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Dienstag, 03.02.2026
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Archiv Internetrecht

§ 5 DDG - neue Impressumspflichten
DDG ersetzt TMG und NetzDG

Digitale-Dienste-Gesetz: Welche neuen Impressumspflichten gelten seit dem 14.05.2024?Neue Impressumspflichten  - Telemediengesetz (TMG) gilt nicht mehr

Am 26. April 2024 hat der Bundesrat das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) verabschiedet, das aufgrund des Digital Service Act (Verordnung 2022/2065)

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Umtauschrecht

Weihnachtsgeschenke umtauschen: Welche Rechte und Pflichten beim Umtausch gibt es?Die ARAG erläutert das Umtauschrecht

Kein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen Gekauft ist gekauft! Das gilt auch für Geschenke zu . Es gibt kein generelles

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Online-Handel
Vom Warenkorb zur Haustür

Welche Rechte und Pflichten haben Käufer im Online-Handel?Juristische Fragen zu Kaufvertrag, Widerrufsrecht, Gewährleistung, Rücksendung und vieles mehr

Bei einer Bestellung müssen Käufer einige Dinge berücksichtigen, um keinen finanziellen Schaden zu erleiden. Dasselbe gilt genauso für Verkäufer, die

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Cookie-Consent-Banner
Datenschutzrecht

Cookie-Consent-Banner DSGVO- und TTDSG-konform gestalten – Welche häufigen Abmahngründe sollte man vermeiden?Welche rechtlichen Vorgaben gelten nun für das Setzen von Cookies?

Der  () und der Bundesgerichtshof (Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II) haben wegweisende Entscheidungen

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Filesharing

Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Abgesehen davon, dass der Gesamtbetrag so oder so zu hoch erscheinen mag, kann eine seriöse Überprüfung eigentlich nur vorgenommen werden,

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Filesharing

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun?

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun? Ein Rechtsanwalt prüft folgende Dinge bei einer Abmahnung wegen Filesharing, um darauf

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DSGVO

Was ist die Datenschutzauskunft-Zentrale?

In dem Schreiben der „Datenschutzauskunft-Zentrale“ heißt es, dass man zur Erfüllung der „gesetzlichen Pflichten“ das beigefügte Formular ausfüllen und bei

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Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

Geistiges Eigentum schützen – Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es?

Grundsätzlich wird dabei unterschieden, ob eine individuelle Schöpfung auf der künstlerischen Ebene geschützt werden soll oder ob es um die

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Widerrufs­recht

Gibt es ein Widerrufs­recht beim Online-Kauf von Gold?

Hintergrund­infos zum Handel mit Gold Gold ist ein physikalischer Vermögensw­ert, der sich durch seine relative Wert­stabilität auszeichnet. Er unterliegt auch,

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eBay

Was kann ich tun, wenn mein eBay Konto gesperrt wird?

Kampf um die Kunden­zufriedenheit Nicht nur neue Verkäufer, die mit den umfang­reichen Regeln von eBay noch nicht vertraut sind, sondern

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recht-aktuell.de

Hybride Filialen eines Augenoptik-Unternehmens müssen in Handwerksrolle eintragen werden

03.02.2026
Das Oberverwal­tungsgericht des Saarlandes in Saarlouis hat die Beschwerde eines Augenoptik-Unternehmens gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen, mit der die Untersagung einer von dem ...

Scheidung ohne Chaos: Die 5 Entscheidungen in den ersten 30 Tagen, die später Tausende Euro sparen

03.02.2026

Drohnenflug zur Dachvermessung zulässig

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Schimmel in der Mietwohnung: Baumangel oder Wohnverhalten?

03.02.2026

Klimaschutzprogramm 2023 bedarf ergänzender Maßnahmen

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Fluggesellschaft muss 15.000 Euro für Ersatztickets übernehmen

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BFH versagt Spendenabzug für Zuwendungen an Schweizer Stiftung

02.02.2026

Anspruch auf Eingliederungshilfe bei ADHS nicht generell ausgeschlossen

02.02.2026

Ich habe eine E-Mail zur angeblichen Konto-Bestätigung erhalten – ist mein Bankkonto in Gefahr?

02.02.2026

Pflichtteils­ergänzung bei Immobilienschenkung

30.01.2026

Rundum-Kamera eines geparkten Fahrzeugs darf zur Klärung des Unfallhergangs herangezogen werden

30.01.2026

Verwaltungsgericht weist Eilantrag gegen Verkehrsversuch für Radfahrstreifen auf Bundesstraße ab

30.01.2026

Luftsicher­heitsassistentin bei der Sicherheits­kontrolle am Flughafen darf Kopftuch tragen

30.01.2026

Örtliche Zuständigkeit in der Jugendhilfe einfach erklärt (§§ 86 ff. SGB VIII)

29.01.2026

Fristlose Kündigung eines Rabbiners wegen sexueller Belästigung rechtmäßig

29.01.2026

Kita-Kind muss ohne Masernschutz-Nachweis zu Hause bleiben

29.01.2026

SOKA-Pflicht für Rohrreiniger?

29.01.2026

Kein Betriebsrat für reine Auslieferungs­standorte eines Lieferdienstes

29.01.2026

Makler haftet für Diskriminierung einer Mietinteressentin

29.01.2026

Europäisches Nachlasszeugnis bei Streit um Auslandsvermögen

28.01.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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