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Mittwoch, 15.04.2026
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Heizöl
Zubehör

Hauskauf: Wem gehört das Heizöl, wenn ein Haus verkauft wird?Darf der Verkäufer vorhandenes Heizöl abpumpen?

Wem gehört das Heizöl, das in den Tanks gebunkert ist? Wenn ein Grundstück mit einem Haus bebaut ist, das über

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Rechnung für Stunden eines Auszubildenden
Rechnung

Handwerkerrechnung: Darf ein Handwerker die Stunden des Auszubildenden in Rechnung stellen?Wann der Handwerksbetrieb die Stunden eines Auszubildenden nicht berechnen darf

Handwerksbetriebe beschäftigen in der Regel Lehrlinge. Abhängig von ihren bereits gesammelten Erfahrungen und Fähigkeiten werden diese selbstverständlich als Arbeitskraft eingesetzt.

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Pflegevertrag
Pflegerecht - häusliche Pflege

Ambulanter Pflegevertrag – Welche Regelungen sollten drin stehen?Zum notwendigen und zulässigen Inhalt eines Pflegevertrags bei häuslicher Pflege

„An dieser Stelle geht es bei Rechtsfragen online (refrago.de) rund um das Thema „häuslicher Pflegevertrag“ und die Frage, welche wichtigen

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rechtsgültige Unterschrift
Rechtswirksame Unterschrift

Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar sein?Welche Regeln gelten bei der Unterschrift?

Wozu braucht es Unterschriften? Unterschriften sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Mit einer Unterschrift bekundet der Unterschreibende nach § 416

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Schufa Daten
Schufa

Was ist der Unterschied zwischen negativen und positiven Einträgen bei der Schufa?

Die Schufa sammelt und speichert Unmengen von Daten. Dies tut sie nicht nur von Privatpersonen, sondern auch von Unternehmen. Mit

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Deutschlandticket Entschädigung
Bahnstreik

Hat man auch mit dem Deutschlandticket beim Bahnstreik einen Anspruch auf Entschädigung?Zum Entschädigungsanspruch für Inhaber des Deutschlandtickets beim Bahnstreik

Auch Inhaber des Deutschlandtickets haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen des Bahnstreiks zu spät ans Ziel kommen. Voraussetzungen

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Fitnessvertrag

Sportstudio: Kann man einen Fitness­studio­vertrag bei einer Schwangerschaft kündigen?Über die Rechte werdender Mütter in Bezug auf ihre Mitgliedschaft im Sportstudio

Wer ins Sportstudio geht, möchte sich fit halten oder einfach ein paar Pfunde weniger wiegen. Doch es können Umstände auftreten,

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Tischreservierung
Essen gehen

Ist eine Tischreservierung im Restaurant verbindlich?Muss man etwas essen?

Eine Tischreservierung ist oft erforderlich, um einen Platz in einem Restaurant zu erhalten. Doch was ist, wenn einem die Speisekarte

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Unterschrift
Gekritzel

Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?

Eine Unterschrift unterliegt in der Regel einem natürlichen Abschleifungsprozess. Mit der Zeit wird sie daher immer unleserlicher. Gerade wenn die

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Amazon Prime Video
Prime Video

Werbung beim Streamingdienst Prime Video: Darf Amazon Prime einfach so Werbung einblenden?Prime Video hat für die Vertragsveränderung keine Zustimmung eingeholt

In den letzten Jahren hat Amazon die Kosten für das Abo von  Amazon Prime immer wieder angehoben. Am 5. Februar

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Reiseabbruch­versicherung zahlt nicht für Quarantäne auf der Kreuzfahrt

14.04.2026
Eine Reiseabbruch­versicherung muss den versicherten Reisepreis in der Regel nur bei einem tatsächlich erfolgten Reiseabbruch erstatten. Wenn der Reisende aber die Reise angetreten hat und nur Teilleistungen nicht ...

Das Besichtigungsrecht des Vermieters – Zutritt, Grenzen und der Schutz der Privatsphäre des Mieters

14.04.2026

DEPICTA LEGAL Abmahnung von Rechtsanwalt Robert Fechner für 2L-EXPERIENCE erhalten?

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Kündigung eines Wohnmobil-Fahrzeugmiet­vertrages wegen nicht funktionierender Steckdosen

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Klage der Betreiberin eines Gnadenhofes gegen tierschutz­rechtliche Anordnung erfolglos

13.04.2026

Leistungen im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen Google-Bewertungen unterfallen dem Rechtsdienst­leistungsgesetz

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Darf ein Elternteil das Kind einfach ins Ausland mitnehmen? Was beim Sorgerecht wirklich gilt

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Beendigung des Arbeitsver­hältnisses mit einem gleichgestellten schwerbehinderten Arbeitnehmer während der Probezeit ohne vorherige Zustimmung des ...

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Unbefugte PayPal-Zahlungen – Was tun, wenn plötzlich hohe Beträge vom Konto abgebucht werden?

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Personenkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze im Winter 2021/2022 und Winter 2022/2023 rechtswidrig

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BFH-Urteil 2026 zur Erbschaftsteuer

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Einkürzen des Griffstücks einer Handfackel eine Tathandlung im Sinne des unerlaubten Umgangs mit explosions­gefährlichen Stoffen

10.04.2026

Reitsand mit nicht ausreichender Trittfestigkeit ist mangelhaft

10.04.2026

Digitalvertrieb in der Musikindustrie: Landessozialgericht stärkt Künstlerso­zialversi­cherung

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Entschädigung für Vernässung von Forstflächen durch Biberdämme

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Kosovare nach illegalem Autorennen mit Todesfolge zu Recht ausgewiesen

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Wegen Mordes verurteilter Raser darf ausgewiesen werden

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Raser nach illegalem Autorennen mit zwei Toten wegen Mord verurteilt

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Mitfahrt bei alkoholisiertem Fahrer: Wann mindert Alkohol Haftung?

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Rückzahlung von Arbeitslosengeld nur bei grober Fahrlässigkeit des Leistungsempfängers

08.04.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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