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Mittwoch, 07.01.2026
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Meteorit
Meteorit

Darf man einen gefundenen Meteoriten behalten?Darf man einen Meteoriten im Garten behalten?

Laut Berechnungen der amerikanischen Weltraumbehörde Nasa ging der Meteorit, der auch schnon einen Namen hat, „2024BX1“, bei Nennhausen im Kreis

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Gesellschaftsregister
eGbR

Folgen der Eintragung in das Gesellschaftsregister - Was ändert sich für die eGbR im Vergleich zur GbR?Die Vor- und Nachteile der eingetragenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (eGbR)

Die entscheidendste Konsequenz der Eintragung ist die Registerfähigkeit der Gesellschaft. Das bedeutet, dass die Möglichkeit der Eintragung in andere Register

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Rabatte und Gutscheine
Gutschein

Gutscheine und Rabatte - Was gilt rechtlich?

Viele Menschen halten gezielt nach Rabattaktionen und Gutscheinen Ausschau, um bei alltäglichen Einkäufen Geld zu sparen. Veröffentlichen Sparportale wie Mein

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Persönlichkeitsrecht

Besteht nach Beendigung einer Affäre ein Anspruch auf Löschung intimer Fotos?

Besteht nach Beendigung einer Affäre ein Anspruch auf Löschung intimer Fotos? Der Bundes­gerichts­hof hat im Jahr 2015 entschieden, dass nach

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Gesetzliches Zahlungsmittel

Darf ein Händler die Annahme von 200 und 500 Euro-Scheinen verweigern?

Der Grund, warum viele Händler die Annahme von 500 Euro und 200 Euro-Scheinen verweigern, kann darin liegen, dass sie Angst

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Pfandbon

Pfandbon für Flaschenpfand: Wie lange ist ein Pfandbon gültig und wann darf ein Supermarkt die Annahme eines Pfandbons verweigern?

Wie lange ist ein Pfandbon gültig und wann darf ein Supermarkt die Annahme eines Pfandbons verweigern? Die Gültigkeit eines Pfandbons

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Einmal im Jahr laut feiern
Party

Darf man einmal im Jahr laut feiern?Gerichtsurteil des Amtsgerichts Bremen zum Thema "laut feiern"

Darf man einmal im Jahr laut feiern? Wer in der Nachbarschaft von anderen wohnt, muss auf diese auch Rücksicht nehmen.

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Zahlung unter Vorbehalt
Zahlung unter Vorbehalt

Zahlung unter Vorbehalt: Was bedeutet die Bezahlung einer Rechnung oder Miete "unter Vorbehalt"?

Was bedeutet die Bezahlung einer Rechnung oder Miete „unter Vorbehalt“? Wer eine Rechnung oder eine sonstige Forderung bezahlen soll, kann

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Verjährung
Einrede der Verjährung

Verjährung im Zivilrecht: Was bedeutet Verjährung und wann tritt sie ein?Kann die Verjährungsfrist verlängert oder verkürzt werden?

Was bedeutet Verjährung im Zivilrecht? Der Begriff der „Verjährung“ bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem ein Gläubiger seinen zivilrechtlichen Anspruch nicht

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Schufa
Schufa-Drohung

Dürfen Unternehmen mit der Schufa drohen?Datenweitergabe an Schufa nur unter strengen Voraussetzungen zulässig

Drohung mit Schufa-Eintrag Ein Unternehmen darf durchaus mit einem Schufa-Eintrag drohen. Dies ist aber nur dann zulässig, wenn das Unternehmen

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Europäisches Nachlasszeugnis und Testierfähigkeit 

07.01.2026
Wenn Einwände die Erteilung verhindern Das Europäische Nachlasszeugnis dient der vereinfachten Abwicklung von Erbfällen mit Auslandsbezug. Es soll Erben ermöglichen, ihre Rechtsstellung in anderen EU-Mitgliedstaaten ...

Burschenschaft darf von Verfassungsschutz beobachtet werden

07.01.2026

Amtsträger muss kritische Bewertungen in weitem Umfang hinnehmen

07.01.2026

Tresoreinbruch bei der Sparkasse Gelsenkirchen – wie wir helfen

07.01.2026

Eltern haben kein Recht ihr Kind aus religiösen Gründen zu Hause zu unterrichten

06.01.2026

Alterskennzeichnung genügt als alleinige Jugendschutz­maßnahme bei als Rundfunk eingestuften Live-Streams nicht

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Feststellung der Besteuerungs­grundlagen bei der KGaA

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Ortsgemeinde hat Anspruch auf einen Kreiszuschuss zu den Kosten von Planungsleistungen der Verbandsgemeinde für den Umbau einer Kindertagesstätte

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05.01.2026

Langzeitstudent hat keinen Anspruch auf Wohngeld

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Keine "Turbo-Einbürgerung" nach Änderung von Gesetz für polnischen Staatsbürger

05.01.2026

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05.01.2026

Beleidigung (§ 185 StGB) – Was wirklich als strafbar gilt

05.01.2026

Wer haftet bei Diebstahl aus dem Bankschließfach – können Sie von der Bank Schadensersatz verlangen?

04.01.2026

Kindergeld­bezugsberechtigter beim paritätischen Wechselmodell

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Eilantrag zur weiteren Nutzung der Mountainbikestrecken im Deister hat keinen Erfolg

02.01.2026

Erhöhte Hundesteuersätze für Zweit- und Dritthunde rechtmäßig

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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