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Freitag, 09.01.2026
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Archiv Taxifahrer

Taxi
Beförderungspflicht

Tiere im Taxi: Darf ein Taxifahrer die Mitnahme von Hunden, Katzen oder anderen Tieren verweigern?Sind Haustiere im Taxi erlaubt?

Wenn man sich mit einem Taxi zu einem bestimmten Ort befördern lassen will, ist das in der Regel unproblematisch möglich.

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Taxi

Taxi-Warteschlange: Muss man am Taxistand immer das erste Taxi in der Reihe nehmen?

Unsere obige Rechtsfrage ist vielen bekannt: Man braucht irgendwo in der Stadt ein Taxi. Nun findet man an einem Taxistand

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Anschnallpflicht Taxifahrer
Anschnallpflicht

Sicherheitsgurt: Müssen sich Taxifahrer auch anschnallen?

Grundsätzlich gilt für alle Insassen eines Fahrzeugs die Anschnallpflicht. Davon macht die Straßenverkehrsordnung nur in bestimmten Fällen eine Ausnahme. So

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recht-aktuell.de

Mindestver­tragslaufzeit beginnt ab Vertragsschluss und nicht erst ab Freischaltung des Glasfaser­anschlusses

08.01.2026
Der Bundesgerichtshof hat über die Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäfts­bedingungen (AGB) eines Telekommu­nikations­unternehmens zur anfänglichen Mindestver­tragslaufzeit entschieden.

TikToker muss Katzen abgeben

08.01.2026

Ehemalige Aktionäre des deutschen Pharmaunternehmens Stada haben Nachbesse­rungsanspruch nach dem Wertpapier­übernahmegesetz

08.01.2026

Befristeter Umgangsausschluss zum Schutz von Kindern und Mutter verfassungs­gerichtlich bestätigt

08.01.2026

Digitaler Nachlass 2026 – Wer bekommt Zugriff auf WhatsApp, iCloud und Social-Media-Konten nach dem Tod?

07.01.2026

Europäisches Nachlasszeugnis und Testierfähigkeit 

07.01.2026

Burschenschaft darf von Verfassungsschutz beobachtet werden

07.01.2026

Amtsträger muss kritische Bewertungen in weitem Umfang hinnehmen

07.01.2026

Tresoreinbruch bei der Sparkasse Gelsenkirchen – wie wir helfen

07.01.2026

Eltern haben kein Recht ihr Kind aus religiösen Gründen zu Hause zu unterrichten

06.01.2026

Alterskennzeichnung genügt als alleinige Jugendschutz­maßnahme bei als Rundfunk eingestuften Live-Streams nicht

06.01.2026

Feststellung der Besteuerungs­grundlagen bei der KGaA

06.01.2026

Wann ist eine Abmahnung ungültig? Die Abmahnung im Arbeitsrecht

06.01.2026

Ortsgemeinde hat Anspruch auf einen Kreiszuschuss zu den Kosten von Planungsleistungen der Verbandsgemeinde für den Umbau einer Kindertagesstätte

06.01.2026

Zuständigkeit und Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fahrradstraße

06.01.2026

Zuweisung eines neuen Familiennamens an ein minderjähriges Kind

05.01.2026

Langzeitstudent hat keinen Anspruch auf Wohngeld

05.01.2026

Keine "Turbo-Einbürgerung" nach Änderung von Gesetz für polnischen Staatsbürger

05.01.2026

Eilantrag gegen behördliche Festsetzung der Leerraummiete in Studentenwohnheim überwiegend erfolglos

05.01.2026

Beleidigung (§ 185 StGB) – Was wirklich als strafbar gilt

05.01.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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