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Montag, 15.09.2025
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Temperatur
Schwitzen am Arbeitsplatz

Sommerhitze: Wie warm darf es am Arbeitsplatz werden?Wenn es im Büro zu heiß wird

Gibt es eine zu beachtende Höchsttemperatur in Arbeitsräumen? Nach dem Arbeitsschutzgesetz muss der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflicht eine Gefährdungsbeurteilung

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Zeitumstellung

Wo steht eigentlich, wann Sommerzeit und Winterzeit ist?Seit 1980 gibt es die Sommerzeit

In Deutschland gibt es seit dem 6. April 1980 die Sommerzeit. Damals war Deutschland noch geteilt. Aber am 6. April

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21. Deutscher Bundestag

Was bedeutet konsti­tuierende Sitzung des Bundestags?

Als konsti­tuierende Sitzung des Bundestags wird das erste Zusammen­treten des neu gewählten Bundestags bezeichnet. Nach Art. 39 Abs. 2 GG

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Heizen

Wann ist die Heizperiode?Mieter müssen nicht frieren

Als Heizperiode wird der Zeitraum bezeichnet, in dem die Heizungsanlage eingeschaltet werden muss, damit eine angenehme Raumtemperatur erreicht werden kann.

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Krawatte abschneiden an Weiberfastnacht

Darf man an Weiberfastnacht anderen die Krawatte abschneiden?

Am Donnerstag, den 27. Februar 2025 ist wieder Weiberfachstnacht. Dann müssen alle Herren, die Krawatte tragen, besonders vorsichtig sein. Dennn

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Bundestagswahl

Kann nach der Bundestagswahl der alte Bundestag noch Gesetze machen?Kein Gebot der Zurückhaltung

Ist ein neuer Bundestag gewählt, so kommt der neue Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zum ersten Mal zusammen.

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Bundestagswahl 2025

Wie kann die Bundestagswahl überprüft werden?Über das Verfahren zur Überprüfung der Bundestagswahl auf Wahlfehler

Die Partei BSW glaubt, dass es Auszählungsfehler zu ihrem Nachteil bei der Bundestagswahl 2025 gab. Das BSW scheiterte bei der

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Hausrecht

Darf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?

Das Hausverbot im Supermarkt beschäftigt die Gerichte schon lange. Das Oberlandes­gericht Celle hat bereits 1971 entschieden, dass ein Lebens­mittel­händler grund­sätzlich

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Karnevalsumzug

Rosenmontagsumzug: Wer haftet für Unfälle und Verletzungen bei einem Karnevalsumzug?Allgemeines Lebensrisiko

Ein Höhepunkt des Karnevals ist der Rosenmontagsumzug. Vielfältig geschmückte und gestaltete Festwagen fahren durch die Städte des Rheinlands. Narren werfen

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Fasching arbeiten
Karnevalszeit 2025

Muss man an Karneval und Rosenmontag arbeiten?

Die Karnevalszeit ist in den Hochburgen im Rheinland die fünfte Jahreszeit. Es wird ausgiebig gefeiert und getrunken. Vor allem der

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recht-aktuell.de

Pseudonymisierte Daten und Personenbezug

15.09.2025
Pseudonymisierte Daten sind nicht in jeder Konstellation personenbezogene Daten In seinem Urteil vom 04.09.2025 (Rechtssache C‑413/23 P) hat der EuGH hat den Begriff der personenbezogenen Daten konkretisiert. Demnach ...

Irreführende Werbung für Bonitäts-Check und mangelnder Datenschutz bei Immobilienscout24

15.09.2025

Opfer eines Trickbetrugs kann Vermögensverlust nicht als außergewöhnliche Belastung geltend machen

15.09.2025

E-Scooter-Touren in Weinbergen brauchen Erlaubnis

15.09.2025

Gemeinnützigkeit entfällt rückwirkend bei Verstoß gegen die Vermögensbindung

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Stromausfall am Standort Leipzig – Eingeschränkter Kanzleibetrieb

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Pflichtteils­anspruch im Erbrecht

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Verbot der Doppelbestrafung gilt auch bei rechtlich unterschiedlicher Einordnung der Strafttat im jeweiligen EU-Mitgliedsstaat

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Einkommensteuer aus Betriebsaufgabe keine Nachlassschuld

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Arbeitgeber darf Eltern behinderter Kinder nicht diskriminieren

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Krähender Hahn um 4 Uhr morgens: Ein Fall für das Amtsgericht

12.09.2025

In Berlin ist von "pure fm" - einem Radiosender mit elektronischer Musik für die Berliner Techno- und Clubszene - ein höherer programmlicher Vielfaltsbeitrag zu ...

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Unterhaltspflicht für volljährige Kinder – auch wenn sie nicht ausziehen wollen?

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BGH bestätigt Urteile gegen AfD-Politiker Höcke wegen NS-Parole "Alles für Deutschland"

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Kein Schmerzensgeld bei 50 Grad Hitze im Flugzeug wegen ausgefallener Klimaanlage

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Biersteuer und Geschäfts­führerhaftung im Überblick

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Bundesver­fassungsgericht erinnert an die hohen Anforderungen für die Durchsuchung einer Rechtsanwalts­kanzlei

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„Der Lebensgefährte darf nicht ins Haus!?“ – Wenn Testamente zu weit gehen

11.09.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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