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Montag, 18.08.2025
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Alkoholfahrt

Mit wieviel Promille darf man noch Fahrrad fahren?

Mit wieviel Promille darf man noch Fahrrad fahren? Ein Fahrrad­fahrer sollte spätestens ab einen Promille­wert von 1,6 nicht mehr auf

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Schuhwerk

Heißer Sommer: Darf man barfuß, in Flip-Flops oder in Socken Auto fahren?

Welches Schuhwerk darf man beim Autofahren tragen? Zurzeit wird das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren nicht gesetzlich geregelt. Daher

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Straßenverkehr

Verkehrsteilnehmer außerhalb des Fahrzeugs: Welche Rechte und Pflichten haben Fußgänger, Fahrradfahrer und Reiter?Über die Verkehrspflichten von Fußgängern, Fahrradfahrern und Reitern

@ Wer gehört dazu? In der Straßenverkehrsordnung ist kein detailliertes Verzeichnis von Verkehrsteilnehmern aufgeführt, jedoch ist den Gesetzestexten eine Zugehörigkeit

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Kraftfahrzeug

Worin besteht der Unterschied zwischen einem Führer­schein und einer Fahrerlaubnis?

In der Alltagsscprache verwenden wir die Ausdrücke Führerschein und Fahrerlaubnis synonym. Rechtlich handelt es sich aber um zwei ganz verschiedene

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Betäubungsmittel

Betäubungsmittel: Wie lange sind Drogen im Körper nachweisbar?

Wie lange sind Drogen im Körper nachweisbar? Die Nachweisbar­keit von Drogen im Körper richtet sich nach einer Vielzahl von Faktoren,

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Fahrradhelm

Helmpflicht für Radfahrer: Muss man als Fahrradfahrer einen Helm tragen?

Helmpflicht für Radfahrer? Eine Vorschrift, die das Tragen eines Helms für Radfahrer vorschreibt, gibt es nicht. Daher kann grundsätzlich jeder

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Mobiltelefon

Darf man an einer roten Ampel mit dem Handy telefonieren?

Besteht das Telefonverbot auch vor einer roten Ampel? Steht man mit seinem Auto vor einer roten Ampel und ist der

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Spritreserven

Wie viel Benzin darf man zu Hause lagern oder im Auto als Reserve mitnehmen?

Wie viel Benzin darf man zu Hause lagern oder im Auto als Reserve mitnehmen? Mietwohnung und Keller Die Lagerung von

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Wohnwagen

Wo darf man mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil über­nachten?

Wo darf man mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil über­nachten? Grund­sätzlich darf man überall dort mit seinem Wohnwagen bzw. Wohnmobil zumindest

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recht-aktuell.de

Atypisch stille Beteiligung schließt Organschaft nicht aus

15.08.2025
Hintergrund des Falls: Streit um den „ganzen Gewinn“ Für viele Unternehmensgruppen war es eine gefährliche Grauzone: Wer eine GmbH mit atypisch stiller Beteiligung hatte, riskierte nach Ansicht der Finanzverwaltung den ...

Mitnahme der eigenen Kinder bei der illegalen Einreise erfüllt nicht den Tatbestand der Beihilfe zur unerlaubten Einreise

15.08.2025

Nero CHAMPAGNE kann nicht als Unionsmarke für Weine mit geschützter Ursprungs­bezeichnung „Champagne“ eingetragen werden

15.08.2025

Melamin bleibt auf EU-Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe

15.08.2025

Bundesrepublik Deutschland muss jordanisches Kleinkind wieder einreisen lassen

15.08.2025

Steuerentlastung bei geringen Beteiligungen

14.08.2025

FC Bundestag darf AfD-Abgeordnete nicht einfach ausschließen

14.08.2025

Energiebe­ratungsfirma muss Schadensersatz wegen Falschberatung zahlen

14.08.2025

Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzuständigkeit deutscher Gerichte zurück

14.08.2025

Eilantrag gegen Nutzungsverbot von Wohn- und Zirkuswagen bleibt erfolglos

14.08.2025

Erbe muss Bankverbindung nicht nennen

13.08.2025

Meta (Facebook und Instagram) darf zunächst weiterhin Kundendaten für das KI-Training nutzen

13.08.2025

Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit bei Hang zur Missachtung von Rechtsvorschriften, insbesondere in Bezug auf Vermögensdelikte

13.08.2025

Klage der Religions­gemeinschaft DITIB gegen staatlichen Islamunterricht in Hessen abgewiesen

13.08.2025

Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse

13.08.2025

Gericht der Europäischen Union verneint Markenschutz für Zauberwürfel

12.08.2025

Kartenmissbrauch muss ohne schuldhaftes Zögern der Bank gemeldet werden

12.08.2025

Erben verboten? Warum Deutschlands Jugend über die Abschaffung des Erbrechts diskutiert – und was wirklich dahintersteck

12.08.2025

Professionelles Online-Poker löst Steuerpflicht aus

12.08.2025

Naturschutz­rechtliche Genehmigung für Seekabel vor Borkum vollziehbar

12.08.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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