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Freitag, 22.05.2026
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Archiv Demonstration

Spontandemo
Demonstration

Was ist eine Spontandemo?Das deutsche Versammlungsrecht

Was ist eine Spontandemo? Unter einer Spontan­demon­stration (kurz: Spontandemo) ist eine spontane Versammlung mehrerer Personen aus aktuellem Anlass zu verstehen.

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Corona-Spaziergänge
Corona

Wie ist die Rechtslage bei Corona-Spaziergängen – gilt die Versammlungsfreiheit?Sind Corona-Spaziergänge keine Versammlungen?

Nun kommt es bei der rechtlichen Prüfung, ob und unter welchen Auflagen eine Versammlung rechtlich zulässig ist, aber nicht darauf

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Demonstration

Unter welchen Voraus­setzungen und an welchen Orten darf demon­striert werden?

Unter welchen Voraus­setzungen darf demon­striert werden? Das Recht zu demon­strieren bedarf keiner Erlaubnis. Vielmehr darf sich jeder Deutsche, ohne Erlaubnis,

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recht-aktuell.de

Verkauf von Getränkedosen in Grenzläden - sog. Borderhops - unterliegt der Pfandpflicht

21.05.2026
Auch Skandinavier müssen im Grenzgebiet Dosenpfand in Geschäften an der dänischen Grenze zahlen. Der Verkauf von Dosen in dänischen Bordershops unterliegt der Pfandpflicht. Das hat die 6. Kammer des Verwaltungsgericht ...

Social-Media-Plattformbetreiber muss bei wahrheitswidriger Bewertung Nutzerdaten herausgeben

21.05.2026

Rehaklinik durfte blinde Patientin abweisen

21.05.2026

Presse hat nur teilweisen Auskunftsanspruch über Teilnehmer von Staatsempfängen beim „Ludwig-Erhard-Gipfel“

21.05.2026

Verfassungsschutz darf "Jüdische Stimme" vorläufig als gesichert extremistische Bestrebung einstufen

20.05.2026

Mehrarbeit in Teilzeit: Wann Zuschläge fällig werden können

20.05.2026

Transfrau im Strafvollzug darf von einem männlichen Bediensteten durchsucht werden

20.05.2026

Abschiebung eines wegen tödlichen illegalen Autorennens verurteilten Kosovaren ist rechtmäßig

20.05.2026

Erstmals OVG-Urteil zur Auslegung der 2022 eingeführten Kategorie des „vermuteten Bodendenkmals“

20.05.2026

Baufirma muss für ausgeliehenen und in Ostsee versunkenen Bagger Schadenersatz leisten

19.05.2026

Zugewinnausgleich und voreheliche Investitionen – Wann besteht ein Ausgleichsanspruch für eine Immobilie?

19.05.2026

Rabatt auf UVP ist keine Bekanntgabe einer Preisermäßigung im Sinne von § 11 Abs. 1 PAngV

19.05.2026

Mietpreisbremse bei möbliertem Wohnraum – LG Berlin konkretisiert die Anforderungen

19.05.2026

Kein Anspruch auf vollständige Rückzahlung des Reisepreises nach verweigerter Einschiffung wegen fehlenden Ausweisdokuments

18.05.2026

Die verspätete Annahme eines per WhatsApp übermittelten Angebots ist unwirksam

18.05.2026

Das „berechtigte Interesse“

18.05.2026

Nichtbinäre Person hat nach Ausschluss von Wassergymnastikkurs Anspruch auf Entschädigung

18.05.2026

Lehrerin ist 35 km langer Arbeitsweg zumutbar

18.05.2026

Wie wehrt man sich gegen falsche Anschuldigungen?

18.05.2026

Massenent­lassungsanzeige: Schwellenwert, Fristen und Fehler

18.05.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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