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Kurzzeit­kennzeichen

Für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?

Für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden? Ein Kurzzeit­kennzeichen darf gemäß § 16a Abs. 1 der Fahr­zeug-Zulas­sungs­verordnung (FZV) ausschließlich für

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Fahrradweg

Darf ein Autofahrer den Rad­schutz­streifen befahren?

Darf ein Autofahrer den Rad­schutz­streifen befahren? Ein Autofahrer darf den Schutz­streifen nur eingeschränkt benutzen. So ist ein Befahren nur bei

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Arbeitstag oder Werktag

Gilt der Samstag als ein Werktag?

Gilt der Samstag als ein Werktag? Nach Ansicht der Gerichte ist der Samstag als ein Werktag anzusehen (Bsp.: ). Insofern

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Bedeutender Sachschaden

Fahr­erlaubnis­entziehung bei Unfall­flucht: Wann liegt ein bedeutender Sachschaden vor?

Unter welchen Voraus­setzungen liegt ein bedeutender Sachschaden vor? Seit dem Jahr 2003 haben die Gerichte einen bedeutenden dann angenommen, wenn

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Blitzer-App

Sind Blitzer-Apps im Auto verboten?

Sind Blitzer-Apps im Auto verboten? Die Nutzung einer -App auf dem Smartphone ist jedenfalls während des Autofahrens verboten. Geregelt ist

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Rettungsgasse

Wie bildet man eine Rettungs­gasse?

Deshalb muss bei stockendem Verkehr auf mehr­spurigen Straßen eine Rettungs­gasse gebildet werden, die es Rettungs­kräften ermöglicht, zwischen den im Stau

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Richtige Straßenseite

„Linksparkverbot“: Darf ein Autofahrer sein Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung auf der anderen Straßenseite abstellen?

Darf ein Autofahrer sein Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung abstellen? Ein Abstellen seines Fahrzeugs entgegen der Fahrtrichtung ist einem Autofahrer verboten.

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Kurzzeitiges Fehlverhalten

Was ist ein Augenblicksversagen?

Was ist ein Augenblicksversagen? Von einem Augenblicksversagen im rechtlichen Sinn spricht man, wenn jemand für einen kurzen Moment unaufmerksam ist.

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Park­verstoß

Recht­fertigt das verbotene Parken auf einem Privat­parkplatz eine Abmahnung?

Recht­fertigt das verbotene Parken auf einem Privat­parkplatz eine Abmahnung? Das unberechtigte Parken auf einem Privat­parkplatz stellt eine verbotene Eigenmacht im

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Führer­schein

Darf man mit 17 Jahren Autofahren?

Darf man mit 17 Jahren Autofahren? Mit Vollendung des 17. Lebens­jahres ist es möglich eine Fahrerlaubnis der Klasse B und

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Wirtschafts­ministerin Reiche muss Instergram-Video mit Antisemitismus-Vorwurf gegen die Partei DIE LINKE löschen

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Mit Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesver­fassungsgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie aufgegeben, ein am 24. September 2026 auf dem ...

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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