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Archiv

Schönheits­reparaturen

Was ist eine Quoten­abgeltungs­klausel bei Schönheits­reparaturen?

Was ist eine Quoten­abgeltungs­klausel? Durch eine Quoten­abgeltungs­klausel wird der Mieter einer Wohnung nach Beendigung des Miet­verhältnisses verpflichtet, sich anteilig nach

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Gekündigt

Was ist eine Kündigungsschutzklage und welche Fristen sind zu beachten?

Was ist eine Kündigungsschutzklage? Eine Kündigungsschutzklage kann gegen eine erfolgte Kündigung des Arbeitgebers erhoben werden und dient dem Kündigungsschutz. Das

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Lärm im Hotel

Baustellenlärm als Reisemangel: Können Urlauber wegen Baustellen­lärm den Reisepreis mindern?

Wer einen Urlaub bucht, will in der Regel seine Ruhe haben und entspannen. Umso ärgerlicher ist es, wenn durch den

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Flug­gast­rechte

Flug­verspätung oder Flugannullierung: Fluggesellschaft verweigert Betreuungs­leistungen nach EU-Flug­gast­rechte­verordnungWas kann man als Flug­passagier tun und gibt es eine offizielle Beschwerdestelle?

Die Flug­gast­rechte­verordnung gilt für alle Flüge, die in der EU starten. Wenn sich der Sitz der Fluggesellschaft in der EU

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Diebstahl

Besteht ein Versicherungsschutz für aus dem Auto gestohlene Gegenstände?

Haftet eine Versicherung für Diebstähle von Gegenständen aus dem Auto? Grundsätzlich kann ein Versicherungsschutz tatsächlich bestehen. Zum einen kann die

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Werbung

Zahn­arzt­werbung: Wie darf man als Zahnarzt werben und dürfen Zahnärzte Gutscheine über Gutschein­portale ausgeben?

Werbung mit Doktortitel: Vorsicht bei fachfremden und ausländischen akademischen Graden So ist beispiels­weise Vorsicht geboten bei der Werbung mit einem

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Zigarettenrauch

Darf man auf dem Balkon rauchen?

Ist das Rauchen auf dem Balkon erlaubt? Nach Einschätzung vieler Amtsgerichte gehört das Rauchen auf dem Balkon zum vertragsgemäßen Gebrauch

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Waffen

Was sind die Voraus­setzungen für einen Waffen­schein?

Was sind die Voraus­setzungen für einen Waffen­schein? Um einen Waffen­schein zu erhalten, müssen zunächst die Voraus­setzungen für eine Waffen­besitz­karte nach

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Waffen­besitz­karte

Was sind die Voraus­setzungen für eine Waffen­besitz­karte?

Was sind die Voraus­setzungen für eine Waffen­besitz­karte? Eine Waffen­besitz­karte wird unter den in § 4 WaffG geregelten Voraus­setzungen erteilt. Danach

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Keine elektronische Kommunikation mit den Finanzbehörden mit qualifizierter elektronischer Signatur oder über das besondere elektronische Behördenpostfach soweit ...

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Das Finanzgericht Niedersachsen hat in seiner Entscheidung vom 12.02.2026 erläutert, was unter dem vom Gesetzgeber normierten "ELSTER/ERiC-Only-Konzept" zu verstehen ist. Demnach ist ein von einem Rechtsanwalt nur aus ...

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92-Jährige als Testaments­vollstreckerin: Nießbrauch und Immobilien

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Teiluntersagung statt Totalverbot bei entwicklungs­beeinträch­tigenden Social-Media-Inhalten

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Einmalige Harnsteinerkrankung rechtfertigt nicht den Ausschluss aus dem Bewerbungsverfahren für den Polizeivoll­zugsdienst

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Arbeitnehmer dürfen sonn- und feiertags Wellnessmassagen vornehmen

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Unwirksames dingliches Wohnrecht bei unzureichender Bezeichnung des belasteten Gebäudeteils

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Keine Einkommenserhöhung bei verdeckter Einlage

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Öffnungszei­tenverordnung zu Sonderöffnungen an Sonn- und Feiertagen unwirksam

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Befristete Wohnraummiet­verträge wegen geplanter Instandsetzung – ein sinnvolles Gestaltungs­instrument zur Wohnraumnutzung

17.03.2026

Oberlandesgericht Frankfurt am Main weist Ansprüche eines ehemaligen Bürgermeisters auf Geldentschädigung zurück

16.03.2026

Kein Zahlungsanspruch gegen Versicherung nach eigener Schadensregulierung

16.03.2026

Zweifel an Krankschreibung nach Eigenkündigung: LAG verweigert Entgeltfortzahlung bei zeitlichem Zusammenfall von Kündigung und Arbeitsunfähigkeit

16.03.2026

Befristeter Arbeitsvertrag läuft aus? So geht es weiter

14.03.2026

12 von 12 im März 2026

13.03.2026

12 von 12 im Februar 2026

13.03.2026

Schulgeld für Privatschule erhöht nicht den Anspruch auf Arbeitslosengeld II

13.03.2026

Kunde hat ein Sonderkün­digungsrecht, wenn Unternehmen aufgrund einer EuGH-Entscheidung eine Vertragsanpassung vornehmen müssen

13.03.2026

Ratenweise Erfüllung einer Abfindung für einen lebzeitigen Pflichtteils­verzicht unterliegt nicht der Einkommensteuer

13.03.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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