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Dienstag, 19.05.2026
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Archiv Demonstration

Spontandemo
Demonstration

Was ist eine Spontandemo?Das deutsche Versammlungsrecht

Was ist eine Spontandemo? Unter einer Spontan­demon­stration (kurz: Spontandemo) ist eine spontane Versammlung mehrerer Personen aus aktuellem Anlass zu verstehen.

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Corona-Spaziergänge
Corona

Wie ist die Rechtslage bei Corona-Spaziergängen – gilt die Versammlungsfreiheit?Sind Corona-Spaziergänge keine Versammlungen?

Nun kommt es bei der rechtlichen Prüfung, ob und unter welchen Auflagen eine Versammlung rechtlich zulässig ist, aber nicht darauf

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Demonstration

Unter welchen Voraus­setzungen und an welchen Orten darf demon­striert werden?

Unter welchen Voraus­setzungen darf demon­striert werden? Das Recht zu demon­strieren bedarf keiner Erlaubnis. Vielmehr darf sich jeder Deutsche, ohne Erlaubnis,

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recht-aktuell.de

Die verspätete Annahme eines per WhatsApp übermittelten Angebots ist unwirksam

18.05.2026
Da WhatsApp eine unmittelbare Kommunikation zwar ermöglicht, aber nicht zwingend voraussetzt, unterfällt die Kommunikation den Regelungen unter Abwesenden. Wird ein per WhatsApp übermittelter Antrag auf Vertragsschluss ...

Das „berechtigte Interesse“

18.05.2026

Nichtbinäre Person hat nach Ausschluss von Wassergymnastikkurs Anspruch auf Entschädigung

18.05.2026

Lehrerin ist 35 km langer Arbeitsweg zumutbar

18.05.2026

Wie wehrt man sich gegen falsche Anschuldigungen?

18.05.2026

Massenent­lassungsanzeige: Schwellenwert, Fristen und Fehler

18.05.2026

Fahrtkosten­erstattung von Einigungs­stellenei­nigungsstel­lenmitgliedern nach § 76a BetrVG – Kein Anspruch auf höheren Kilometersatz nach ...

18.05.2026

Subventionsbetrug: Wann macht man sich strafbar?

17.05.2026

„Mein Kind braucht Hilfe!“ – Warum Eltern beim Thema Schulbegleitung oft gegen Wände laufen

17.05.2026

Sexuelle Nötigung: Was droht Beschuldigten?

16.05.2026

Genehmigung für Windkraftanlagen im Vogelschutzgebiet muss Auflagen für zeitliche Abschaltung der Anlage beinhalten

15.05.2026

Bürgermeister muss wegen Verstoß gegen die beamtenrechtliche Pflicht zur parteipolitischen Neutralität Geldbuße zahlen

15.05.2026

Stationierungsort einer maltesischen Fluggesellschaft am Flughafen Berlin-Brandenburg kann als selbstständiger Betriebsteil im Sinne des ...

15.05.2026

Sexuelle Belästigung: Was Beschuldigte wissen müssen

15.05.2026

Bund hat keinen Erstattungsanspruch auf Rückforderung von Personalkosten einer Optionskommune im SGB-II-Vollzug

15.05.2026

Ausgleichsanspruch wegen vorehelicher Investitionen in die Immobilie

14.05.2026

Kronzeuge werden: Alle Vor- und Nachteile

14.05.2026

Neue 90 statt 100 Gramm Milka-Schokoladen-Tafel ist irreführend

13.05.2026

Oberverwal­tungsgericht erlaubt vorerst weitere Ölförderung im Wattenmeer

13.05.2026

Corona-Regeln an Schulen: Kritik oder Beleidigung?

13.05.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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