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Archiv Verkehrsrecht

Fahr­untüchtigk­eit

Alkohol im Straßen­verkehr: Ab wann ist man fahr­untüchtig?

Ab wann ist man fahr­untüchtig? Von einer Fahr­untüchtigk­eit geht man allgemein aus, wenn der Führer eines Fahrzeugs infolge von körperlichen

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Mindest­alter Fahrerlaubnis

Mit welchem Alter kann man einen Führer­schein machen?

Mit welchem Alter kann man einen Führer­schein machen? Die Fahr­erlaubnis­verordnung (FeV) regelt in § 10 für die verschiedenen Fahr­erlaubnis­klassen unter­schiedliche

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Dunkelheit

Fahrrad ohne Licht: Was kostet das Fahren ohne Licht und haftet ein Fahrrad­fahrer für Unfälle bei fehlendem Licht?

Was kostet das Fahren ohne Licht? Nach § 16 der Straßen­zulassungs­verordnung (StVZO) müssen Fahrräder über eine bestimmte Beleuchtung verfügen. Dazu

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Führer­schein-Check für Senioren

Zu alt zum Autofahren: Muss man seinen Führer­schein aus Alters­gründen abgeben?

Bis welchem Alter darf man Auto fahren? In Deutschland muss man seinen Führer­schein nicht ab einem bestimmten Alter abgeben. Jedoch

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Fahrrad­fahren

Darf ein Radfahrer freihändig Fahrrad fahren?

Darf ein Radfahrer freihändig fahren? Ein Radfahrer ist es nach § 23 Abs. 3 Satz 2 der Straßen­verkehrs­ordnung (StVO) verboten

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Notstand

Geschwindigkeits­überschreitung: Darf man bei einer Gefahr oder aus sonstigen wichtigen Gründen schneller fahren als erlaubt?Darf man bei Durchfall, heftigen Wehen einer Schwangeren etc. aus­nahmsweise eine Geschwindigkeits­überschreitung begehen?

Darf man bei einer Gefahr oder aus sonstigen wichtigen Gründen schneller fahren als erlaubt? Die Über­schreitung der zulässigen Höchstg­eschwindigkeit kann

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Grünpfeil

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel?

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel? Die Bedeutung des Grünpfeils wird in § 37 Abs. 1 Nr. 1

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Verkehrs­unfall

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen?

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen? Machen Rettungs­wagen oder andere Einsatz­fahrzeuge von ihren Sonder­rechten in zulässiger

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Verkehrs­unfall

Um was handelt es sich bei der Betriebs­gefahr eines Kraft­fahrzeugs?

Um was handelt es sich bei der Betriebs­gefahr eines Kraft­fahrzeugs? Bei der Betriebs­gefahr handelt es sich um eine Gefährdungsh­aftung. Das

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Fahrrad­fahren

Rotlicht­verstoß für Radfahrer: Welche Strafen drohen?

Welche Strafen drohen einem Radfahrer bei einem Rotlicht­verstoß? Welche Strafen einem Radfahrer wegen eines Rotlicht­verstoßes drohen, hängt vor allem davon

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recht-aktuell.de

Atypisch stille Beteiligung schließt Organschaft nicht aus

15.08.2025
Hintergrund des Falls: Streit um den „ganzen Gewinn“ Für viele Unternehmensgruppen war es eine gefährliche Grauzone: Wer eine GmbH mit atypisch stiller Beteiligung hatte, riskierte nach Ansicht der Finanzverwaltung den ...

Mitnahme der eigenen Kinder bei der illegalen Einreise erfüllt nicht den Tatbestand der Beihilfe zur unerlaubten Einreise

15.08.2025

Nero CHAMPAGNE kann nicht als Unionsmarke für Weine mit geschützter Ursprungs­bezeichnung „Champagne“ eingetragen werden

15.08.2025

Melamin bleibt auf EU-Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe

15.08.2025

Bundesrepublik Deutschland muss jordanisches Kleinkind wieder einreisen lassen

15.08.2025

Steuerentlastung bei geringen Beteiligungen

14.08.2025

FC Bundestag darf AfD-Abgeordnete nicht einfach ausschließen

14.08.2025

Energiebe­ratungsfirma muss Schadensersatz wegen Falschberatung zahlen

14.08.2025

Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzuständigkeit deutscher Gerichte zurück

14.08.2025

Eilantrag gegen Nutzungsverbot von Wohn- und Zirkuswagen bleibt erfolglos

14.08.2025

Erbe muss Bankverbindung nicht nennen

13.08.2025

Meta (Facebook und Instagram) darf zunächst weiterhin Kundendaten für das KI-Training nutzen

13.08.2025

Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit bei Hang zur Missachtung von Rechtsvorschriften, insbesondere in Bezug auf Vermögensdelikte

13.08.2025

Klage der Religions­gemeinschaft DITIB gegen staatlichen Islamunterricht in Hessen abgewiesen

13.08.2025

Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse

13.08.2025

Gericht der Europäischen Union verneint Markenschutz für Zauberwürfel

12.08.2025

Kartenmissbrauch muss ohne schuldhaftes Zögern der Bank gemeldet werden

12.08.2025

Erben verboten? Warum Deutschlands Jugend über die Abschaffung des Erbrechts diskutiert – und was wirklich dahintersteck

12.08.2025

Professionelles Online-Poker löst Steuerpflicht aus

12.08.2025

Naturschutz­rechtliche Genehmigung für Seekabel vor Borkum vollziehbar

12.08.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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