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Ordnungswidrigkeitenrecht und Verkehrsrecht | 04.09.2018

Parken

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?

In vielen deutschen Städten gibt es vor allem in der Innenstadt eine Parkbeschränkung. So kann es Autofahrern nur bei Verwendung einer Parkscheibe gestattet sein, für eine begrenzte Zeit zu parken. Erfunden wurde die Parkscheibe im Jahr 1957 in Paris. In Deutschland kam sie erstmalig in Kassel ab dem Jahr 1961 zur Anwendung. Doch wie wird die Parkscheibe eigentlich richtig genutzt? Was ist bei ihrer Einstellung genau zu beachten?

Parkscheibe einstellenQuelle: DAWR - Deutsches Anwaltsregister

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Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?

Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur zwischen halben Stunden unterscheidet, ist ein Einstellen auf die exakte Ankunftszeit nicht notwendig. Um die Ankunftszeit einzustellen, bewegt man die Scheibe auf den Strich, der die Ankunftszeit folgenden halben Stunde entspricht. Die Scheibe muss zwingend auf einen Strich eingestellt werden. Eine Einstellung zwischen zwei Strichen ist nicht erlaubt.

Dazu folgendes Beispiel:

Kommt ein Autofahrer um 13:20 Uhr an, so muss er die Parkscheibe auf 13:30 Uhr einstellen. Kommt er jedoch erst um 13:35 Uhr an, so ist sie auf 14 Uhr einzustellen.

Da die Parkscheibe auf die der tatsächlichen Ankunftszeit folgenden halbe Stunde einzustellen ist, ist es möglich, dass der Autofahrer länger als die erlaubte Parkzeit parken darf.

Gibt es Besonderheiten bei der Verwendung einer Parkscheibe zu beachten?

Tatsächlich gibt es einige Besonderheiten bei der Verwendung einer Parkscheibe zu beachten.

So ist es möglich, dass die Parkzeit nur zu bestimmten Uhrzeiten beschränkt ist. Stellt der Autofahrer in einem solchen Fall vor Beginn der Kurzparkzeit sein Fahrzeug auf dem Parkplatz ab, so darf er die Parkscheibe nicht auf die der Ankunftszeit folgenden halben Stunde einstellen, sondern auf den Beginn der Kurzparkzeit. Andernfalls kann unter bestimmten Umständen ein Überschreiten der Höchstparkdauer nicht erkannt werden.

Folgendes Beispiel soll dies verdeutlichen:

Ein Autofahrer parkt sein Fahrzeug um 20 Uhr auf einem Parkplatz. Die Parkdauer ist auf diesem Parkplatz von 7 bis 18 Uhr auf zwei Stunden beschränkt. Wenn der Autofahrer nunmehr seine Parkscheibe auf 20 bzw. 8 Uhr einstellt, kann zwischen 9 und 10 Uhr des Folgetages ein Überschreiten der Höchstparkdauer nicht festgestellt werden. Der Autofahrer muss daher seine Parkscheibe auf 7 Uhr einstellen (Thüringer Verfassungsgerichtshof, Beschluss vom 12.07.2012, Az. VerfGH 16/10).

Zudem ist zu beachten, dass nach Ablauf der zulässigen Parkdauer das Parken nicht mehr erlaubt ist. Eine Karenzzeit von 10 Minuten, wie sie teilweise bei Parkuhren angenommen wird, gibt es nicht (Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 14.12.1983, Az. 6 Ss OWi 1649/83).

Zum Thema Parken:

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Bearbeitungsstand: 04.09.2018

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Kommentare (5)

 
 
SBK schrieb am 12.12.2016

Leider fehlt eine Erklärung, wie sich das verhält bei einer vorgegebenen Parkzeit von 15 min.

jemand schrieb am 08.04.2015

Abef gut geht's der Stvzo wohl ?

Michael Krämer schrieb am 14.03.2014

Kurze Klarstellung zu den Aussagen bezüglich Einstellung der Parkscheibe bei nur beschränkt zulässigen Parkzeiten, im Beispielsfall auf 2 Stunden in der Zeit von 7 bis 18 Uhr.

Im Beispiel fehlt der Hinweis, wie denn der KFZ-Fahrer jetzt tatsächlich die Parkscheibe hätte einstellen müssen, wenn er bereits am Abend vorher um 20 Uhr seinen PKW abstellt.

Er hätte dann die Parkscheibe auf exakt 7 Uhr, also dem Beginn der frühestmöglichen beschränkten Parkzeit einstellen müssen.

Etwas mißverständlich ist allerdings formuliert, wenn es heißt, dass bei beschränkten Uhrzeiten die Parkscheibe nicht auf die der Ankunftszeit folgenden halben Stunde eingestellt werden dürfte, sondern auf den Beginn der Kurzparkzeit eingestellt werden müsste.

Das ist nur richtig, wenn ich bereits vor Beginn der Zeitbeschränkung meinen PKW dort abstelle, wie z.B. im Beispiel. Komme ich dagegen erst während des Laufs der eingeschränkten Parkzeit, im Beispiel etwa um 9.40 Uhr an und darf maximal 2 Stunden parken, so darf ich die Parkscheibe ganz normal auf 10 Uhr Ankunfstszeit einstellen.

Im Text heißt es hierzu fälschlich, dass die Parkscheibe auf den Beginn der Kurzparkzeit eingestellt werden müsste.

Das würde im vorgegebenen Beispiel der Zeitbeschränkung von 7 Uhr bis 18 Uhr das kuriose Ergebnis bedeuten, dass ich selbst bei Ankunft um 9.40 Uhr die Parkscheibe auf 7 Uhr, Beginn der Kurzparkzeit, einstellen müsste. Dies ist offensichtlich falsch.

Redaktion antwortete am 18.03.2014

Sehr geehrter Herr Krämer,

wir bedanken uns für Ihre Hinweise. Wir haben den Text entsprechend verändert und so die eventuell auftretenden Missverständnisse beseitigen können.

Michael Krämer antwortete am 21.03.2014

Ich finde es sehr gut, dass die Redaktion tatsächlich im Fall von berechtigten Hinweisen auf Fehler oder missverständliche Aussagen dies überprüft und dann auch korrigiert. Respekt.

 
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