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Dienstag, 16.06.2026
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Archiv Krieg

Staudamm
Ukraine-Krieg

Sprengung vom Kachowka-Staudamm - Ist die Sprengung eines Staudamms ein Kriegsverbrechen?16.000 Menschen betroffen

Nach ukrainischen Angaben leben in der „kritischen Zone“ rund um den Staudamm nahe der Stadt Nowa Kachowka etwa 16.000 Menschen.

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Flagge Ukraine
Krieg in der Ukraine

Wie lange darf man Geflüchtete in seiner Mietwohnung beherbergen?Zivile Hilfsbereitschaft, ihre rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten im Rahmen von Mietverhältnissen

Grundsätzlich ist die Wohnung Mietern zum freien Gebrauch überlassen, sodass diese im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich ihrer Nutzung nicht

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Z-Symbol
Ukraine-Krieg

Ist es strafbar, wenn man öffentlich das „Z“-Symbol benutzt, das auf russischen Panzern in der Ukraine zu sehen ist?„Z“ – Liegt in der Nutzung des Symbols die Billigung eines Angriffskrieges?

Das „Z“ ist nur eines verschiedener Symbole, mit welchen die russischen Streitkräfte ihre Panzer versehen. Die Interpretationsansätze hinsichtlich deren Bedeutung

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Bomben­ent­schärfung

Bomben­ent­schärfung einer Weltkriegs­bombe: Zahlt die Versicherung bei Sach­schäden durch die Explosion einer Bombe aus dem Krieg?

Zahlt die Versicherung bei Sach­schäden durch die Explosion einer Weltkriegs­bombe? Entstehen durch eine Explosion Sach­schäden kann grund­sätzlich die Hausrats- oder

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Wiedergutmachung

Reparationszahlungen: Was versteht man unter dem Begriff Reparationen?Griechenland und Polen fordern Reparationszahlungen von Deutschland

Die polnische Regierung macht Ernst mit den Reparationsforderungen an Deutschland. Polens Außenminister Witold Waszczykowski bezifferte die Forderungen vergangene Woche auf

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recht-aktuell.de

Adventskalender mit Erotik-Artikeln muss nicht unbedingt detaillierte Materialangaben enthalten

15.06.2026
Werden Erotikartikel aus einem Adventskalender bestimmungsgemäß gebraucht, dann muss nicht angegeben werden, aus welchem Material der Kern der Sex-Toys besteht. Das machte das Landgericht Flensburg am Beispiel einer ...

Rassistische Chat-Beiträge von Beamten stellen nicht automatisch Verstoß gegen Verfassungstreue dar

15.06.2026

Deutsche Wohnen muss für verspätete Mieterdaten-Löschung 900 000 Euro DSGVO-Geldbuße zahlen

15.06.2026

Befristete Beschäftigte dürfen bei internen Stellenanzeigen ausgeschlossen werden – wenn ein Sparprogramm das sachlich trägt

15.06.2026

Weindiebstahl im Hotel Kronenschlösschen: Gastronom wird für Durchsuchung aufgrund des Verdachts auf Versicherungsbetrug nicht entschädigt

12.06.2026

Kosten für vom Gläubiger über den Schuldner eingeholte Schufa-Auskunft sind kein Verzugsschaden

12.06.2026

Bundesnach­richtendienst-Unterlagen zu Adolf Eichmann aus dem Jahr 1960 bleiben geheim

12.06.2026

Vereinsverbot wegen Unterstützung der Hisbollah rechtmäßig

12.06.2026

Laienprediger macht sich wegen Beschimpfung homosexueller und queerer Menschen der Volksverhetzung strafbar

11.06.2026

Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf scheitert an fehlender Gelegenheit zur Mangelprüfung

11.06.2026

Häusliche Gewalt und Umgangsrecht: Warum der Schutz des Kindes jetzt stärker zählt

11.06.2026

Widerruf der Flüchtlings­eigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen rechtmäßig

11.06.2026

Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten und versäumte Anmeldefristen rechtfertigen Nichtaufnahme zum neuen Schuljahr

11.06.2026

AVV-Check: Eigennutzung und Anonymisierung durch Dienstleister rechtssicher regeln

11.06.2026

Kündigung wegen Führerscheinentzug – Was gilt im Arbeitsrecht?

10.06.2026

Wenn Schule nicht mehr gelingt: Was Eltern über Schulvermeidung, Schulpflicht und Unterstützung wissen sollten

10.06.2026

Tierschützer müssen für heimlich aufgenommene Videos in einem Schlachthofbetrieb Schadenersatz zahlen

10.06.2026

Ex-Bürgermeisterin unterliegt mit Equal Pay-Klage, obwohl ihr Vorgänger und ihr Nachfolger besser bezahlt wurden

10.06.2026

Disziplinar­verfahren gegen Polizistin nach Änderung ihres Geschlechtseintrags wegen des Verdachts missbräuchlich die Beförderungschancen verbessern zu wollen

09.06.2026

Verletzung eines Crewmitglieds beim Basketballturnier auf Kreuzfahrtschiff ist kein Arbeitsunfall

09.06.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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