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Heizöl
Zubehör

Hauskauf: Wem gehört das Heizöl, wenn ein Haus verkauft wird?Darf der Verkäufer vorhandenes Heizöl abpumpen?

Wem gehört das Heizöl, das in den Tanks gebunkert ist? Wenn ein Grundstück mit einem Haus bebaut ist, das über

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Rechnung für Stunden eines Auszubildenden
Rechnung

Handwerkerrechnung: Darf ein Handwerker die Stunden des Auszubildenden in Rechnung stellen?Wann der Handwerksbetrieb die Stunden eines Auszubildenden nicht berechnen darf

Handwerksbetriebe beschäftigen in der Regel Lehrlinge. Abhängig von ihren bereits gesammelten Erfahrungen und Fähigkeiten werden diese selbstverständlich als Arbeitskraft eingesetzt.

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Pflegevertrag
Pflegerecht - häusliche Pflege

Ambulanter Pflegevertrag – Welche Regelungen sollten drin stehen?Zum notwendigen und zulässigen Inhalt eines Pflegevertrags bei häuslicher Pflege

„An dieser Stelle geht es bei Rechtsfragen online (refrago.de) rund um das Thema „häuslicher Pflegevertrag“ und die Frage, welche wichtigen

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rechtsgültige Unterschrift
Rechtswirksame Unterschrift

Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar sein?Welche Regeln gelten bei der Unterschrift?

Wozu braucht es Unterschriften? Unterschriften sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Mit einer Unterschrift bekundet der Unterschreibende nach § 416

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Schufa Daten
Schufa

Was ist der Unterschied zwischen negativen und positiven Einträgen bei der Schufa?

Die Schufa sammelt und speichert Unmengen von Daten. Dies tut sie nicht nur von Privatpersonen, sondern auch von Unternehmen. Mit

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Deutschlandticket Entschädigung
Bahnstreik

Hat man auch mit dem Deutschlandticket beim Bahnstreik einen Anspruch auf Entschädigung?Zum Entschädigungsanspruch für Inhaber des Deutschlandtickets beim Bahnstreik

Auch Inhaber des Deutschlandtickets haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen des Bahnstreiks zu spät ans Ziel kommen. Voraussetzungen

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Fitnessvertrag

Sportstudio: Kann man einen Fitness­studio­vertrag bei einer Schwangerschaft kündigen?Über die Rechte werdender Mütter in Bezug auf ihre Mitgliedschaft im Sportstudio

Wer ins Sportstudio geht, möchte sich fit halten oder einfach ein paar Pfunde weniger wiegen. Doch es können Umstände auftreten,

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Tischreservierung
Essen gehen

Ist eine Tischreservierung im Restaurant verbindlich?Muss man etwas essen?

Eine Tischreservierung ist oft erforderlich, um einen Platz in einem Restaurant zu erhalten. Doch was ist, wenn einem die Speisekarte

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Unterschrift
Gekritzel

Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?

Eine Unterschrift unterliegt in der Regel einem natürlichen Abschleifungsprozess. Mit der Zeit wird sie daher immer unleserlicher. Gerade wenn die

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Amazon Prime Video
Prime Video

Werbung beim Streamingdienst Prime Video: Darf Amazon Prime einfach so Werbung einblenden?Prime Video hat für die Vertragsveränderung keine Zustimmung eingeholt

In den letzten Jahren hat Amazon die Kosten für das Abo von  Amazon Prime immer wieder angehoben. Am 5. Februar

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recht-aktuell.de

Zum Umfang der Erstherstel­lungspflicht der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer bei einem sogenannten steckengebliebenen Bau

27.02.2026
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Wohnungseigentümer von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer bei einem sogenannten steckengebliebenen Bau nach einer Insolvenz des Bauträgers auch die Errichtung der ...

BGH zur Auskunft des Nachlassbesitzers

27.02.2026

Unzulässige Nutzung Künstlicher Intelligenz bei studentischen Prüfungsleistungen

27.02.2026

Landesarbeits­gericht bestätigt Umfang der Notdienstpläne bei Vivantes-Tochterge­sellschaften im laufenden Warnstreik

27.02.2026

Verfassungsschutz darf AfD vorläufig nicht als gesichert extremistische Bestrebung einstufen

26.02.2026

Schulbegleitung bei Diabetes Typ 1

26.02.2026

Zur melderechtlichen Anmeldung eines Kindes bei gemeinsamem Sorgerecht

26.02.2026

Zwergfledermäuse und Spatzen verzögern Baubeginn für Wohnungsneubau

26.02.2026

Kinderloses Ehepaar mit Immobilie: Erbrechtliche Risiken, Sozialhilferegress – und wie wir sie traditionell sauber lösen

26.02.2026

Ausländischer Staat kann nicht gegen Berichterstattung in deutschen Zeitungen klagen

26.02.2026

Sozialplan bei Betriebsschließung: geringere Abfindung für rentennahe Jahrgänge ist zulässige Altersdif­ferenzierung

26.02.2026

Kein Anspruch der AfD auf Gemeindesaal für Wahlkampf­veranstaltung

26.02.2026

Erbschein: Wann ein Hospiz zum letzten Lebensmittelpunkt wird

25.02.2026

Haus ohne Dach: Wohnungsei­gentümerge­meinschaft muss abdichten

25.02.2026

Äußerung "faschistoide Anordnungen" während Coronazeit gegenüber Schulleiter

25.02.2026

Notdienstplan für Warnstreik in Vivantes-Kliniken festgelegt

25.02.2026

Fristlose Kündigung wegen tätlichen Angriffs auf Vorgesetzten: LAG Hamm bestätigt außerordentliche Beendigung eines 21‑jährigen Arbeitsver­hältnisses ohne ...

25.02.2026

In einer innerbetrieblichen Stellenaus­schreibung muss das Arbeitszeitvolumen angegeben werden

25.02.2026

Widerruf von Autokaufverträgen – Rechte bei Finanzierung oder Fernabsatz

25.02.2026

Verkauf eines teuren Wohnmobils bleibt steuerfrei

25.02.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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