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Archiv Verkehrsrecht

Definition

Fahruntüchtig: Was bedeutet relative Fahruntüchtigkeit und was absolute Fahruntüchtigkeit?

Was bedeutet relative und absolute Fahruntüchtigkeit? Bei der Fahruntüchtigkeit wegen Alkoholkonsums wird zwischen der absoluten und der relativen Fahruntüchtigkeit unterschieden.

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Zettel

Unfallflucht: Kann man bei einem kleinen Unfall einen Zettel mit seiner Anschrift am Scheibenwischer des Geschädigten hinterlassen?

Genügt ein Zettel mit Anschrift um den Vorwurf der Unfallflucht zu begegnen? Grundsätzlich gilt, wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt,

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Rotlicht

Rote Fußgängerampel: Darf man als Fußgänger neben der Ampel bei Rot über die Straße gehen?

Darf man als Fußgänger neben der Ampel bei Rot über die Straße gehen? Es dürfte zunächst jedem klar sein, dass

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Rechtsfrage
Motorrad

Müssen Motorradfahrer eine besondere Schutzkleidung tragen?

Müssen Motorradfahrer eine besondere Schutzkleidung tragen? Motorradfahrer sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, neben einem Motorradhelm noch weitere Schutzkleidung zu tragen.

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Rechtsfrage
Schwarzfahren

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Welche Folgen hat das Fahren eines PKW ohne Fahrerlaubnis?

Welche Folgen hat das Fahren eines PKW ohne Fahrerlaubnis? Wer ein Kraftfahrzeug führt ohne in den Besitz einer Fahrerlaubnis zu

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Blitzer

Darf die Polizei überall blitzen und messen?

Die Antwort lautet NEIN! Bei Geschwindigkeitsmessungen durch die Ordnungsämter der Kommunen müssen diese sich an Richtlinien halten, die Messungen nur

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Rechtsfrage
Körperverletzung

Verkehrsunfall: Kann man als Geschädigter Schmerzensgeld für einen Folgeschaden trotz vorheriger Abfindung verlangen?

Der Bundesgerichtshof ist in ständiger Rechtsprechung der Ansicht, dass dann, wenn ein Geschädigter für erlittene Körperverletzungen uneingeschränkt Schmerzensgeld verlangt, durch

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Rechtsfrage

Personenbeförderung: Warum darf Uber keine Personenbeförderung anbieten und warum ist dies Mitfahrzentralen erlaubt?

Warum darf Uber keine Personenbeförderung anbieten? Das Problem bei dem Internetdienst Uber ist, dass seine Vermittlungstätigkeit unter das Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

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Rechtsfrage
Anschnallpflicht

Anschnallpflicht: Was kostet es, wenn man den Sicherheitsgurt nicht angelegt hat?

Was kostet es, wenn man nicht angeschnallt ist? Wer während der Fahrt den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt hat, muss mit

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Eigenersparnis wegen Mietwagen nach Verkehrsunfall: Darf die Haftpflichtversicherung eine Eigenersparnis von den zu erstattenden Mietwagenkosten abziehen?

Darf die Haftpflichtversicherung eine Eigenersparnis von den zu erstattenden Mietwagenkosten abziehen? Eine Eigenersparnis kann dann von den Mietwagenkosten abgezogen werden,

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recht-aktuell.de

Zur Frage der Beweislast­verteilung bei angeblicher Falschberatung durch einen Versicherungs­vertreter

20.03.2026
Das Landgericht Koblenz hatte sich mit der Frage zu befassen, wie die Beweislast­verteilung und der Beweiswert einer persönlichen Anhörung eines Versicherungs­nehmers ist, wenn schriftliche Unterlagen der ...

EuGH verneint Schadensersatz bei missbräuchlichen DSGVO-Auskunftsanträgen

20.03.2026

Eilantrag eines Drachen- und Gleitschirm­fliegervereins gegen immissions­schutzrechtliche Genehmigung einer Windenergieanlage erfolglos

20.03.2026

Gebetsdemonstration gegenüber Abtreibungspraxis zulässig

20.03.2026

Mit Recht gegen Antiziganismus? – Neue Analyse zur gerichtlichen Praxis

20.03.2026

Amazon Vine Steuerstraf­verfahren - Erste Erfolge

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Parkentgelte für strandnahe Parkplätze sind keine Strandgebühren

19.03.2026

Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung für Kapitalleistungen der betrieblichen Altersversorgung

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Keine Fällgenehmigung für Waldkiefer, die Photovoltaikanlage verschattet

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Hessisches LSG, Urteil vom 26.02.2025 – L 4 KA 6/23: Strenge Einzelfallprüfung in der Wirtschaft­lichkeits­prüfung – Anforderungen für Vertragsärzte

19.03.2026

LSG Baden-Württemberg: Kostenerstattung für nicht zugelassenes Arzneimittel bei lebensbedrohlicher Erkrankung (Off-Label-Use)

19.03.2026

Merkzeichen H (Hilflosigkeit): Wann Anspruch besteht – und warum viele Familien das nicht nutzen

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Keine elektronische Kommunikation mit den Finanzbehörden mit qualifizierter elektronischer Signatur, wenn ELSTER zur Verfügung steht

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Katholische Einrichtung darf nicht allein wegen Kirchenaustritt kündigen

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92-Jährige als Testaments­vollstreckerin: Nießbrauch und Immobilien

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18.03.2026

Teiluntersagung statt Totalverbot bei entwicklungs­beeinträch­tigenden Social-Media-Inhalten

18.03.2026

Einmalige Harnsteinerkrankung rechtfertigt nicht den Ausschluss aus dem Bewerbungsverfahren für den Polizeivoll­zugsdienst

18.03.2026

Arbeitnehmer dürfen sonn- und feiertags Wellnessmassagen vornehmen

17.03.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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