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Freitag, 26.12.2025
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Archiv

Schönheits­reparaturen

Was ist eine Quoten­abgeltungs­klausel bei Schönheits­reparaturen?

Was ist eine Quoten­abgeltungs­klausel? Durch eine Quoten­abgeltungs­klausel wird der Mieter einer Wohnung nach Beendigung des Miet­verhältnisses verpflichtet, sich anteilig nach

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Gekündigt

Was ist eine Kündigungsschutzklage und welche Fristen sind zu beachten?

Was ist eine Kündigungsschutzklage? Eine Kündigungsschutzklage kann gegen eine erfolgte Kündigung des Arbeitgebers erhoben werden und dient dem Kündigungsschutz. Das

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Lärm im Hotel

Baustellenlärm als Reisemangel: Können Urlauber wegen Baustellen­lärm den Reisepreis mindern?

Wer einen Urlaub bucht, will in der Regel seine Ruhe haben und entspannen. Umso ärgerlicher ist es, wenn durch den

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Flug­gast­rechte

Flug­verspätung oder Flugannullierung: Fluggesellschaft verweigert Betreuungs­leistungen nach EU-Flug­gast­rechte­verordnungWas kann man als Flug­passagier tun und gibt es eine offizielle Beschwerdestelle?

Die Flug­gast­rechte­verordnung gilt für alle Flüge, die in der EU starten. Wenn sich der Sitz der Fluggesellschaft in der EU

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Diebstahl

Besteht ein Versicherungsschutz für aus dem Auto gestohlene Gegenstände?

Haftet eine Versicherung für Diebstähle von Gegenständen aus dem Auto? Grundsätzlich kann ein Versicherungsschutz tatsächlich bestehen. Zum einen kann die

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Werbung

Zahn­arzt­werbung: Wie darf man als Zahnarzt werben und dürfen Zahnärzte Gutscheine über Gutschein­portale ausgeben?

Werbung mit Doktortitel: Vorsicht bei fachfremden und ausländischen akademischen Graden So ist beispiels­weise Vorsicht geboten bei der Werbung mit einem

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Zigarettenrauch

Darf man auf dem Balkon rauchen?

Ist das Rauchen auf dem Balkon erlaubt? Nach Einschätzung vieler Amtsgerichte gehört das Rauchen auf dem Balkon zum vertragsgemäßen Gebrauch

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Waffen

Was sind die Voraus­setzungen für einen Waffen­schein?

Was sind die Voraus­setzungen für einen Waffen­schein? Um einen Waffen­schein zu erhalten, müssen zunächst die Voraus­setzungen für eine Waffen­besitz­karte nach

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Waffen­besitz­karte

Was sind die Voraus­setzungen für eine Waffen­besitz­karte?

Was sind die Voraus­setzungen für eine Waffen­besitz­karte? Eine Waffen­besitz­karte wird unter den in § 4 WaffG geregelten Voraus­setzungen erteilt. Danach

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recht-aktuell.de

Unwirksames Testament mangels Unterschrift

24.12.2025
Formunwirksames gemeinschaftliches Testament Formfehler gehören zu den häufigsten Gründen für die Unwirksamkeit handschriftlicher Testamente. Besonders hohe Bedeutung kommt dabei der Unterschrift zu, da sie die ...

Skiunfall im Urlaub:Reiseabbruch bereits durch Unfall und nicht erst durch Rückreise

23.12.2025

Pflichtteilsrecht und Belegvorlage – Was das OLG München zur Reichweite des Auskunftsanspruchs entschieden hat

23.12.2025

Urlaubsauszahlung kann als außerordentliche Einkünfte begünstigt besteuert werden

23.12.2025

Aberkennung des Ruhegehalt eines Polizisten wegen verschiedener Verstöße

23.12.2025

Eilantrag gegen die beabsichtigte Ernennung des Wahlsiegers der Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Puderbach bleibt erfolglos

23.12.2025

Newsletter ohne Einwilligung

22.12.2025

Stadt Wiesbaden darf Silvesterfeier im Kurhaus mit Gastronomie durch einen Dritten durchführen

22.12.2025

Digitale Türspione in WEG-Anlage unzulässig

22.12.2025

Mülheim durfte Grundsteuer-Hebesatz von 640 % auf 890 % erhöhen

22.12.2025

Betrieblich genutzte Räume eines freiberuflichen Musikers können als häusliches Arbeitszimmer anzusehen sein

22.12.2025

BGH: Einbruchswerkzeuge als „gefährliche Werkzeuge“ – zu weit gedacht?

22.12.2025

Schulbegleitung vor Gericht

21.12.2025

Einziehung / Beschlagnahme des PKW bei Fahren ohne Fahrerlaubnis oder anderen Verkehrsdelikten

19.12.2025

Ehefrau von Boris Becker muss Veröffentlichung eines Fotos an Tankstelle im Urlaub hinnehmen

19.12.2025

Klagen gegen Correctiv-Berichterstattung "Geheimplan gegen Deutschland" abgewiesen

19.12.2025

Anwohner ist mit Eilantrag gegen neue Einbahnstra­ßenregelung erfolgreich

19.12.2025

Meta muss Facebook vorerst transparenter machen

19.12.2025

Wenn eine Darlehens­bestätigung Testament wird

19.12.2025

Keine Steuerbefreiung bei Einbringung in neu gegründete Gesellschaft

19.12.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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