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Montag, 18.08.2025
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Definition

Fahruntüchtig: Was bedeutet relative Fahruntüchtigkeit und was absolute Fahruntüchtigkeit?

Was bedeutet relative und absolute Fahruntüchtigkeit? Bei der Fahruntüchtigkeit wegen Alkoholkonsums wird zwischen der absoluten und der relativen Fahruntüchtigkeit unterschieden.

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Zettel

Unfallflucht: Kann man bei einem kleinen Unfall einen Zettel mit seiner Anschrift am Scheibenwischer des Geschädigten hinterlassen?

Genügt ein Zettel mit Anschrift um den Vorwurf der Unfallflucht zu begegnen? Grundsätzlich gilt, wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt,

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Rotlicht

Rote Fußgängerampel: Darf man als Fußgänger neben der Ampel bei Rot über die Straße gehen?

Darf man als Fußgänger neben der Ampel bei Rot über die Straße gehen? Es dürfte zunächst jedem klar sein, dass

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Rechtsfrage
Motorrad

Müssen Motorradfahrer eine besondere Schutzkleidung tragen?

Müssen Motorradfahrer eine besondere Schutzkleidung tragen? Motorradfahrer sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, neben einem Motorradhelm noch weitere Schutzkleidung zu tragen.

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Rechtsfrage
Schwarzfahren

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Welche Folgen hat das Fahren eines PKW ohne Fahrerlaubnis?

Welche Folgen hat das Fahren eines PKW ohne Fahrerlaubnis? Wer ein Kraftfahrzeug führt ohne in den Besitz einer Fahrerlaubnis zu

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Blitzer

Darf die Polizei überall blitzen und messen?

Die Antwort lautet NEIN! Bei Geschwindigkeitsmessungen durch die Ordnungsämter der Kommunen müssen diese sich an Richtlinien halten, die Messungen nur

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Rechtsfrage
Körperverletzung

Verkehrsunfall: Kann man als Geschädigter Schmerzensgeld für einen Folgeschaden trotz vorheriger Abfindung verlangen?

Der Bundesgerichtshof ist in ständiger Rechtsprechung der Ansicht, dass dann, wenn ein Geschädigter für erlittene Körperverletzungen uneingeschränkt Schmerzensgeld verlangt, durch

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Rechtsfrage

Personenbeförderung: Warum darf Uber keine Personenbeförderung anbieten und warum ist dies Mitfahrzentralen erlaubt?

Warum darf Uber keine Personenbeförderung anbieten? Das Problem bei dem Internetdienst Uber ist, dass seine Vermittlungstätigkeit unter das Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

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Rechtsfrage
Anschnallpflicht

Anschnallpflicht: Was kostet es, wenn man den Sicherheitsgurt nicht angelegt hat?

Was kostet es, wenn man nicht angeschnallt ist? Wer während der Fahrt den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt hat, muss mit

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Eigenersparnis wegen Mietwagen nach Verkehrsunfall: Darf die Haftpflichtversicherung eine Eigenersparnis von den zu erstattenden Mietwagenkosten abziehen?

Darf die Haftpflichtversicherung eine Eigenersparnis von den zu erstattenden Mietwagenkosten abziehen? Eine Eigenersparnis kann dann von den Mietwagenkosten abgezogen werden,

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Eilantrag gegen Zusammenlegung zweier Grundschulen erfolgreich

18.08.2025
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat einem Eilantrag gegen die Zusammenlegung zweier Grundschulen durch die Gemeinde Bad Zwischenahn im Wesentlichen stattgegeben.

Voraussetzungen für das Errichten eines Testaments

18.08.2025

Soldat schmuggelt PS5 in die Kaserne: Disziplinar­verfahren wegen Dienstvergehen

18.08.2025

Russische Bank scheitert vor Bundesver­fassungsgericht mit Ausnahmeregelung für Gerichtskos­tenzuschuss

18.08.2025

Pflichtteilsstreit vor Gericht – Fehler vermeiden

15.08.2025

Atypisch stille Beteiligung schließt Organschaft nicht aus

15.08.2025

Mitnahme der eigenen Kinder bei der illegalen Einreise erfüllt nicht den Tatbestand der Beihilfe zur unerlaubten Einreise

15.08.2025

Nero CHAMPAGNE kann nicht als Unionsmarke für Weine mit geschützter Ursprungs­bezeichnung „Champagne“ eingetragen werden

15.08.2025

Melamin bleibt auf EU-Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe

15.08.2025

Bundesrepublik Deutschland muss jordanisches Kleinkind wieder einreisen lassen

15.08.2025

Steuerentlastung bei geringen Beteiligungen

14.08.2025

FC Bundestag darf AfD-Abgeordnete nicht einfach ausschließen

14.08.2025

Energiebe­ratungsfirma muss Schadensersatz wegen Falschberatung zahlen

14.08.2025

Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzuständigkeit deutscher Gerichte zurück

14.08.2025

Eilantrag gegen Nutzungsverbot von Wohn- und Zirkuswagen bleibt erfolglos

14.08.2025

Erbe muss Bankverbindung nicht nennen

13.08.2025

Meta (Facebook und Instagram) darf zunächst weiterhin Kundendaten für das KI-Training nutzen

13.08.2025

Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit bei Hang zur Missachtung von Rechtsvorschriften, insbesondere in Bezug auf Vermögensdelikte

13.08.2025

Klage der Religions­gemeinschaft DITIB gegen staatlichen Islamunterricht in Hessen abgewiesen

13.08.2025

Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse

13.08.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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