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Donnerstag, 05.11.2026
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Archiv Taxifahrer

Taxi
Beförderungspflicht

Tiere im Taxi: Darf ein Taxifahrer die Mitnahme von Hunden, Katzen oder anderen Tieren verweigern?Sind Haustiere im Taxi erlaubt?

Wenn man sich mit einem Taxi zu einem bestimmten Ort befördern lassen will, ist das in der Regel unproblematisch möglich.

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Taxi

Taxi-Warteschlange: Muss man am Taxistand immer das erste Taxi in der Reihe nehmen?

Unsere obige Rechtsfrage ist vielen bekannt: Man braucht irgendwo in der Stadt ein Taxi. Nun findet man an einem Taxistand

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Anschnallpflicht Taxifahrer
Anschnallpflicht

Sicherheitsgurt: Müssen sich Taxifahrer auch anschnallen?

Grundsätzlich gilt für alle Insassen eines Fahrzeugs die Anschnallpflicht. Davon macht die Straßenverkehrsordnung nur in bestimmten Fällen eine Ausnahme. So

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recht-aktuell.de

Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: Der Weg zurück in die Straffreiheit, solange er offen ist

05.11.2026
Die Kapitalerträge aus dem geerbten Depot im Ausland tauchen seit Jahren in keiner Steuererklärung auf. Oder der Buchhalter meldet, dass die Umsatzsteu­ervoranmeldungen der letzten Monate zu niedrig waren, und ...

ChatGPT unter dem Digital Services Act: Was die EU-Einstufung für Unternehmen bedeutet

05.11.2026

Parteien-Absprachen machen Beigeordnetenwahlen nicht ungültig

05.11.2026

Chromorange Photostock: Abmahnung von Klaus Wildmoser – Forderungen und Verteidigung

04.11.2026

Bundesgerichtshof entscheidet zum strafrechtlichen Rechtmäßig­keitsbegriff bei der Körperverletzung im Amt

04.11.2026

Urteil gegen Amazon: Impressums-E-Mails dürfen nicht im Nichts verlaufen

04.11.2026

Abgerissener Spoiler in der Waschanlage: Autofahrer bleibt auf 1.200 Euro Schaden sitzen

04.11.2026

Fehlender Wohnsitz: Ratsmitglied kann ausgeschlossen werden

04.11.2026

Kein Zutritt zu Ratssitzungen für Zuhörer mit FCK-AFD-Pullover

03.11.2026

Unwiderrufliches Bezugsrecht bei der Lebensversicherung: Schutz vor dem Insolvenzverwalter?

03.11.2026

Nach Ehrenmord an der eigenen Mutter: Ausweisung eines 28-jährigen Irakers rechtmäßig

03.11.2026

Renate Künast gegen Meta: BGH legt Frage zur Haftung von Facebook für verbreitete Falschzitate dem EuGH vor

03.11.2026

BGH: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Erfolgsaussicht im Rechtsschutz­deckungsverfahren bei Rechtspre­chungsänderung

03.11.2026

Einwilligung: DSK verlangt Einzelnachweis für jede Person

02.11.2026

Die Blitzer-App gehörte der Beifahrerin – warum der Fahrer trotzdem 100 Euro zahlen musste

02.11.2026

Ein KI-Agent statt vieler Subagenten: Was heißt das für Compliance?

02.11.2026

Kein Schadensersatz nach Pferdeunfall bei Wallfahrt

02.11.2026

Keine Geldentschädigung trotz rechtswidriger Weitergabe vertraulicher Chats – OLG Frankfurt verneint DSGVO-Anwendbarkeit und sieht auch keine ausreichend ...

02.11.2026

Autoreparatur nach Unfall: Muss die Versicherung auch hohe Werkstattkosten vollständig zahlen?

02.11.2026

Ladendiebstahl: Welche Strafe droht?

01.11.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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