Geistiges Eigentum schützen – Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es?
Grundsätzlich wird dabei unterschieden, ob eine individuelle Schöpfung auf der künstlerischen Ebene geschützt werden soll oder ob es um die
Weiterlesen
Archiv
Kann einem Hinterbliebenen wegen des infolge der Tötung eines nahen Angehörigen erlittenen seelischen Leids ein Schmerzensgeld zustehen?
Kann einem Hinterbliebenen wegen des infolge der Tötung eines nahen Angehörigen erlittenen seelischen Leids ein Schmerzensgeld zustehen? alte Rechtslage Nach
WeiterlesenKann eine illegale Waffe straffrei abgegeben werden?
Kann eine illegale Waffe straffrei abgegeben werden? Seit dem 30. Juni 2017 ist es möglich, eine illegale Waffe straffrei abzugeben.
Weiterlesen
Die Ehegattenbürgschaft nach der Scheidung: Was passiert nach der Scheidung mit Bürgschaften für den Ehepartner?
Zunächst einmal haben weder die Trennung vom Ehepartner noch die Scheidung Auswirkungen auf für den Ehepartner gestellte Bürgschaften. Sie
WeiterlesenAb welchem Alter darf man heiraten?
Ab welchem Alter darf man heiraten? Eine Eheschließung ist in Deutschland erst ab Eintritt der Volljährigkeit, also mit Vollendung des
WeiterlesenWas ist das Vermieterpfandrecht?
Was ist das Vermieterpfandrecht? Das Vermieterpfandrecht ist ein spezielles Pfandrecht für den Vermieter, das sich auf die vom Mieter eingebrachten
WeiterlesenDarf der Mieter vom Vermieterpfandrecht umfasste Sachen aus der Wohnung entfernen?
Sachen aus der Wohnung entfernen? Grundsätzlich darf ein Mieter in die Wohnung eingebrachte Sachen auch wieder entfernen, mit der Folge,
Weiterlesen
Wie tritt man aus der Kirche aus und was kostet ein Kirchenaustritt?
Wie tritt man aus der Kirche aus und kostet das etwas? Der Kirchenaustritt ist gegenüber einer staatlichen Stelle zu erklären.
WeiterlesenPfefferspray: Wie ist die Rechtslage in Deutschland?Was müssen Sie bei Kauf, Besitz und Nutzung von Pfefferspray beachten?
Pfefferspray und Tierabwehrspray Anders als andere polizeiliche Einsatzmittel können auch Privatpersonen Pfefferspray sehr einfach in Deutschland erwerben: Es kann beispielsweise
Weiterlesen
Miete nicht gezahlt: Wann verjähren Mietschulden?Muss man Miete nach langer Zeit nicht mehr zahlen?
Wann verjähren Mietschulden? Mietschulden verjähren innerhalb von drei Jahren. Es gilt somit die regelmäßige Verjährungsfrist gemäß § 195 BGB. Diese
Weiterlesen