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Dienstag, 15.09.2026
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Archiv Parkplatz

Viele machen es falsch!

Parkscheibe einstellen - Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?Rechtsfragen rund um das Thema Parkscheibe und das richtige Einstellen der Parkscheibe

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein? Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur

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Parkplatz
Parklückenvorrang

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?An manchen Orten sind Parklücken ein sehr begehrtes Gut

Sicher ist es Ihnen auch schon passiert, dass ein anderer Autofahrender Ihnen die Parlücke vor der Nase weggeschnappt hat. Wir,

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Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen
Höchstgeschwindigkeit

Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen - Wie schnell darf man auf Parkplätzen fahren?Jedes Jahr gibt es eine hohe Zahl von Parkplatz-Unfällen

2021 gab es 16.991 Unfälle auf Parkplätzen mit 9 schwer und 74 leicht verletzten Menschen. 2020 waren es sogar 17.586

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Fahrübungen

Darf auf einem Parkplatz für den Führerschein geübt werden?

Darf man auf einem Parkplatz für den Führerschein üben? Ob ein Fahrschüler auf einem Parkplatz für den Führerschein üben darf,

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Erster

Darf man eine Parklücke bzw. einen Parkplatz freihalten?

Darf man einen Parkplatz reservieren? Es ist nicht erlaubt einen Parkplatz für ein zum Beispiel noch nicht ein­getroffenes Fahrzeug frei­zuhalten.

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Abgeschleppt

Vom Supermarkt­parkplatz abgeschleppt: Darf der Supermarkt­betreiber ein unrecht­mäßig ab­gestelltes Fahrzeug abschleppen lassen und hierfür die Kosten verlangen?

Darf der Supermarkt­betreiber ein unrecht­mäßig ab­gestelltes Fahrzeug abschleppen lassen? Ein Supermarkt­betreiber hat ein Interesse daran, dass sein Parkplatz von Kunden

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recht-aktuell.de

BAG: Arbeitgeber bestimmt das Bonusbudget – Einigungsstelle die Regeln der Verteilung

14.09.2026
Bundesarbeits­gericht (1. Senat), Beschluss vom 24.02.2026, Aktenzeichen 1 ABR 23/25 Die Entscheidung in Kürze: Das Bundesarbeits­gericht hat die Grenzen der Regelungsbefugnis einer Einigungsstelle bei ...

Schulassistenz im Persönlichen Budget: Wenn die THA ausfällt – dürfen Angehörige einspringen?

13.09.2026

Haftungsumfang des Schadenerstatz wegen Diskriminierung im Stellenbe­setzungsverfahren: BAG verneint zeitlich unbegrenzte Ersatzpflicht

11.09.2026

Vorzeitiges Ende eines ohne die erforderliche Erlaubnis betriebenen Hüpfburgparks

11.09.2026

Aus für möbliertes Wohnen auf Zeit: Bezirk darf befristete Vermietung im Milieuschutzgebiet untersagen

10.09.2026

Versicherte tragen Werkstattrisiko selbst

10.09.2026

KI-Training mit Fotos: BGH prüft Rechte von Fotografen im Verfahren Kneschke gegen LAION

10.09.2026

Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung: Warum sich die Zahlen in zehn Jahren mehr als verdoppelt haben

09.09.2026

Kündigung trotz Schwerbehinderung in der Probezeit? Diese Entscheidung kann entscheidend sein

09.09.2026

Erfundene Vorversiche­rungszeiten: Mitgliedschaft in der GKV kann zurückgenommen werden

09.09.2026

Probezeit bei Befristung: Wann vier Monate gerechtfertigt sind

09.09.2026

LG Coburg zur Leistungspflicht im Notlagentarif: Private Krankenversicherung muss lebenserhaltende 24-Stunden-Pflege zahlen

09.09.2026

Erfolglose Beschwerden von nicht zu den kommunalen Direktwahlen in Niedersachsen zugelassenen Bewerbern

09.09.2026

Portalbetreiber muss nach behaupteter Rechtsverletzung Betroffenem Unterlagen zugänglich machen

08.09.2026

Kein Schmerzensgeld nach Oktoberfest-Unfall: Herausstrecken der Arme im Fahrgeschäft

08.09.2026

Stadt muss AfD Dorfgemein­schaftshaus für einen Bürgerdialog überlassen

07.09.2026

Sechsstellige Steuerrückstände: Verwaltungsgericht bestätigt Betriebsuntersagung für Gaststätten und Spielhallen

07.09.2026

BAG: Vergangen­heitsbezogene Feststellung der Mehrheits­gewerkschaft setzt besonderes Rechtsschutz­interesse voraus

07.09.2026

Pädagogische Fachkraft als Schulbegleitung – wann besteht wirklich ein Anspruch?

06.09.2026

Amazon Vine Steuerstraf­verfahren - Weitere Erfolge in einzelnen Bundesländern

04.09.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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