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Alkoholfahrt

Mit wieviel Promille darf man noch Fahrrad fahren?

Mit wieviel Promille darf man noch Fahrrad fahren? Ein Fahrrad­fahrer sollte spätestens ab einen Promille­wert von 1,6 nicht mehr auf

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Schuhwerk

Heißer Sommer: Darf man barfuß, in Flip-Flops oder in Socken Auto fahren?

Welches Schuhwerk darf man beim Autofahren tragen? Zurzeit wird das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren nicht gesetzlich geregelt. Daher

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Straßenverkehr

Verkehrsteilnehmer außerhalb des Fahrzeugs: Welche Rechte und Pflichten haben Fußgänger, Fahrradfahrer und Reiter?Über die Verkehrspflichten von Fußgängern, Fahrradfahrern und Reitern

@ Wer gehört dazu? In der Straßenverkehrsordnung ist kein detailliertes Verzeichnis von Verkehrsteilnehmern aufgeführt, jedoch ist den Gesetzestexten eine Zugehörigkeit

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Kraftfahrzeug

Worin besteht der Unterschied zwischen einem Führer­schein und einer Fahrerlaubnis?

In der Alltagsscprache verwenden wir die Ausdrücke Führerschein und Fahrerlaubnis synonym. Rechtlich handelt es sich aber um zwei ganz verschiedene

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Betäubungsmittel

Betäubungsmittel: Wie lange sind Drogen im Körper nachweisbar?

Wie lange sind Drogen im Körper nachweisbar? Die Nachweisbar­keit von Drogen im Körper richtet sich nach einer Vielzahl von Faktoren,

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Fahrradhelm

Helmpflicht für Radfahrer: Muss man als Fahrradfahrer einen Helm tragen?

Helmpflicht für Radfahrer? Eine Vorschrift, die das Tragen eines Helms für Radfahrer vorschreibt, gibt es nicht. Daher kann grundsätzlich jeder

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Mobiltelefon

Darf man an einer roten Ampel mit dem Handy telefonieren?

Besteht das Telefonverbot auch vor einer roten Ampel? Steht man mit seinem Auto vor einer roten Ampel und ist der

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Spritreserven

Wie viel Benzin darf man zu Hause lagern oder im Auto als Reserve mitnehmen?

Wie viel Benzin darf man zu Hause lagern oder im Auto als Reserve mitnehmen? Mietwohnung und Keller Die Lagerung von

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Wohnwagen

Wo darf man mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil über­nachten?

Wo darf man mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil über­nachten? Grund­sätzlich darf man überall dort mit seinem Wohnwagen bzw. Wohnmobil zumindest

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Zur abfallrechtlichen Strafbarkeit des "Beaching" - das Abwracken von funktionsfähigen Schiffen durch das gezielte Aufgrundlau­fenlassen auf einem Strand und ...

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Der II. Strafsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat die Revision der Staatsanwaltschaft Kiel gegen ein freisprechendes Urteil des Amtsgerichts Rendsburg als unbegründet verworfen und damit den ...

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Steuerfreiheit für Stiftungs­zuwendungen nur bei klarer Satzung

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Eilantrag gegen neues Vergütungsmodell für Hebammen ohne Erfolg

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Jagdrechtliche Schonzeitverkürzung ohne vorangegangene sog. FFH-Verträglich­keitsprüfung ist rechtswidrig

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Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-Liga ist kein Arbeitnehmer

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Umgangsausschluss nur bei konkreter Kindeswohl­gefährdung

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Verbot von E-Scooter-Touren durch Weinberge bleibt bestehen

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KI und Urheberrecht: Fotograf muss Nutzung seines Fotos in KI-Datenbank hinnehmen

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Gericht stoppt vorerst Wolfsabschuss

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Bundesgerichtshof entscheidet erneut über den Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämienspar­verträgen

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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