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Mittwoch, 23.09.2026
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Archiv Demonstration

Spontandemo
Demonstration

Was ist eine Spontandemo?Das deutsche Versammlungsrecht

Was ist eine Spontandemo? Unter einer Spontan­demon­stration (kurz: Spontandemo) ist eine spontane Versammlung mehrerer Personen aus aktuellem Anlass zu verstehen.

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Corona-Spaziergänge
Corona

Wie ist die Rechtslage bei Corona-Spaziergängen – gilt die Versammlungsfreiheit?Sind Corona-Spaziergänge keine Versammlungen?

Nun kommt es bei der rechtlichen Prüfung, ob und unter welchen Auflagen eine Versammlung rechtlich zulässig ist, aber nicht darauf

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Demonstration

Unter welchen Voraus­setzungen und an welchen Orten darf demon­striert werden?

Unter welchen Voraus­setzungen darf demon­striert werden? Das Recht zu demon­strieren bedarf keiner Erlaubnis. Vielmehr darf sich jeder Deutsche, ohne Erlaubnis,

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recht-aktuell.de

Schlüssel vergessen: Bundessozialgericht entscheidet über Unfallver­sicherungsschutz beim Wenden für Rückfahrt

23.09.2026
Das Bundessozialgericht hob die Ablehnung eines Arbeitsunfalls für einen Wendevorgang wegen eines vergessenen Dienstschlüssels auf. Entscheidend für den Wegeunfallschutz sei die konkrete Absicht zum Unfallzeitpunkt, ...

ver.di mit Eilantrag gegen Sonntagsöffnung des Einzelhandels erfolgreich

23.09.2026

Dauerhafte Videoüberwachung am Arbeitsplatz: 15.000 Euro Entschädigung

23.09.2026

Messfoto nicht eindeutig – was Betroffene nach einem Bußgeldbescheid tun sollten

23.09.2026

BGH zu OBI-Orange: Kein exklusiver Markenschutz für die Farbe Orange

23.09.2026

Zum Löschungsanspruch einer Grunddienstbarkeit im Grundbuch

22.09.2026

Weiter Wasserentnahme durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald

22.09.2026

Medizinische Dienst Bund darf Spritzen gegen Arthrose nicht ohne Weiteres als wirkungslos und gefährlich einstufen

21.09.2026

Verspätete Pannenhilfe: Pflicht zur Schadensminderung bei Pkw auf dem Gehweg

21.09.2026

Zeitsoldat darf Dienstzeit wegen „Zeitenwende“ nicht vorzeitig verkürzen

21.09.2026

Briefwahl bei der Schwerbehin­dertenver­tretung: Nicht jede Verletzung der Wahlöffentlichkeit macht die Wahl anfechtbar

21.09.2026

Kann ich die Reittherapie meines Sohnes über die Verhinderungspflege bezahlen?

19.09.2026

Ist Catcalling strafbar? Anwalt erklärt

19.09.2026

Missbrauch von Schutzbefohlenen: Wann macht man sich strafbar?

19.09.2026

Rechtsanwalt für Strafrecht in Castrop-Rauxel

18.09.2026

Rechtsanwalt für Strafrecht in Hattingen

18.09.2026

Rechtsanwalt für Strafrecht in Witten

18.09.2026

Rechtsanwalt für Strafrecht in Gelsenkirchen

18.09.2026

Testament ohne wirksame Unterschrift

18.09.2026

Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit

17.09.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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