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Dienstag, 20.01.2026
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Archiv Internetrecht

§ 5 DDG - neue Impressumspflichten
DDG ersetzt TMG und NetzDG

Digitale-Dienste-Gesetz: Welche neuen Impressumspflichten gelten seit dem 14.05.2024?Neue Impressumspflichten  - Telemediengesetz (TMG) gilt nicht mehr

Am 26. April 2024 hat der Bundesrat das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) verabschiedet, das aufgrund des Digital Service Act (Verordnung 2022/2065)

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Umtauschrecht

Weihnachtsgeschenke umtauschen: Welche Rechte und Pflichten beim Umtausch gibt es?Die ARAG erläutert das Umtauschrecht

Kein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen Gekauft ist gekauft! Das gilt auch für Geschenke zu . Es gibt kein generelles

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Online-Handel
Vom Warenkorb zur Haustür

Welche Rechte und Pflichten haben Käufer im Online-Handel?Juristische Fragen zu Kaufvertrag, Widerrufsrecht, Gewährleistung, Rücksendung und vieles mehr

Bei einer Bestellung müssen Käufer einige Dinge berücksichtigen, um keinen finanziellen Schaden zu erleiden. Dasselbe gilt genauso für Verkäufer, die

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Cookie-Consent-Banner
Datenschutzrecht

Cookie-Consent-Banner DSGVO- und TTDSG-konform gestalten – Welche häufigen Abmahngründe sollte man vermeiden?Welche rechtlichen Vorgaben gelten nun für das Setzen von Cookies?

Der  () und der Bundesgerichtshof (Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II) haben wegweisende Entscheidungen

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Filesharing

Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Abgesehen davon, dass der Gesamtbetrag so oder so zu hoch erscheinen mag, kann eine seriöse Überprüfung eigentlich nur vorgenommen werden,

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Filesharing

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun?

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun? Ein Rechtsanwalt prüft folgende Dinge bei einer Abmahnung wegen Filesharing, um darauf

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DSGVO

Was ist die Datenschutzauskunft-Zentrale?

In dem Schreiben der „Datenschutzauskunft-Zentrale“ heißt es, dass man zur Erfüllung der „gesetzlichen Pflichten“ das beigefügte Formular ausfüllen und bei

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Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

Geistiges Eigentum schützen – Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es?

Grundsätzlich wird dabei unterschieden, ob eine individuelle Schöpfung auf der künstlerischen Ebene geschützt werden soll oder ob es um die

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Widerrufs­recht

Gibt es ein Widerrufs­recht beim Online-Kauf von Gold?

Hintergrund­infos zum Handel mit Gold Gold ist ein physikalischer Vermögensw­ert, der sich durch seine relative Wert­stabilität auszeichnet. Er unterliegt auch,

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eBay

Was kann ich tun, wenn mein eBay Konto gesperrt wird?

Kampf um die Kunden­zufriedenheit Nicht nur neue Verkäufer, die mit den umfang­reichen Regeln von eBay noch nicht vertraut sind, sondern

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recht-aktuell.de

Wenn die Ehe zerbricht und das gemeinsame Haus zur größten Gefahr wird

20.01.2026
Das scheinbar perfekte Familienglück – und was danach passiert
In unserem Beispiel läuft zunächst alles ruhig. Man will „fair“ sein, „ohne Streit“, weil man sich ja einmal geliebt hat und die Kinder schützen möchte. ...

Tippen auf E-Zigaretten-Display am Steuer ist verboten

20.01.2026

Posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters ist Berufskrankheit

20.01.2026

Bewährungswiderruf: Wenn aus einer zweiten Chance plötzlich Haft zu werden droht

20.01.2026

Kein Schadenersatz für Sturz wegen sich schließender Bus-Tür

19.01.2026

Gesellschaft kann Eintragung ihres Firmennamens in Versalien fordern

19.01.2026

Wenn KI Texte schreibt: Arbeitser­leichterung mit rechtlichen Risiken

19.01.2026

Münchner Bürgerbegehren "HochhausSTOP" ist unzulässig

19.01.2026

Mobiler sozialer Dienst braucht für Fahrten keine Genehmigung nach dem Personenbe­förderungsgesetz

19.01.2026

Kein Schülerbe­triebspraktikum bei einem Mitglied des Landesvorstandes der AfD Brandenburg

16.01.2026

Eine zu Unrecht gewährte Energiepreis­pauschale muss das Finanzamt bei rechtmäßiger Auszahlung durch den Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückfordern

16.01.2026

Nord-Stream-Pipeline Sabotage-Anschlag: Bundesgerichtshof hält ukrainische Geheimdienst­operation für möglich

16.01.2026

Firmenwagen­besteuerung: Stellplatzkosten mindern den geldwerten Vorteil nicht

16.01.2026

Unpfändbarkeit des einzigen Kfz bei Agoraphobie

15.01.2026

Beschäftigte von Berliner Unis haben Anspruch auf Hauptstadtzulage

15.01.2026

Feuerwehrgebühren für Löscheinsatz nach Entsorgung von Kaminasche in Biotonne rechtmäßig

15.01.2026

Erfolglose Klage einer Gemeinde gegen Vorbescheid für Windenergieanlagen: Keine Berücksichtigung späterer Rechtsänderungen

15.01.2026

Geldgeschenk zu Ostern in Höhe von 20.000 Euro kein steuerfreies "übliches Gelegenheits­geschenk"

14.01.2026

„Wer erbt das Haus? – Warum gerade jetzt so viele Familien über Erbrecht sprechen“

14.01.2026

Kirchenmit­gliedschaft als Einstellungs­kriterium: Wann ist sie zulässig?

14.01.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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