Abfindung14.11.2017

Beendigung eines Arbeits­verhältnisses: Hat man als Arbeit­nehmer einen Anspruch auf eine Abfindung?

Durch eine Abfindung soll der Verlust des Arbeits­platzes infolge Beendigung des Arbeits­verhältnisses entschädigt werden. Wird ein Arbeits­verhältnis durch eine Kündigung des Arbeit­gebers beendet, meinen manche Arbeit­nehmer einen Anspruch auf eine Abfindung zu haben. Doch ist dies richtig? Hat man als Arbeit­nehmer nach Beendigung des Arbeits­verhältnisses stets einen Anspruch auf eine Abfindung?

Hat man als Arbeit­nehmer einen Anspruch auf eine Abfindung?

Ein Arbeit­nehmer hat nicht stets einen Anspruch auf eine Abfindung, sobald das Arbeits­verhältnis beendet wird. Dennoch gibt es einige Fälle, in denen ein Abfindungs­anspruch bestehen kann.

  • Abfindung aufgrund Arbeits- oder Tarif­vertrags

    Ein Anspruch auf Abfindung kann in einem Arbeits- oder Tarif­vertrag geregelt werden. Ist dies der Fall, ist der Arbeitgeber dazu berechtigt den Arbeit­nehmer vor die Wahl zu stellen entweder die Abfindung zu erhalten oder aber eine Kündigungs­schutz­klage einzureichen. Entscheidet sich der Arbeit­nehmer für das letztere, so kann der Arbeitgeber die Auszahlung der vereinbarten Abfindung verweigern (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.05.2006, Az. 4 AZR 189/05).

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    Abfindung durch Sozialplan

    Zudem kann ein Sozialplan die Auszahlung einer Abfindung beinhalten. Dessen Höhe kann innerhalb eines Sozialplans von der Altersstufe des Arbeit­nehmers abhängig gemacht werden (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.04.2011, Az. 1 AZR 764/09). Eine Ausschluss­klausel, wonach ein Abfindungs­anspruch dann nicht besteht, wenn der Arbeit­nehmer gegen die Kündigung klagt, ist bei einem Sozialplan jedoch nicht zulässig.

  • Abfindung nach betriebsbedingter Kündigung

    Einen Anspruch auf eine Abfindung sieht das Gesetz nur im Fall des § 1a Kündigungs­schutz­gesetzes (KSchG) vor. Danach steht dem Arbeit­nehmer ein Abfindungs­anspruch zu, wenn der Arbeitgeber betriebs­bedingt kündigt und der Arbeit­nehmer keine Kündigungs­schutz­klage erhebt. Auf diese gesetzliche Möglichkeit muss der Arbeitgeber aber in der Kündigung hinweisen.

  • Abfindung zur Vermeidung einer Kündigungs­schutz­klage

    Eine Abfindung kann darüber hinaus vom Arbeitgeber in den Fällen angeboten werden, in denen er eine gerichtliche Auseinander­setzung mit dem Arbeit­nehmer wegen der Kündigung beenden oder gleich vermeiden will. Ist der Wunsch des Arbeit­gebers den Arbeit­nehmer los zu werden besonders groß und befürchtet er den Kündigungs­schutz­prozess zu verlieren, ist das Angebot einer Abfindung sogar der Regelfall.

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Wie hoch kann eine Abfindung ausfallen?

Die Höhe einer Abfindung ist regelmäßig frei verhandelbar. Man wird jedoch sagen können, dass die Abfindungs­höhe davon abhängig ist, wie sehr der Arbeitgeber den Arbeit­nehmer loswerden will und wie hoch die Chancen einer wirksamen Kündigung sind. Als grobe Regelungen gilt aber, dass ein hal­bes bis vol­les Brut­to­mo­nats­ge­halt pro Jahr der Beschäfti­gung an­ge­mes­sen ist. Nur im Fall des § 1a KSchG wird die Abfindungs­höhe auf die Hälfte des Brutto­monats­gehalts pro Be­schäfti­gungs­jahr begrenzt.

Quelle:refrago/rb
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