Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung?
Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung? Unterliegt das Arbeitsverhältnis dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG), benötigt der Arbeitgeber einen Grund, um das Arbeitsverhältnis mittels
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Ist das Gesetz zur „Ehe für alle“ verfassungswidrig?
Ist das Gesetz zur „Ehe für alle“ verfassungswidrig? Die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes zur „Ehe für alle“ wird damit begründet, dass
WeiterlesenDarf man bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto aussteigen?
Darf bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto ausgestiegen werden? Nach § 18 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung ist
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Wie läuft ein Scheidungsverfahren ab? Eine Ehe darf in Deutschland nur ein Richter scheiden (§ 1564 BGB). Es ist daher
WeiterlesenWelche Folgen hat ein Vermieterpfandrecht?
Welche Folgen hat ein Vermieterpfandrecht? Durch das Vermieterpfandrecht erhält der Vermieter ein besitzloses Pfandrecht. Dies geschieht bereits mit der Einbringung
WeiterlesenUm wie viel steigt die Rente pro Jahr?
Die Rente steigt nicht zwingend jedes Jahr. Vielmehr ist es möglich, dass es zu einer sogenannten „Nullrunde“ kommt. Das bedeutet,
Weiterlesen Welche Folgen hat die „Ehe für alle“?
Welche Folgen hat die „Ehe für alle“? Mit In-Kraft-Treten des Gesetzes ist die Eingehung einer Lebenspartnerschaft nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz nicht
WeiterlesenUnter welchen Voraussetzungen und an welchen Orten darf demonstriert werden?
Unter welchen Voraussetzungen darf demonstriert werden? Das Recht zu demonstrieren bedarf keiner Erlaubnis. Vielmehr darf sich jeder Deutsche, ohne Erlaubnis,
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Gewonnen: Werden Gewinne bei Hartz IV angerechnet?
Werden Gewinne bei Hartz IV angerechnet? Wer als Empfänger von Hartz IV etwas gewinnt, muss dies dem Jobcenter unverzüglich melden.
WeiterlesenWas ist unter einer Änderungskündigung zu verstehen?
Was ist unter einer Änderungskündigung zu verstehen? Unter einer Änderungskündigung ist eine Kündigung zu verstehen, durch die der Arbeitgeber einzelne
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