Zum Inhalt springen
Freitag, 22.09.2023
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Europawahl

Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl: Darf man bei mehreren Wahlbenachrichtigungen mehrfach wählen?

Nur 1x wählen Jeder Wahlberechtigte darf nur einmal wählen. Dies gilt auch dann, wenn man – beispielsweise nach einem Umzug

Weiterlesen

Rechtsfrage: Ist die Europawahl 2014 verfassungswidrig?

Ist die Europawahl 2014 verfassungswidrig? Nach § 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes dürfen wahlberechtigte EU-Bürger nur eine Stimme abgeben. Dies

Weiterlesen

Was ist und macht eigentlich das Europäische Parlament?

Was ist das Europäische Parlament? Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte supranationale Parlament der Welt und repräsentiert sämtliche

Weiterlesen

Wie viel verdient ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments?

Wie viel verdient ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments? Was ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments verdient, regelt das Abgeordnetenstatut. Nach diesem

Weiterlesen

Europawahl: Wer oder was wird bei der Europawahl eigentlich gewählt?

Wer oder was wird bei der Europawahl eigentlich gewählt? Bei den alle fünf Jahre stattfindenden Europawahlen sind die Bürger der

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Beschluss über Änderung des Kosten­verteilungs­schlüssels bedarf keiner Regelung zur künftigen Gleichbehandlung identischer Fälle

21.09.2023
Zwar muss ein Beschluss über eine Kostenverteilung den Gleich­behandlungs­grundsatz wahren. Dies bedeutet aber nicht, dass zugleich geregelt werden muss, dass in künftigen gleich gelagerten Fällen ein ...

Ast bricht von Baum und kracht auf Auto: Wer haftet?

21.09.2023

Bundespolizist aus dem Dienst entfernt

21.09.2023

Heil­praktiker dürfen kein Blut abnehmen

21.09.2023

Bestattungs­kosten: So lässt sich finanziell vorsorgen

21.09.2023

Alleinerbe muss Kosten für Unterbringung der Katzen des Erblassers in einem Tierheim tragen

21.09.2023

BGH klärt Streit um Zusatz­versorgung im öffentlichen Dienst

21.09.2023

Rehabilitierungs­interesse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamten­verhältnisses

20.09.2023

Unwürdigkeit: Wann der Anspruch aufs Erbe verwirkt

20.09.2023

Wann Compliance-Schulungen für Beschäftigte sinnvoll sind

20.09.2023

Zustimmung zur Untervermietung wegen mehrmonatiger Workation setzt Darlegung der konkreten Pläne voraus

20.09.2023

Käufer kann neben Ausbesserung auch Ausgleich des Minderwerts wegen verbleibenden Mangels verlangen

20.09.2023

Das Baurecht in der Praxis

20.09.2023

BMW zu Schadens­ersatz verurteilt - Fahrlässigk­eit reicht aus

20.09.2023

Grunderwerbsteuer bei Zusammenlegung und Neuerrichtung von Kirchengemeinden

20.09.2023

Approbation für Arzt aus der Ukraine - Kenntnisprüfung, Gleichwer­tigkeitsprüfung, Berufserlaubnis - welcher Weg ist der beste? Anmerkung zum Urteil des ...

20.09.2023

Hausverbot gegen Betriebsrats­vorsitzenden rechtswidrig

19.09.2023

Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz

19.09.2023

WEG-Beschluss ungültig: Jahres­abrechnung muss korrigiert werden

19.09.2023