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Archiv Verkehrsrecht

Fahr­untüchtigk­eit

Alkohol im Straßen­verkehr: Ab wann ist man fahr­untüchtig?

Ab wann ist man fahr­untüchtig? Von einer Fahr­untüchtigk­eit geht man allgemein aus, wenn der Führer eines Fahrzeugs infolge von körperlichen

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Mindest­alter Fahrerlaubnis

Mit welchem Alter kann man einen Führer­schein machen?

Mit welchem Alter kann man einen Führer­schein machen? Die Fahr­erlaubnis­verordnung (FeV) regelt in § 10 für die verschiedenen Fahr­erlaubnis­klassen unter­schiedliche

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Dunkelheit

Fahrrad ohne Licht: Was kostet das Fahren ohne Licht und haftet ein Fahrrad­fahrer für Unfälle bei fehlendem Licht?

Was kostet das Fahren ohne Licht? Nach § 16 der Straßen­zulassungs­verordnung (StVZO) müssen Fahrräder über eine bestimmte Beleuchtung verfügen. Dazu

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Führer­schein-Check für Senioren

Zu alt zum Autofahren: Muss man seinen Führer­schein aus Alters­gründen abgeben?

Bis welchem Alter darf man Auto fahren? In Deutschland muss man seinen Führer­schein nicht ab einem bestimmten Alter abgeben. Jedoch

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Fahrrad­fahren

Darf ein Radfahrer freihändig Fahrrad fahren?

Darf ein Radfahrer freihändig fahren? Ein Radfahrer ist es nach § 23 Abs. 3 Satz 2 der Straßen­verkehrs­ordnung (StVO) verboten

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Notstand

Geschwindigkeits­überschreitung: Darf man bei einer Gefahr oder aus sonstigen wichtigen Gründen schneller fahren als erlaubt?Darf man bei Durchfall, heftigen Wehen einer Schwangeren etc. aus­nahmsweise eine Geschwindigkeits­überschreitung begehen?

Darf man bei einer Gefahr oder aus sonstigen wichtigen Gründen schneller fahren als erlaubt? Die Über­schreitung der zulässigen Höchstg­eschwindigkeit kann

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Grünpfeil

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel?

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel? Die Bedeutung des Grünpfeils wird in § 37 Abs. 1 Nr. 1

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Verkehrs­unfall

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen?

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen? Machen Rettungs­wagen oder andere Einsatz­fahrzeuge von ihren Sonder­rechten in zulässiger

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Verkehrs­unfall

Um was handelt es sich bei der Betriebs­gefahr eines Kraft­fahrzeugs?

Um was handelt es sich bei der Betriebs­gefahr eines Kraft­fahrzeugs? Bei der Betriebs­gefahr handelt es sich um eine Gefährdungsh­aftung. Das

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Fahrrad­fahren

Rotlicht­verstoß für Radfahrer: Welche Strafen drohen?

Welche Strafen drohen einem Radfahrer bei einem Rotlicht­verstoß? Welche Strafen einem Radfahrer wegen eines Rotlicht­verstoßes drohen, hängt vor allem davon

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recht-aktuell.de

Vertragszahn­arztzulassung: Ausschließliche Behandlung von Kassenpatienten auf Rechnung führt zum Zulassungsentzug

20.11.2026
Ein Zahnarzt, der eine Behandlung von Kassenpatienten ausschließlich auf Rechnung anbietet, ist nicht geeignet, als Vertragszahnarzt tätig zu sein. Dies hat das Sozialgericht München entschieden.

Corona-Impfpflicht verstieß nicht gegen die Europäische Menschenrechts­konvention

20.11.2026

Vereinbarkeit des maltesischen Glücksspielgesetz mit EU-Recht weierhin unklar

20.11.2026

UBUS-Kraft meldet ans Jugendamt: Darf sie das, und welche Rechte haben Eltern?

19.11.2026

BSW scheitert vor Bundesver­fassungsgericht mit Beschwerde zu Bundestagswahl 2025

19.11.2026

OLG Hamm hält Preiserhöhung von DAZN für unzulässig

19.11.2026

Grunderwerbsteuer zurück?

19.11.2026

BGH hebt Haftstrafe gegen Rechtsanwältin auf – warum muss der Fall neu verhandelt werden?

19.11.2026

Einstellung gegen Auflage nach § 153a StPO: Wann Zahlen der bessere Weg ist

19.11.2026

Arbeitgeber­strafrecht: Welche Vorwürfe Unternehmern drohen und worauf es jetzt ankommt

19.11.2026

DSGVO-Auskunft beim BVerfG:VGH Baden-Württemberg verpflichtet Bundesver­fassungsgericht zur Herausgabe personenbezogener Daten

18.11.2026

Urlaubsanspruch bei Beschäfti­gungsverbot: Auszahlung möglich?

18.11.2026

BVerwG zur Stasi-Rehabilitierung: Überwachung nach Ausreiseantrag begründet nicht automatisch Anspruch auf Zersetzungs-Entschädigung

18.11.2026

BVerwG zur SED-Rehabilitierung: Keine Einmalzahlung für lediglich mitbetroffene Familienangehörige

18.11.2026

150.000 Euro Schmerzensgeld: OLG Karlsruhe erhöht Schmerzensgeld für Mann mit Glasknochen­krankheit drastisch

18.11.2026

IPPC LAW Abmahnung wegen „Now Or Never“ – was tun?

17.11.2026

Waschmittel-Verpackung darf nicht wie Lebensmittel-Verpackung aussehen

17.11.2026

Widerspruch per Postfachnachricht unwirksam: Jobcenter darf PDF ohne Signatur abweisen

17.11.2026

Nötigung im Straßenverkehr: Strafe, Punkte und was bei einer Anzeige zu tun ist

17.11.2026

Auto nach der Trennung: Wem gehört der Pkw und kann ich ihn zurückverlangen?

17.11.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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