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Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen? | refrago
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Zivilrecht | 01.10.2018

Gekritzel

Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?

Eine Unterschrift unterliegt in der Regel einem natürlichen Abschleifungsprozess. Mit der Zeit wird sie daher immer unleserlicher. Gerade wenn die Unterschrift häufig oder unter Zeitdruck erfolgt, kann es schwierig sein, einzelne Buchstaben zu erkennen. Doch ist dies überhaupt erforderlich? Muss eine Unterschrift lesbar sein? Dies kann zum Beispiel notwendig sein, weil andernfalls die Zuordnung der Unterschrift zu einer bestimmten Person nicht oder nur unter Schwierigkeiten möglich ist.

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Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?

Eine Unterschrift muss nicht lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen. Es reicht nach Ansicht des Bundesgerichtshofs vielmehr aus, dass ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender Schriftzug vorliegt. Dieser müsse individuelle und entsprechend charakterliche Merkmale aufweisen, die die Nachahmung erschweren.

Wiedergabe des Namens

Zudem sei erforderlich, dass der Schriftzug sich als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lässt (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26.04.2012, Az. VII ZB 36/10).

Steht ferner fest von wem die Unterschrift stammt, sind an die Leserlichkeit des Schriftzugs noch geringere Anforderungen zu stellen (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.09.2005, Az. VIII ZB 105/04).

Keine bloße Abkürzung

Nicht ausreichend ist dagegen ein bloßes abgekürztes Handzeichen oder eine sonstige Abkürzung (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.04.2013, Az. VII ZB 43/12 und Bundesgerichtshof, Urteil vom 08.10.1991, Az. XI ZB 6/91).

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Quelle: refrago/rb

Bearbeitungsstand: 01.10.2018

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Kommentare (2)

 
 
Edlub schrieb am 02.10.2018

Nach Rechtsmeinung der Staatsanwaltschaft in meinem Fall anno 2006 gegen Fußball-Veranstalter wurde die Herbeiziehung eines Schriftsachverständigen abgelehnt, da meine Unterschrift, offenkundig von einem Schuklkind in zittrigen Druckbuchstaben nachgemacht, nur auf einer Fotokopie ersichtlich war und das Originaldokument angeblich verloren. Folglich wurden auch das Ermittlungsverfahren eingestellt, hoffentlich jedoch nicht gegen weitere Freikarten für Beamte. Das anschließend vom Veranstalter gegen mich angestrengte Verfahren löste zunächst einen Strafbefehl aus, der vom Gericht jedoch eingestellt wurde. Die Richterin ließ sich nicht übertöpeln und schien auch keine fußballfreundin zu sein.

Peter Kroll schrieb am 09.06.2017

Schon in der DDR wurde zwischen der Unterschrift (leserlich) des Plebs und dem Namenszuges (des Abgeordneten) unterschieden.

 
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