Einsicht in seine Krankenakte (24.04.2018)
- BGH: Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig (10.04.2018)
- Langzeitüberwachung eines Rechtsanwalts und Publizisten durch Verfassungsschutz rechtswidrig (15.03.2018)
- Kein Geldentschädigungsanspruch für Gastronomen für Mafia-Bericht (26.02.2018)
- BVerfG: Ausreisepflichtiger, ausländischer Strafgefangener hat Anspruch auf Verlegung zum 600 km entfernten Wohnort seiner Familie (04.01.2018)
- Höhe der Telefongebühr in einer Justizvollzugsanstalt verstößt gegen Resozialisierungsgebot (28.11.2017)
Neues aus dem Gerichtssaal
- OLG Hamm zur Vorfahrtsregelung bei der Autobahnauffahrt beim "Stop-and-Go-Verkehr" (25.05.2018)
- Anspruch auf Zuweisung der Ehewohnung besteht nur innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft der Scheidung (25.05.2018)
- Aus Parkplatz herausfahrender Fahrzeugführer muss gegenüberliegende Parkplatzausfahrt im Auge behalten (25.05.2018)
- Zulässige Identifizierung eines Graffiti-Sprühers anhand des Tag-Schriftzugs im Rahmen eines Strafverfahrens (25.05.2018)
- Rail & Fly: Kein Anspruch auf Entschädigung bei verpasstem Flug aufgrund Zugverspätungen (25.05.2018)
- Eltern haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen unterbliebener Zuweisung eines Ganztagsbetreuungsplatzes für dreijähriges Kind (25.05.2018)
Neue Fachartikel
- »„Mit dem Auto ins Ausland“: Was Autofahrer bei Reisen ins Ausland beachten sollten (25.05.2018)
- »Ehepaar hat kein Recht auf zwei Wohnungen in einem Mietshaus (25.05.2018)
- »Hamburg gibt den Startschuss für erstes Diesel-Fahrverbot (25.05.2018)
- »Unklare Formulierungen im Testament: Haupterbe ist nicht automatisch Alleinerbe (25.05.2018)
- »Personalausweis oder Reisepass: Welche Reisedokumente brauche ich für welches Land? (24.05.2018)
- »Reisetipps für Mieter: „Der Mietvertrag macht keinen Urlaub“ (24.05.2018)
