Zum Inhalt springen
Donnerstag, 26.02.2026
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Rundfunkbeitrag

Testbild
Fernsehprogramm

ARD und ZDF: Kann man als Rundfunk­beitrags­zahler Einfluss auf die Programm­gestaltung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens nehmen?Der Ärger um das Fernsehprogramm

Hat ein Rundfunkbeitragszahler Einfluss auf die Programmgestaltung? Ein Rundfunkbeitragszahler kann auf die Programmgestaltung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens keinen Einfluss nehmen. So

Weiterlesen
Rundfunkbeitragssenkung

Rundfunkbeitrag ab 1.4.2015: Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag ab dem 1. April 2015 für Haushalte, Gewerbetreibende, Unternehmen und Firmen?

Der Rundfunkbeitrag ist sehr umstritten. Zahlreiche Klagen wurden und werden gegen den Rundfunkbeitrag vor den Gerichten geführt. Das Urteilsportal kostenlose-urteile.de

Weiterlesen
Rundfunkbeitrag

Welche Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag gibt es?Klagewelle gegen Rundfunkbeitrag

Der Autovermieter Sixt klagt gegen den Rundfunkbeitrag (siehe Klage Nr. 8), weil der Rundfunkbeitrag höhere Kosten verursache, als zuvor die

Weiterlesen
Zahlungsverweigerung

Rundfunkbeitrag nicht bezahlen: Was passiert bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags?

Wer den Rundfunkbeitrag nicht zahlt, dem droht nach einem Bericht im Deutschen Anwaltsregister die : . Aber der Reihe nach:

Weiterlesen
ARD/ZDF

Rundfunkbeitrag 2015: Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag ab dem 1.4.2015?

Die Kassen sind voll. Der Rundfunkbeitrag spült mehr Geld in die Kassen der öffentlich-rechtlichen Sender als man vorausgesehen hatte. Daher

Weiterlesen

Ist der neue Rundfunkbeitrag verfassungswidrig, weil er eine Steuer ist?

Gegen den neuen Rundfunkbeitrag gibt es bereits mehrere Klagen (). In diesem Beitrag soll schwerpunktmäßig auf die These eingegangen werden,

Weiterlesen

Wer muss den neuen Rundfunkbeitrag bezahlen und wie hoch ist der Rundfunkbeitrag?

Die gute Nachricht vorweg: Für viele Privathaushalte bleibt der Zahlbetrag gleich oder es wird sogar billiger. Die schlechte Nachricht aber

Weiterlesen
Rundfunkbeitrag

Sind Bewohner in Pflegeheimen von dem Rundfunkbeitrag befreit?

Nach dem Text des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages stellt es sich zurzeit so dar, dass Zimmer in Pflegeheimen einer Wohnung gleichzustellen sind. Damit

Weiterlesen
Rundfunkbeitrag

Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag für Firmen, Unternehmen und Gewerbetreibende?

Die Höhe des Beitrags von Unternehmen und Institutionen wie Behörden oder Verbänden wird bestimmt durch die Zahl der Betriebsstätten, der

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Ausländischer Staat kann nicht gegen Berichterstattung in deutschen Zeitungen klagen

26.02.2026
Der unter anderem für das allgemeine Persönlich­keitsrecht zuständige Bundesgerichtshof hat entschieden, dass einem ausländischen Staat keine äußerungs­rechtlichen Abwehransprüche gegen inländische Medien ...

Sozialplan bei Betriebsschließung: geringere Abfindung für rentennahe Jahrgänge ist zulässige Altersdif­ferenzierung

26.02.2026

Kein Anspruch der AfD auf Gemeindesaal für Wahlkampf­veranstaltung

26.02.2026

Erbschein: Wann ein Hospiz zum letzten Lebensmittelpunkt wird

25.02.2026

Haus ohne Dach: Wohnungsei­gentümerge­meinschaft muss abdichten

25.02.2026

Äußerung "faschistoide Anordnungen" während Coronazeit gegenüber Schulleiter

25.02.2026

Notdienstplan für Warnstreik in Vivantes-Kliniken festgelegt

25.02.2026

Fristlose Kündigung wegen tätlichen Angriffs auf Vorgesetzten: LAG Hamm bestätigt außerordentliche Beendigung eines 21‑jährigen Arbeitsver­hältnisses ohne ...

25.02.2026

In einer innerbetrieblichen Stellenaus­schreibung muss das Arbeitszeitvolumen angegeben werden

25.02.2026

Widerruf von Autokaufverträgen – Rechte bei Finanzierung oder Fernabsatz

25.02.2026

Verkauf eines teuren Wohnmobils bleibt steuerfrei

25.02.2026

Änderung des Geschlechtseintrags von männlich auf weiblich für bessere Beförderungschancen führt zum Ausschluss aus dem Beförderungs­auswahlverfahren

25.02.2026

Freunde-Finder-Funktion von Facebook verstößt gegen geltende Datenschutz­bestimmungen

24.02.2026

Testaments­vollstreckung – Sicherheit für den letzten Willen und Schutz des Vermögens

24.02.2026

Klage eines Gartenbaubetriebs wegen unbestellter Leistungen abgewiesen

24.02.2026

Vollstreckungs­abwehrklage des Alleinerben im Streit um Umfang eines Grundstücks­vermächtnisses abgewiesen

24.02.2026

Prozessbetrug – Wenn der Rechtsstreit zur Straftat wird

24.02.2026

Demonstration gegen AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke - Polizei hat auch AfD-Veranstaltung zu schützen

23.02.2026

Verkehrssi­cherungspflichten von Jagdpächtern gelten nicht gegenüber unbefugten Dritten

23.02.2026

Vergütung und Schadensersatz für einen als Servicekraft in einer Gaststätte beschäftigten Jurastudenten für mehrere Jahre

23.02.2026

fields of law

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Bankrecht Datenschutzrecht Eigentumsrecht Erbrecht EU-Recht Europarecht Familienrecht Glücksspielrecht Immobilienrecht Internetrecht Kaufrecht Luftverkehrsrecht Mietrecht Nachbarrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Prozessrecht Reiserecht Rundfunkbeitragsrecht Schadenersatzrecht Schadensersatzrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Staatsrecht Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Tierrecht Unterhaltsrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Vollstreckungsrecht Wahlrecht Wohneigentumsrecht Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Öffentliches Recht

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

  • Düsseldorfer Tabelle
    • ab 01.01.2026
    • ab 01.01.2025
    • ab 01.01.2024
    • ab 01.01.2023
    • ab 01.01.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2020
    • ab 01.07.2019
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2018
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2016
    • ab 01.08.2015
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
  • Kindergeldtabelle
  • Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe
  • Frankfurter Tabelle
  • Tools zum Verkehrsrecht
    • Bremswegrechner
    • Bußgeldrechner Unterschreiten des Mindestabstands
    • Bußgeldrechner Geschwindigkeits­verstöße
    • Bußgeldrechner Fahren unter Alkoholeinfluss
    • Promillerechner
  • Scheidungskostenrechner
  • Schmerzensgeldtabelle
  • Rechtsanwaltsgebühren
    • Prozesskosten­rechner
    • Rechtsanwalts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate ab 01.08.2013
      • Mandate bis 31.07.2013
    • Gerichts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate bis 01.01.2014
      • Mandate bis 31.12.2013
  • Pfändungs­rechner
  • Pfändungs­tabelle
    • ab 01.07.2025
    • ab 01.07.2024
    • ab 01.07.2023
    • ab 01.07.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
    • ab 01.01.2011
    • ab 01.01.2005
    • ab 01.01.2002
  • IBAN-Rechner
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
  • IBAN-Validator
  • Stichwortverzeichnis
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • kostenlose-urteile.de
  • Deutsches Anwaltsregister
  • DAWR-Mietminderungstabelle
Zertifikat für Mitglieder im Nachrichtenetzwerk von recht-aktuell.de