Rechtsfragen aus dem Vertragsrecht
Bankdarlehen: Wann darf eine Bank einen Kredit kündigen und welche Rechte haben Bankkunden bei Kündigung ihres Kredits?
[02.03.2018] 
Unter welchen Voraussetzungen kann der Darlehensgeber oder der Darlehensnehmer das Darlehen bereits vor Ablauf der festen Laufzeit kündigen?mehr »
Darf ein Mobilfunkanbieter einen Vertrag ablehnen, anheben oder automatisch verlängern?
[08.02.2018] So gut wie jeder Deutsche verfügt mittlerweile über einen oder mehrere Mobilfunkanschlüsse. Über 136 Millionen mobile Anschlüsse sind in Deutschland registriert. Die Auswahl und der Vergleich von Handytarifen ist zu einem komplexen Thema geworden. Doch auch nach Vertragsabschluss treten immer wieder Unstimmigkeiten auf. Was darf der Mobilfunkanbieter und wogegen kann man sich als Kunde zur Wehr setzen?mehr »
Was ist der Taschengeldparagraph?
[19.12.2017] Was ein Taschengeld ist, dürfte jedem klar sein. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff Taschengeldparagraph?mehr »
Weihnachtsgeschenke-Umtausch
Kann man Weihnachtsgeschenke umtauschen und gibt es ein Umtauschrecht?
[19.12.2017] Jedes Jahr zu Weihnachten beginnt das große Geschenkeverteilen. Doch leider erhält nicht jeder das passende Geschenk. Mal gefällt es nicht, mal stimmt die Größe nicht oder mal ist es kaputt. Wie sieht es in solchen Fällen mit dem Umtauschrecht aus? Kann man Weihnachtsgeschenke umtauschen?mehr »
Muss man eine überhöhte Schlüsseldienstrechnung bezahlen?
[13.12.2017] Wenn man sich aus seiner Wohnung ausgeschlossen hat, bleibt nur der Ruf zum Schlüsseldienst. Doch manchmal verlangt dieser für seine Leistung eine überhöhte Vergütung. Muss man eine überhöhte Rechnung auch bezahlen? Und macht sich ein Schlüsseldienst strafbar, wenn er zuviel Geld verlangt?mehr »
Haftet man als Ehepartner für die Schulden des anderen?
Rechtsanwalt Robert Binder
[12.09.2017] Muss ein Ehepartner für die Schulden des anderen, zum Beispiel aus einem Kreditvertrag, einstehen?mehr »
Sportstudio: Kann man einen Fitnessstudiovertrag bei einer Schwangerschaft kündigen?
[09.08.2017] Wer ins Sportstudio geht, möchte sich fit halten oder einfach ein paar Pfunde weniger wiegen. Doch es können Umstände auftreten, die ein Training nicht mehr ratsam machen. So zum Beispiel, wenn das Sportstudiomitglied schwanger wird. Gibt eine Schwangerschaft aber das Recht auf sofortige Beendigung des Fitnessstudiovertrags?mehr »
Fitnessstudio: Kann ein Fitnessvertrag wegen Krankheit gekündigt werden?
[09.08.2017] Die kurzfristige Lösung von einem Fitnessstudiovertrag kann bei einer Erkrankung des Mitglieds sinnvoll erscheinen. Doch unter welchen Voraussetzungen kann man einen Fitnessstudiovertrag wegen einer Erkrankung kündigen? mehr »
Fitnessstudio: Kann man den Vertrag mit einem Sportstudio bei einem Umzug kündigen?
[15.05.2017] In einigen Fitnessstudios enthalten die allgemeinen Geschäftsbedingungen Klauseln, die ein Kündigungsrecht wegen Umzugs ausschließen. Sind aber solche Klauseln zulässig oder kann man den Fitnessvertrag ohne weiteres kündigen? mehr »
Gibt es ein Widerrufsrecht beim Online-Kauf von Gold?
[19.04.2017] Grundsätzlich steht Käufern von Waren und Dienstleistungen aus dem Internet gemäß § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Sämtliche Shop-Betreiber und Händler digitaler Märkte sind verpflichtet, sich an dieses Recht zu halten sowie es entsprechend umzusetzen. Doch wie so oft bestätigen auch in diesem Fall Ausnahmen die Regel: So ist der Widerruf nicht möglich beim Kauf von Produkten, deren Preis Schwankungen unterliegt. Dies trifft auch auf Goldprodukte wie Barren zu, deren Wert auf dem Finanzmarkt stetigen Schwankungen unterliegt. In einem konkreten Fall musste diesbezüglich das Amtsgericht Borken eine Entscheidung fällen, inwieweit die Ausnahme tatsächlich auf den Onlinekauf von Gold zutrifft.mehr »
Neues aus dem Vertragsrecht
- Versandhandel darf nach Zusendung nicht bestellter Ware nicht zur Zahlung oder Rücksendung auffordern (22.05.2018)
- Falschem Künstler zugeordnete Tuschfederzeichnung berechtigt zur Rückabwicklung eines Kaufvertrags (17.05.2018)
- Angehende Escort-Begleiterin muss nicht für Fotoshootingkosten in Vorlage gehen (11.05.2018)
- VW-Abgasskandal: Klage auf Rückabwicklung eines Neuwagenkaufvertrages erfolglos (04.05.2018)
- Unentgeltliche Erlaubnis zum Aufstellen eines Maibaums kann bei triftigen Gründen widerrufen werden (27.04.2018)
- Fristlose Kündigung eines Forward-Darlehens seitens der Bank bei Arbeitslosigkeit des Darlehensnehmers ist unwirksam (26.04.2018)
Neues aus dem Gerichtssaal
- OLG Hamm zur Vorfahrtsregelung bei der Autobahnauffahrt beim "Stop-and-Go-Verkehr" (25.05.2018)
- Anspruch auf Zuweisung der Ehewohnung besteht nur innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft der Scheidung (25.05.2018)
- Aus Parkplatz herausfahrender Fahrzeugführer muss gegenüberliegende Parkplatzausfahrt im Auge behalten (25.05.2018)
- Zulässige Identifizierung eines Graffiti-Sprühers anhand des Tag-Schriftzugs im Rahmen eines Strafverfahrens (25.05.2018)
- Rail & Fly: Kein Anspruch auf Entschädigung bei verpasstem Flug aufgrund Zugverspätungen (25.05.2018)
- Eltern haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen unterbliebener Zuweisung eines Ganztagsbetreuungsplatzes für dreijähriges Kind (25.05.2018)
Neue Fachartikel
- »„Mit dem Auto ins Ausland“: Was Autofahrer bei Reisen ins Ausland beachten sollten (25.05.2018)
- »Ehepaar hat kein Recht auf zwei Wohnungen in einem Mietshaus (25.05.2018)
- »Hamburg gibt den Startschuss für erstes Diesel-Fahrverbot (25.05.2018)
- »Unklare Formulierungen im Testament: Haupterbe ist nicht automatisch Alleinerbe (25.05.2018)
- »Personalausweis oder Reisepass: Welche Reisedokumente brauche ich für welches Land? (24.05.2018)
- »Reisetipps für Mieter: „Der Mietvertrag macht keinen Urlaub“ (24.05.2018)
