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Montag, 12.01.2026
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Archiv Corona

Geschäftsräume
Lockdown

Haben Mieter von Geschäftsräumen im Corona-Lockdown einen Anspruch auf Reduzierung der Miete?Mietanpassung kann möglich sein

Richtig ist, dass Geschäftsraummieter durch die Corona-Lockdowns unverschuldet wirtschaftlich in Mitleidenschaft gezogen werden. Richtig ist aber auch, dass die Vermieter

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Corona-Spaziergänge
Corona

Wie ist die Rechtslage bei Corona-Spaziergängen – gilt die Versammlungsfreiheit?Sind Corona-Spaziergänge keine Versammlungen?

Nun kommt es bei der rechtlichen Prüfung, ob und unter welchen Auflagen eine Versammlung rechtlich zulässig ist, aber nicht darauf

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Impfpflicht Corona
Corona

Wer haftet für Corona-Impfschäden und wie hoch ist der Schadenersatz?Impfschäden sind unwahrscheinlich, kommen aber vor

Nebenwirkungen können bei keiner Impfung ausgeschlossen werden. Dies gilt auch und gerade für die noch sehr jungen Corona-Impfstoffe. Auch wenn

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Impfpflicht Corona
Coronavirus

Corona Impfpflicht rechtmäßig? Kann in Deutschland eine Impfpflicht gegen COVID-19 eingeführt werden?Ist eine Impfpflicht verfassungswidrig?

Impfpflicht für bestimmte Gruppen gegen Masern So müssen gemäß § 20 Absatz 8 Infektionsschutzgesetz u.a. Menschen, die in Gemeinschaftseinrichtungen betreut

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Corona-Impfung

Darf mein Arbeitgeber mich zur Impfung zwingen?

Aber steht eine solche Weisung des Arbeitgebers im Einklang mit dem Arbeitsrecht? Darf der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer tatsächlich zur Impfung

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Mehrwertsteuersenkung am 1. Juli 2020

Mehrwertsteuersenkung: Wird die Wohnungsmiete jetzt günstiger und was gilt für gewerbliche Mietverträge?Zur Auswirkung der Mehrwertsteuersenkung auf Mietverträge

Weniger Miete aufgrund der Mehrwertsteuersenkung? Mit der Umsatzsteuersenkung am 1. Juli 2020 vermindert sich der allgemeine Umsatzsteuersatz von 19 Prozent

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Umsatzsteuersenkung 1. Juli 2020

Mehrwertsteuersenkung Hotelübernachtung: Welcher Steuersatz gilt, wenn der Hotelaufenthalt im Juni 2020 beginnt und im Juli 2020 endet?Müssen Hotels zwei Rechnungen für die Übernachtung erstellen?

Am 1. Juli 2020 findet eine Mehrwertsteuersenkung in Deutschland statt. Welche Auswirkung hat die Mehrwertsteuersenkung auf Urlauber und Geschäftsreisende, die

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Insolvenz
Coronavirus

Erhalte ich als Arbeitnehmer meinen Lohn nach einer coronabedingten Insolvenz weiter?Zur Insolvenz des Arbeitgebers infolge der Coronakrise

Die Hilfspakete und das kürzlich beschlossene Gesetz zur Aussetzung der Pflicht zur Insolvenzanmeldung bei coronabedingter Zahlungsunfähigkeit werden nicht allen Unternehmen

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Coronavirus

Wer erhält aufgrund des Coronavirus Kurzarbeitergeld?Kurzarbeit wegen des Coronavirus

Wer bekommt Kurzarbeitergeld? Die Entscheidung darüber, ob Kurzarbeit angeordnet und Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt wird, obliegt dem

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Kündigung

Kündigung aufgrund der Krise – Was ist rechtens und was sind die ersten Schritte danach?

Trotz der einzigartigen Umstände müssen rechtliche Vorgaben seitens des Arbeitgebers eingehalten werden. Beispielsweise ist eine fristlose Kündigung ohne Angabe von

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recht-aktuell.de

Klage gegen Feststellung des Erlöschens einer Erlaubnis zum Betrieb einer Prostitutionsstätte erfolgreich

12.01.2026
Das Verwaltungsgericht Gießen hat der Klage einer Betreiberin einer Prostitutionsstätte in Reiskirchen stattgegeben, die sich gegen die Feststellung des Erlöschens der Erlaubnis zum Betrieb der genannten ...

Pflicht des Vermieters zur Mitteilung einer ladungsfähigen Vermieteranschrift

12.01.2026

GmbH-Anteile des Mitunternehmers nicht automatisch Sonderbetriebs­vermögen

09.01.2026

BUND e.V. kann CASTOR-Transport nicht verhindern

09.01.2026

„Scheidung 2026: Trennung, Geld, Kinder – was jetzt wirklich zählt“

09.01.2026

Auch Strafverteidiger müssen bei sicherheits­relevanter (Groß-)Verfahren durch die Zugangskontrolle und dürfen durchsucht werden

09.01.2026

Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in Neuwagenkauf­verträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz

09.01.2026

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einer Hochschulkanzlerin erfolglos

09.01.2026

Werterhöhung von GmbH-Anteilen als Schenkung

08.01.2026

Mindestver­tragslaufzeit beginnt ab Vertragsschluss und nicht erst ab Freischaltung des Glasfaser­anschlusses

08.01.2026

TikToker muss Katzen abgeben

08.01.2026

Ehemalige Aktionäre des deutschen Pharmaunternehmens Stada haben Nachbesse­rungsanspruch nach dem Wertpapier­übernahmegesetz

08.01.2026

Befristeter Umgangsausschluss zum Schutz von Kindern und Mutter verfassungs­gerichtlich bestätigt

08.01.2026

Digitaler Nachlass 2026 – Wer bekommt Zugriff auf WhatsApp, iCloud und Social-Media-Konten nach dem Tod?

07.01.2026

Europäisches Nachlasszeugnis und Testierfähigkeit 

07.01.2026

Burschenschaft darf von Verfassungsschutz beobachtet werden

07.01.2026

Amtsträger muss kritische Bewertungen in weitem Umfang hinnehmen

07.01.2026

Tresoreinbruch bei der Sparkasse Gelsenkirchen – wie wir helfen

07.01.2026

Eltern haben kein Recht ihr Kind aus religiösen Gründen zu Hause zu unterrichten

06.01.2026

Alterskennzeichnung genügt als alleinige Jugendschutz­maßnahme bei als Rundfunk eingestuften Live-Streams nicht

06.01.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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