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Freitag, 20.03.2026
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Was bedeuten die Begriffe Arbeitsunfähigkeit, Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit?

Was bedeutet Arbeitsunfähigkeit? In welchen Fällen eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt, regelt detailliert § 2 der Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie. Arbeitsunfähigkeit von Beschäftigten Beschäftigte können

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Befristung

Befristeter Arbeitsvertrag: Wann darf der Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag befristen?

Wann darf der Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag befristen? Ein Arbeitgeber darf nur dann einen Arbeitsvertrag befristen, wenn das Gesetz dies zulässt.

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Baumfällung

Braucht man für das Fällen eines Baums im Garten eine behördliche Erlaubnis?

Braucht man für das Fällen eines Baums im Garten eine behördliche Erlaubnis? Es ist in der Regel nicht erlaubt einen

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Beule

Was versteht man rechtlich unter einem Blechschaden?

Was versteht man rechtlich unter einem Blechschaden? Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf handelt es sich bei einem Blechschaden um oberflächliche

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Rechtsfrage
Rente aufbessern

Nebenverdienst bei Rente: Kann die Rente bei einem Hinzuverdienst gekürzt werden?

Kann die Rente bei einem Hinzuverdienst gekürzt werden? Ob die Rente bei einem Hinzuverdienst gekürzt wird, richtet sich maßgeblich nach

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Reingelegt

Was versteht man unter Branchenbuchabzocke?

Was versteht man unter Branchenbuchabzocke? Der Begriff Branchenbuchabzocke bezeichnet eine Betrugsmasche von meist im Ausland sitzenden Unternehmen. Diese unterhalten im

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Facebook

Facebook und das deutsche Recht: Welche Urteile zum Thema Facebook gibt es?

Beleidigungen gegenüber dem Arbeitgeber Es kann durchaus verständlich sein, wenn man sich über seinen Arbeitgeber aufregt und in diesem Zusammenhang

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Melodie

Urheberschutz für Melodie: Steht ein Musiktitel nur als Ganzes unter Urheberschutz oder sind auch einzelne Melodien und Noten urheberrechtlich geschützt?

Steht ein Musiktitel als Ganzes unter Urheberschutz? Ein Musikwerk steht gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Urhebergesetzes (UrhG)

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Rente

Renteneintrittsalter 2015: Ab wann kann man 2015 in Rente gehen?

Das Renteneintrittsalter, auch Rentenzugangsalter, beschreibt das Alter, in dem eine Person erstmals eine Rente wegen Alters der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

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Mietvertrag

Untermietvertrag: Wie kann man einem Untermieter kündigen?

Wie kann man einem Untermieter kündigen? Ein Untermietverhältnis ist, wie ein Hauptmietverhältnis, durchaus kündbar. Unter welchen Voraussetzungen dies aber möglich

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recht-aktuell.de

Gebetsdemonstration gegenüber Abtreibungspraxis zulässig

20.03.2026
Ein Versammlungsverbot auf der gegenüberliegenden Straßenseite einer Schwanger­schaftsabbrüche vornehmenden Praxis ist rechtswidrig. Dies hat das Versammlungsgericht Aachen entschieden.

Mit Recht gegen Antiziganismus? – Neue Analyse zur gerichtlichen Praxis

20.03.2026

Amazon Vine Steuerstraf­verfahren - Erste Erfolge

19.03.2026

Parkentgelte für strandnahe Parkplätze sind keine Strandgebühren

19.03.2026

Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung für Kapitalleistungen der betrieblichen Altersversorgung

19.03.2026

Versicherung darf bei Kündigung einer Lebensversicherung eine kapitalmarkt­abhängige Stornogebühr erheben

19.03.2026

Keine Fällgenehmigung für Waldkiefer, die Photovoltaikanlage verschattet

19.03.2026

Hessisches LSG, Urteil vom 26.02.2025 – L 4 KA 6/23: Strenge Einzelfallprüfung in der Wirtschaft­lichkeits­prüfung – Anforderungen für Vertragsärzte

19.03.2026

LSG Baden-Württemberg: Kostenerstattung für nicht zugelassenes Arzneimittel bei lebensbedrohlicher Erkrankung (Off-Label-Use)

19.03.2026

Merkzeichen H (Hilflosigkeit): Wann Anspruch besteht – und warum viele Familien das nicht nutzen

18.03.2026

Keine elektronische Kommunikation mit den Finanzbehörden mit qualifizierter elektronischer Signatur, wenn ELSTER zur Verfügung steht

18.03.2026

Katholische Einrichtung darf nicht allein wegen Kirchenaustritt kündigen

18.03.2026

92-Jährige als Testaments­vollstreckerin: Nießbrauch und Immobilien

18.03.2026

Elternunterhalt 2026: Müssen Kinder jetzt wieder für ihre Eltern zahlen?

18.03.2026

Teiluntersagung statt Totalverbot bei entwicklungs­beeinträch­tigenden Social-Media-Inhalten

18.03.2026

Einmalige Harnsteinerkrankung rechtfertigt nicht den Ausschluss aus dem Bewerbungsverfahren für den Polizeivoll­zugsdienst

18.03.2026

Arbeitnehmer dürfen sonn- und feiertags Wellnessmassagen vornehmen

17.03.2026

Unwirksames dingliches Wohnrecht bei unzureichender Bezeichnung des belasteten Gebäudeteils

17.03.2026

Keine Einkommenserhöhung bei verdeckter Einlage

17.03.2026

Öffnungszei­tenverordnung zu Sonderöffnungen an Sonn- und Feiertagen unwirksam

17.03.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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