Zum Inhalt springen
Sonntag, 30.11.2025
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Zivilrecht

Meteorit
Meteorit

Darf man einen gefundenen Meteoriten behalten?Darf man einen Meteoriten im Garten behalten?

Laut Berechnungen der amerikanischen Weltraumbehörde Nasa ging der Meteorit, der auch schnon einen Namen hat, „2024BX1“, bei Nennhausen im Kreis

Weiterlesen
Gesellschaftsregister
eGbR

Folgen der Eintragung in das Gesellschaftsregister - Was ändert sich für die eGbR im Vergleich zur GbR?Die Vor- und Nachteile der eingetragenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (eGbR)

Die entscheidendste Konsequenz der Eintragung ist die Registerfähigkeit der Gesellschaft. Das bedeutet, dass die Möglichkeit der Eintragung in andere Register

Weiterlesen
Rabatte und Gutscheine
Gutschein

Gutscheine und Rabatte - Was gilt rechtlich?

Viele Menschen halten gezielt nach Rabattaktionen und Gutscheinen Ausschau, um bei alltäglichen Einkäufen Geld zu sparen. Veröffentlichen Sparportale wie Mein

Weiterlesen
Persönlichkeitsrecht

Besteht nach Beendigung einer Affäre ein Anspruch auf Löschung intimer Fotos?

Besteht nach Beendigung einer Affäre ein Anspruch auf Löschung intimer Fotos? Der Bundes­gerichts­hof hat im Jahr 2015 entschieden, dass nach

Weiterlesen
Gesetzliches Zahlungsmittel

Darf ein Händler die Annahme von 200 und 500 Euro-Scheinen verweigern?

Der Grund, warum viele Händler die Annahme von 500 Euro und 200 Euro-Scheinen verweigern, kann darin liegen, dass sie Angst

Weiterlesen
Pfandbon

Pfandbon für Flaschenpfand: Wie lange ist ein Pfandbon gültig und wann darf ein Supermarkt die Annahme eines Pfandbons verweigern?

Wie lange ist ein Pfandbon gültig und wann darf ein Supermarkt die Annahme eines Pfandbons verweigern? Die Gültigkeit eines Pfandbons

Weiterlesen
Einmal im Jahr laut feiern
Party

Darf man einmal im Jahr laut feiern?Gerichtsurteil des Amtsgerichts Bremen zum Thema "laut feiern"

Darf man einmal im Jahr laut feiern? Wer in der Nachbarschaft von anderen wohnt, muss auf diese auch Rücksicht nehmen.

Weiterlesen
Zahlung unter Vorbehalt
Zahlung unter Vorbehalt

Zahlung unter Vorbehalt: Was bedeutet die Bezahlung einer Rechnung oder Miete "unter Vorbehalt"?

Was bedeutet die Bezahlung einer Rechnung oder Miete „unter Vorbehalt“? Wer eine Rechnung oder eine sonstige Forderung bezahlen soll, kann

Weiterlesen
Verjährung
Einrede der Verjährung

Verjährung im Zivilrecht: Was bedeutet Verjährung und wann tritt sie ein?Kann die Verjährungsfrist verlängert oder verkürzt werden?

Was bedeutet Verjährung im Zivilrecht? Der Begriff der „Verjährung“ bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem ein Gläubiger seinen zivilrechtlichen Anspruch nicht

Weiterlesen
Schufa
Schufa-Drohung

Dürfen Unternehmen mit der Schufa drohen?Datenweitergabe an Schufa nur unter strengen Voraussetzungen zulässig

Drohung mit Schufa-Eintrag Ein Unternehmen darf durchaus mit einem Schufa-Eintrag drohen. Dies ist aber nur dann zulässig, wenn das Unternehmen

Weiterlesen
  • ← Zurück
  • Weiter →

recht-aktuell.de

Anrechnung des Ehegatteneinkommens bei Grundrente verfassungsgemäß

28.11.2025
Bei der Grundrente wird das zu versteuernde Einkommen des Ehegatten - anders als bei Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft - angerechnet. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass dies nicht gegen ...

Erbschaft richtig ausschlagen: Fristen und Irrtümer

28.11.2025

BFH grenzt einheitlichen Erwerbsgegenstand bei Projektent­wicklungen neu ab

28.11.2025

Mercedes-Benz AG gewinnt Klage gegen Diesel-Rückrufanordnung des Kraftfahrt­bundesamtes

28.11.2025

Pflichtteil trotz Familienkrach – erbt das entfremdete Kind?“

28.11.2025

Palästina-Kongress 2024: Auflösung und Verbot waren rechtswidrig

28.11.2025

Unterhaltspflicht für volljährige Kinder – auch wenn sie nicht ausziehen wollen?

27.11.2025

JazzRadio Berlin muss UKW-Frequenz an Elektro-Radiosender pure fm abgeben

27.11.2025

Spende an die gGmbH: Urteil zur Mietfinanzierung

27.11.2025

Diskriminierung am Arbeitsplatz: Dreht sich jetzt die Beweislast?

27.11.2025

Versammlungsmotto „From the river to the sea, you will get the hug you need“ hätte nicht verboten werden dürfen

27.11.2025

Thüringen darf Extremisten vom juristischen Vorbereitungsdienst ausschließen

27.11.2025

Verwaltungsgericht bestätigt Haltungsverbot und Sicherstellung eines gefährlichen Hundes

27.11.2025

EuGH zur Speicherung von Fingerabdrücken und DNA-Profilen von Verdächtigen

26.11.2025

Verbot des Cannabiskonsums im gesamten Englischen Garten ist unwirksam

26.11.2025

Unterwasser­kraftwerke im Rhein zur Stromerzeugung können aus Gründen des Allgemeinwohls errichtet werden

26.11.2025

Zwang zurück ins Büro? – Was Arbeitgeber jetzt (nicht) dürfen!

26.11.2025

Kosten Kinderbestattung: OLG Oldenburg setzt den Maßstab

26.11.2025

Testamentskopie: Warum ein Erbschein oft nicht möglich ist

26.11.2025

Widerrufsbelehrung ohne Telefonnummer unwirksam?

25.11.2025

fields of law

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Bankrecht Datenschutzrecht Eigentumsrecht Erbrecht EU-Recht Europarecht Familienrecht Glücksspielrecht Immobilienrecht Internetrecht Kaufrecht Luftverkehrsrecht Mietrecht Nachbarrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Prozessrecht Reiserecht Rundfunkbeitragsrecht Schadenersatzrecht Schadensersatzrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Staatsrecht Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Tierrecht Unterhaltsrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Vollstreckungsrecht Wahlrecht Wohneigentumsrecht Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Öffentliches Recht

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

  • Düsseldorfer Tabelle
    • ab 01.01.2025
    • ab 01.01.2024
    • ab 01.01.2023
    • ab 01.01.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2020
    • ab 01.07.2019
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2018
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2016
    • ab 01.08.2015
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
  • Kindergeldtabelle
  • Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe
  • Frankfurter Tabelle
  • Tools zum Verkehrsrecht
    • Bremswegrechner
    • Bußgeldrechner Unterschreiten des Mindestabstands
    • Bußgeldrechner Geschwindigkeits­verstöße
    • Bußgeldrechner Fahren unter Alkoholeinfluss
    • Promillerechner
  • Scheidungskostenrechner
  • Schmerzensgeldtabelle
  • Rechtsanwaltsgebühren
    • Prozesskosten­rechner
    • Rechtsanwalts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate ab 01.08.2013
      • Mandate bis 31.07.2013
    • Gerichts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate bis 01.01.2014
      • Mandate bis 31.12.2013
  • Pfändungs­rechner
  • Pfändungs­tabelle
    • ab 01.07.2025
    • ab 01.07.2024
    • ab 01.07.2023
    • ab 01.07.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
    • ab 01.01.2011
    • ab 01.01.2005
    • ab 01.01.2002
  • IBAN-Rechner
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
  • IBAN-Validator
  • Stichwortverzeichnis
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • kostenlose-urteile.de
  • Deutsches Anwaltsregister
  • DAWR-Mietminderungstabelle
Zertifikat für Mitglieder im Nachrichtenetzwerk von recht-aktuell.de