Welche Geschenke dürfen Arbeitnehmer annehmen?
Unternehmensrichtlinien zur Annahme von Geschenken Bei der Frage, ab wann die Annahme von Geschenken problematisch ist, muss zunächst zwischen den
Weiterlesen
Archiv Strafrecht
Ist das Entsperren einer SIM-Lock strafbar?
Ist das Entsperren einer SIM-Lock strafbar? Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat im Januar 2016 einen Mann wegen gewerbsmäßigen Verrats von Betriebsgeheimnissen
Weiterlesen
Was bedeutet „die Anklage wird nicht zugelassen“?
Was bedeutet „die Anklage wird nicht zugelassen“? Kommt die Staatsanwaltschaft innerhalb des Ermittlungsverfahrens zu dem Schluss, dass sich der Beschuldigte
WeiterlesenProvozierendes Anrauchen: Darf man sich gegen das Anblasen mit Zigarettenrauch ins Gesicht mit Notwehr verteidigen?
Ist eine Verteidigung gegen das Anblasen von Zigarettenrauch ins Gesicht vom Notwehrrecht gedeckt? Vom Notwehrrecht darf man gebrauch machen, wenn
Weiterlesen
Lohn für Strafgefangene: Was verdient ein Häftling im Gefängnis?
Was verdient ein Häftling im Gefängnis? Die Höhe des Arbeitslohns eines Strafgefangenen richtet sich nach § 43 Abs. 2 StVollzG
WeiterlesenIst das Unkenntlichmachen eines Nummernschildes strafbar?
Ist das Unkenntlichmachen eines Nummernschildes strafbar? Wer sein Nummernschild, egal aus welchem Grund, absichtlich unkenntlich macht, kann sich nach §
WeiterlesenBesteht für einen Angeklagten im Rahmen eines Strafprozesses immer eine Anwesenheitspflicht?
Besteht für einen Angeklagten im Rahmen einer Hauptverhandlung immer eine Anwesenheitspflicht? Die Anwesenheitspflicht des Angeklagten während der Hauptverhandlung gilt tatsächlich
Weiterlesen
Welche rechtlichen Folgen hat eine Leihmutterschaft?
Welche rechtlichen Folgen hat eine Leihmutterschaft? Wer sich für eine Leihmutterschaft im Ausland entscheidet, muss sowohl als Wunschmutter als auch
Weiterlesen
Unfall-Gaffer: Mit welchen Strafen müssen Schaulustige rechnen?
Mit welchen Strafen müssen Schaulustige rechnen? Behindern Schaulustige durch ihr Verhalten den Einsatz von Rettungskräften oder folgen sie nicht den
WeiterlesenIst das Vortäuschen einer Straftat oder die falsche Verdächtigung einer Person strafbar?
Ist das Vortäuschen einer Straftat oder die falsche Verdächtigung einer Person strafbar? Das Vortäuschen einer Straftat oder die falsche Verdächtigung
Weiterlesen