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Donnerstag, 30.10.2025
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Archiv Straßenverkehrsrecht

Grünpfeil

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel?

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel? Die Bedeutung des Grünpfeils wird in § 37 Abs. 1 Nr. 1

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Verkehrs­unfall

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen?

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen? Machen Rettungs­wagen oder andere Einsatz­fahrzeuge von ihren Sonder­rechten in zulässiger

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Verkehrs­unfall

Um was handelt es sich bei der Betriebs­gefahr eines Kraft­fahrzeugs?

Um was handelt es sich bei der Betriebs­gefahr eines Kraft­fahrzeugs? Bei der Betriebs­gefahr handelt es sich um eine Gefährdungsh­aftung. Das

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Fahrrad­fahren

Rotlicht­verstoß für Radfahrer: Welche Strafen drohen?

Welche Strafen drohen einem Radfahrer bei einem Rotlicht­verstoß? Welche Strafen einem Radfahrer wegen eines Rotlicht­verstoßes drohen, hängt vor allem davon

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Rechtsfrage
Rotlichtverstoß

Bei Rot über die Ampel gefahren: Wie viele Punkte bekommt ein Autofahrer bei einem Rotlicht­verstoß und ist der Führer­schein weg?

Wie viele Punkte bekommt ein Autofahrer bei einem Rotlicht­verstoß und ist der Führer­schein weg? Wie viele Punkte ein Autofahrer wegen

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Fahrübungen

Darf auf einem Parkplatz für den Führerschein geübt werden?

Darf man auf einem Parkplatz für den Führerschein üben? Ob ein Fahrschüler auf einem Parkplatz für den Führerschein üben darf,

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Stau

Darf man bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto aussteigen?

Darf bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto ausgestiegen werden? Nach § 18 Abs. 9 der Straßen­verkehrs­ordnung ist

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Rechtsfrage
Straßenschild

Darf man als Besucher in eine „Anlieger frei“-Straße fahren?

Darf man als Besucher in eine „Anlieger frei“-Straße fahren? Besucher dürfen in eine Straße hinein­fahren, die nur für Anlieger freigegeben

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Mobiltelefon

Darf man als Autofahrer das Handy während der Fahrt in die Hand nehmen?

Darf man das Handy als Autofahrer während der Fahrt in die Hand nehmen? Nach § 23 Abs. 1a StVO darf

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Parken

Darf man quer einparken?

Darf man quer einparken? Der Bundes­gerichts­hof hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 1962 das Querparken für zulässig erachtet, wenn

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recht-aktuell.de

Kein Schadensersatz für Verletzungen beim Ballspiel am Pool

29.10.2025
Nachdem ein Mann beim Ballspielen im Pool von einem Ball getroffen wurde und dabei ein Schneidezahn abbrach, hatte das Landgericht zwischen den befreundeten Urlaubern über Schadenser­satzansprüche aus dem Unfall zu ...

Wann greift die Pflichtteils­strafklausel im Berliner Testament?

29.10.2025

Ehemaliger Präsident des Deutschen Anwaltvereins unterfällt der Sozialver­sicherungs­pflicht

29.10.2025

Landgericht untersagt 1&1 irreführende Glasfaser-Werbung für Highspeed-Internet

29.10.2025

Erbrechtliche Streitigkeit zwischen Brüdern 

29.10.2025

Steuerrecht aktuell: So schützen Sie Ihr Erbe vor hohen Steuern

29.10.2025

Arbeitgeber müssen Betriebsrente nicht automatisch an den Kaufkraftverlust anpassen

29.10.2025

Das große Glossar zur Schulbegleitung – von A wie Antrag bis Z wie Zuständigkeit

29.10.2025

Ausnahmegenehmigung zur Tötung eines Wolfes - Wolf darf geschossen werden

28.10.2025

Inhaftierung von abzuschiebenden Ausländern erfordert eine vorherige richterliche Anordnung

28.10.2025

Keine Sonderabschreibung bei Abriss und Neubau

28.10.2025

Supermarkt muss auch zerdrückte Pfanddosen zurücknehmen

28.10.2025

Homeoffice: Kein Unfallver­sicherungsschutz bei Sprung aus Fenster nach Explosion der E-Roller-Akkus

28.10.2025

Nachladung von Ersatzmitgliedern bei plötzlichem Ausfall eines Betriebsrats­mitgliedes

27.10.2025

Keine erleichterte Kündigung bei nur wochenweiser Wohnungsnutzung

27.10.2025

Bayerische Ausführungs­verordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam

27.10.2025

Keine unmenschliche oder erniedrigende Aufnahmesituation für nichtvulnerable männliche Schutzberechtigte in Griechenland

27.10.2025

Kein Anspruch auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten bei vorschneller Beauftragung eines Rechtsanwalts

27.10.2025

Scheidungsstatistik 2024: ca. 129.300 Scheidungen

27.10.2025

§ 2171 BGB – Wirksamkeit eines Vermächtnisses zugunsten des Hausarztes

26.10.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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