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Samstag, 01.08.2026
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Archiv

Aufzug geht nicht

Miet­minderung bei Ausfall des Fahrstuhls: Kann man bei einem kaputten Fahrstuhl die Miete mindern?

Kann man bei einem kaputten Fahrstuhl die Miete mindern? Ist die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigt, liegt also

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Straßenverkehr

Verkehrsteilnehmer außerhalb des Fahrzeugs: Welche Rechte und Pflichten haben Fußgänger, Fahrradfahrer und Reiter?Über die Verkehrspflichten von Fußgängern, Fahrradfahrern und Reitern

@ Wer gehört dazu? In der Straßenverkehrsordnung ist kein detailliertes Verzeichnis von Verkehrsteilnehmern aufgeführt, jedoch ist den Gesetzestexten eine Zugehörigkeit

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Zwergenaufstand

Gartenzwerge im Nachbargarten: Kann der Nachbar das Aufstellen von Gartenzwergen verhindern?

Kann ein Grundstücksbesitzer das Aufstellen von Gartenzwergen im Nachbargarten verhindern? Grundsätzlich darf der Eigentümer eines Grundstücks mit diesem machen was

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Grundbuch

Immobilien­kauf: Was ist unter Auflassung und Auflassungs­vormerkung zu verstehen?

Was ist eine Auflassung? Historisch soll sich der heutige Rechts­begriff einer Auflassung angeblich davon herleiten, dass ein neuer Eigentümer nach

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Wer haftet für Schäden durch eine Katze?

Wer haftet für Schäden durch eine Katze? Für den Schaden durch eine Katze haftet grund­sätzlich der Halter des Tieres. Da

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Nebenkosten

Unter welchen Voraus­setzungen werden Betriebs­kosten nach Wohnungs­größe oder nach der Anzahl der Personen aufgeteilt?

Unter welchen Voraus­setzungen werden Betriebs­kosten nach Wohnungs­größe oder nach der Anzahl der Personen aufgeteilt? Umlage nach Wohnungs­größe Die Betriebs­kosten können

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Frühlings­luft

Was darf man als Mieter bei Garten­nutzung?

Was darf man als Mieter bei Garten­nutzung? Bevor man sich als Mieter fragt, was alles von der Garten­nutzung umfasst ist,

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Rechtsfrage
Toten­fürsorge

Bestattung: Wer bestimmt über die Art einer Beerdigung und den Bestattung­sort?

Wer bestimmt über die Art einer Beerdigung und den Bestattung­sort? Das Recht über die Art und den Ort der Bestattung

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Mahnbescheid

Mahnbescheid erhalten: Was tun? Wie auf den Mahn­bescheid reagieren?

Wie kann der Schuldner auf einen Mahn­bescheid reagieren? Dem Schuldner stehen drei Möglichkeiten zur Verfügung, um auf einen Mahn­bescheid zu

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Beerdigung

Wer muss die Beerdigungs­kosten eines Verstorbenen tragen?

Wer muss die Beerdigungs­kosten eines Verstorbenen tragen? Die Frage nach der Kosten­tragungs­pflicht für eine Beerdigung ist nicht ganz einfach zu

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recht-aktuell.de

Kündigungs­schutzklage des R. Abou-Chaker gegen Bushido überwiegend abgewiesen

31.07.2026
Das Arbeitsgericht Berlin hat über eine Kündigungs­schutzklage des Herrn Rommel Abou-Chaker gegen den als Bushido bekannten Herrn Anis Ferchichi entschieden und die zweite von mehreren Kündigungen für wirksam ...

Rundfunkbeitrag muss bezahlt werden, auch wenn das Programmangebot nicht gefällt

31.07.2026

Festival muss bei erheblicher Waldbrandgefahr abgesagt werden

31.07.2026

Hohe Haftstrafe für 51-jährigen Mann für Cybergrooming (die gezielte Anbahnung sexueller Kontakte zu Minderjährigen)

30.07.2026

BGH setzt strenge Maßstäbe für entgeltliche Bereitstellung von Testsiegeln an Ärzte

30.07.2026

Verwaltungsgericht bestätigt polizeiliche erkennungs­dienstliche Maßnahme nach Besitz von Kinderpornografie

30.07.2026

DB InfraGO AG hat keinen Anspruch auf höhere Stationspreise für die Jahre 2025 und 2026

30.07.2026

Lehrerin kann keine Freigabe für Versetzung von Recklinghausen nach Ostfriesland verlangen

29.07.2026

Beweislast­verteilung für Schaden am Auto in Waschstraße oder Portalwaschanlage ist unterschiedlich

29.07.2026

Starker Cannabiskonsum führt trotz Legalisierung zu Zweifeln an der Fahreignung

29.07.2026

BGH kippt Jahresentgelte für die Führung von sog.Riester-Bausparverträgen

29.07.2026

Stadt muss wegen Mängeln geschlossenes Schwimmbad nicht sanieren

28.07.2026

Bundesver­fassungsgericht bestätigt Arztvorbehalt für Eigenbluttherapie

28.07.2026

Darlehensvertrag vs. Schenkungsvertrag

28.07.2026

Flugzeitänderung mit Ankunft abends statt mittags am Urlaubsort ist ein Reisemangel

28.07.2026

BGH weist Klage zahlreicher Sägewerke um Schadenersatz im Rundholz-Kartell an OLG zurück

28.07.2026

Kündigungsbutton auf Sky-Webseite verstößt erneut gegen § 312 k BGB

27.07.2026

Wucher oder Verstoß gegen die guten Sitten beim Kauf eines Dressurpferds für 710 000 Euro, das nur 310 000 Euro wert war

27.07.2026

Viel befahrende Kreisstraße und Überqueren einer Kreuzung sind kein besonders gefährlicher Schulweg für einen 9-jährigen Grundschüler

27.07.2026

Verwaltungsgericht kippt Mindestpreis für Mietwagenfahrten in der Stadt Köln

27.07.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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