Zum Inhalt springen
Donnerstag, 22.01.2026
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Rundfunkbeitragsrecht

Rundfunkbeitragssenkung

Rundfunkbeitrag ab 1.4.2015: Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag ab dem 1. April 2015 für Haushalte, Gewerbetreibende, Unternehmen und Firmen?

Der Rundfunkbeitrag ist sehr umstritten. Zahlreiche Klagen wurden und werden gegen den Rundfunkbeitrag vor den Gerichten geführt. Das Urteilsportal kostenlose-urteile.de

Weiterlesen
Rundfunkbeitrag

Welche Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag gibt es?Klagewelle gegen Rundfunkbeitrag

Der Autovermieter Sixt klagt gegen den Rundfunkbeitrag (siehe Klage Nr. 8), weil der Rundfunkbeitrag höhere Kosten verursache, als zuvor die

Weiterlesen
Zahlungsverweigerung

Rundfunkbeitrag nicht bezahlen: Was passiert bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags?

Wer den Rundfunkbeitrag nicht zahlt, dem droht nach einem Bericht im Deutschen Anwaltsregister die : . Aber der Reihe nach:

Weiterlesen
ARD/ZDF

Rundfunkbeitrag 2015: Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag ab dem 1.4.2015?

Die Kassen sind voll. Der Rundfunkbeitrag spült mehr Geld in die Kassen der öffentlich-rechtlichen Sender als man vorausgesehen hatte. Daher

Weiterlesen

Ist der neue Rundfunkbeitrag verfassungswidrig, weil er eine Steuer ist?

Gegen den neuen Rundfunkbeitrag gibt es bereits mehrere Klagen (). In diesem Beitrag soll schwerpunktmäßig auf die These eingegangen werden,

Weiterlesen

Wer muss den neuen Rundfunkbeitrag bezahlen und wie hoch ist der Rundfunkbeitrag?

Die gute Nachricht vorweg: Für viele Privathaushalte bleibt der Zahlbetrag gleich oder es wird sogar billiger. Die schlechte Nachricht aber

Weiterlesen
Rundfunkbeitrag

Sind Bewohner in Pflegeheimen von dem Rundfunkbeitrag befreit?

Nach dem Text des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages stellt es sich zurzeit so dar, dass Zimmer in Pflegeheimen einer Wohnung gleichzustellen sind. Damit

Weiterlesen
Rundfunkbeitrag

Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag für Firmen, Unternehmen und Gewerbetreibende?

Die Höhe des Beitrags von Unternehmen und Institutionen wie Behörden oder Verbänden wird bestimmt durch die Zahl der Betriebsstätten, der

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Keine Werbung mit "Apfelleder" für Produkte ohne Leder

21.01.2026
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass ein Hundehalsband, das nicht aus Leder besteht, nicht mit der Bezeichnung "Apfelleder" beworben werden darf.

Dubai-Schokolade muss grundsätzlich aus Dubai stammen

20.01.2026

Wenn die Ehe zerbricht und das gemeinsame Haus zur größten Gefahr wird

20.01.2026

Tippen auf E-Zigaretten-Display am Steuer ist verboten

20.01.2026

Posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters ist Berufskrankheit

20.01.2026

Bewährungswiderruf: Wenn aus einer zweiten Chance plötzlich Haft zu werden droht

20.01.2026

Kein Schadenersatz für Sturz wegen sich schließender Bus-Tür

19.01.2026

Gesellschaft kann Eintragung ihres Firmennamens in Versalien fordern

19.01.2026

Wenn KI Texte schreibt: Arbeitser­leichterung mit rechtlichen Risiken

19.01.2026

Münchner Bürgerbegehren "HochhausSTOP" ist unzulässig

19.01.2026

Mobiler sozialer Dienst braucht für Fahrten keine Genehmigung nach dem Personenbe­förderungsgesetz

19.01.2026

Kein Schülerbe­triebspraktikum bei einem Mitglied des Landesvorstandes der AfD Brandenburg

16.01.2026

Eine zu Unrecht gewährte Energiepreis­pauschale muss das Finanzamt bei rechtmäßiger Auszahlung durch den Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückfordern

16.01.2026

Nord-Stream-Pipeline Sabotage-Anschlag: Bundesgerichtshof hält ukrainische Geheimdienst­operation für möglich

16.01.2026

Firmenwagen­besteuerung: Stellplatzkosten mindern den geldwerten Vorteil nicht

16.01.2026

Unpfändbarkeit des einzigen Kfz bei Agoraphobie

15.01.2026

Beschäftigte von Berliner Unis haben Anspruch auf Hauptstadtzulage

15.01.2026

Feuerwehrgebühren für Löscheinsatz nach Entsorgung von Kaminasche in Biotonne rechtmäßig

15.01.2026

Erfolglose Klage einer Gemeinde gegen Vorbescheid für Windenergieanlagen: Keine Berücksichtigung späterer Rechtsänderungen

15.01.2026

Geldgeschenk zu Ostern in Höhe von 20.000 Euro kein steuerfreies "übliches Gelegenheits­geschenk"

14.01.2026

fields of law

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Bankrecht Datenschutzrecht Eigentumsrecht Erbrecht EU-Recht Europarecht Familienrecht Glücksspielrecht Immobilienrecht Internetrecht Kaufrecht Luftverkehrsrecht Mietrecht Nachbarrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Prozessrecht Reiserecht Rundfunkbeitragsrecht Schadenersatzrecht Schadensersatzrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Staatsrecht Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Tierrecht Unterhaltsrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Vollstreckungsrecht Wahlrecht Wohneigentumsrecht Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Öffentliches Recht

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

  • Düsseldorfer Tabelle
    • ab 01.01.2026
    • ab 01.01.2025
    • ab 01.01.2024
    • ab 01.01.2023
    • ab 01.01.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2020
    • ab 01.07.2019
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2018
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2016
    • ab 01.08.2015
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
  • Kindergeldtabelle
  • Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe
  • Frankfurter Tabelle
  • Tools zum Verkehrsrecht
    • Bremswegrechner
    • Bußgeldrechner Unterschreiten des Mindestabstands
    • Bußgeldrechner Geschwindigkeits­verstöße
    • Bußgeldrechner Fahren unter Alkoholeinfluss
    • Promillerechner
  • Scheidungskostenrechner
  • Schmerzensgeldtabelle
  • Rechtsanwaltsgebühren
    • Prozesskosten­rechner
    • Rechtsanwalts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate ab 01.08.2013
      • Mandate bis 31.07.2013
    • Gerichts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate bis 01.01.2014
      • Mandate bis 31.12.2013
  • Pfändungs­rechner
  • Pfändungs­tabelle
    • ab 01.07.2025
    • ab 01.07.2024
    • ab 01.07.2023
    • ab 01.07.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
    • ab 01.01.2011
    • ab 01.01.2005
    • ab 01.01.2002
  • IBAN-Rechner
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
  • IBAN-Validator
  • Stichwortverzeichnis
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • kostenlose-urteile.de
  • Deutsches Anwaltsregister
  • DAWR-Mietminderungstabelle
Zertifikat für Mitglieder im Nachrichtenetzwerk von recht-aktuell.de