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Ein­bürgerung

Wie verläuft eine Ein­bürgerung?

Wie verläuft eine Ein­bürgerung? Der Weg zu einer Ein­bürgerung führt über einen entsprechenden Antrag bei der Ein­bürgerungs­behörde. Wo diese Behörde

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Haustier­beerdigung

Haustier­grab oder Tier­körper­beseitigungs­anlage: Darf man seinen toten Hund, seine tote Katze oder ein anderes totes Haustier im Garten vergraben?

Darf man seinen toten Hund, seine tote Katze oder ein anderes totes Haustier im Garten vergraben? Handelt es sich um

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Auto abgeschleppt

Nach welcher Zeit darf bei einem neu aufgestellten mobilen Halte­verbots­schild das Auto abgeschleppt werden?

Nach welcher Zeit darf bei einem neu aufgestellten mobilen Halte­verbots­schild abgeschleppt werden? Nach Ablauf einer bestimmten Frist darf ein im

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Gebimmel

Kann man sich gegen Glocken­läuten wehren?

Kann man sich gegen Glocken­läuten wehren? Wer sich gegen das sakrale Glocken­geläut wehren möchte, muss zunächst einmal den Ver­waltungs­rechts­weg einschlagen

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Silvesterfeuerwerk

Welche Feuerwerkskörper dürfen verkauft werden und was bedeutet bei Feuerwerkskörpern Klasse I und Klasse II?

Jeder in Deutschland zugelassene Feuerwerksartikel trägt eine Identifikationsnummer der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM). Auf diese Nummer, sowie auf

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Dunkelheit

Fahrrad ohne Licht: Was kostet das Fahren ohne Licht und haftet ein Fahrrad­fahrer für Unfälle bei fehlendem Licht?

Was kostet das Fahren ohne Licht? Nach § 16 der Straßen­zulassungs­verordnung (StVZO) müssen Fahrräder über eine bestimmte Beleuchtung verfügen. Dazu

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Führer­schein-Check für Senioren

Zu alt zum Autofahren: Muss man seinen Führer­schein aus Alters­gründen abgeben?

Bis welchem Alter darf man Auto fahren? In Deutschland muss man seinen Führer­schein nicht ab einem bestimmten Alter abgeben. Jedoch

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Lärm

Kann ein Grundstücks­eigentümer gegen quakende Frösche vorgehen?

Kann ein Grundstücks­eigentümer gegen quakende Frösche vorgehen? Ein Grund­stücks­eigentümer kann grund­sätzlich gegen störende Einflüsse aus dem nachbarlichen Garten vorgehen. In

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Fahrübungen

Darf auf einem Parkplatz für den Führerschein geübt werden?

Darf man auf einem Parkplatz für den Führerschein üben? Ob ein Fahrschüler auf einem Parkplatz für den Führerschein üben darf,

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Mensch-Tier-Bestattung

Ist ein gemeinsames Begräbnis von Mensch und Haustier möglich?

Ist ein gemeinsames Begräbnis von Mensch und Haustier möglich? Ein gemeinsames Begräbnis von Mensch und Haustier ist auf bestimmten Friedhöfen

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recht-aktuell.de

Anrechnung des Ehegatteneinkommens bei Grundrente verfassungsgemäß

28.11.2025
Bei der Grundrente wird das zu versteuernde Einkommen des Ehegatten - anders als bei Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft - angerechnet. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass dies nicht gegen ...

Erbschaft richtig ausschlagen: Fristen und Irrtümer

28.11.2025

BFH grenzt einheitlichen Erwerbsgegenstand bei Projektent­wicklungen neu ab

28.11.2025

Mercedes-Benz AG gewinnt Klage gegen Diesel-Rückrufanordnung des Kraftfahrt­bundesamtes

28.11.2025

Pflichtteil trotz Familienkrach – erbt das entfremdete Kind?“

28.11.2025

Palästina-Kongress 2024: Auflösung und Verbot waren rechtswidrig

28.11.2025

Unterhaltspflicht für volljährige Kinder – auch wenn sie nicht ausziehen wollen?

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JazzRadio Berlin muss UKW-Frequenz an Elektro-Radiosender pure fm abgeben

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Spende an die gGmbH: Urteil zur Mietfinanzierung

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Diskriminierung am Arbeitsplatz: Dreht sich jetzt die Beweislast?

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Versammlungsmotto „From the river to the sea, you will get the hug you need“ hätte nicht verboten werden dürfen

27.11.2025

Thüringen darf Extremisten vom juristischen Vorbereitungsdienst ausschließen

27.11.2025

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27.11.2025

EuGH zur Speicherung von Fingerabdrücken und DNA-Profilen von Verdächtigen

26.11.2025

Verbot des Cannabiskonsums im gesamten Englischen Garten ist unwirksam

26.11.2025

Unterwasser­kraftwerke im Rhein zur Stromerzeugung können aus Gründen des Allgemeinwohls errichtet werden

26.11.2025

Zwang zurück ins Büro? – Was Arbeitgeber jetzt (nicht) dürfen!

26.11.2025

Kosten Kinderbestattung: OLG Oldenburg setzt den Maßstab

26.11.2025

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26.11.2025

Widerrufsbelehrung ohne Telefonnummer unwirksam?

25.11.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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