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Samstag, 12.07.2025
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Temperatur
Schwitzen am Arbeitsplatz

Sommerhitze: Wie warm darf es am Arbeitsplatz werden?Wenn es im Büro zu heiß wird

Gibt es eine zu beachtende Höchsttemperatur in Arbeitsräumen? Nach dem Arbeitsschutzgesetz muss der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflicht eine Gefährdungsbeurteilung

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Zeitumstellung

Wo steht eigentlich, wann Sommerzeit und Winterzeit ist?Seit 1980 gibt es die Sommerzeit

In Deutschland gibt es seit dem 6. April 1980 die Sommerzeit. Damals war Deutschland noch geteilt. Aber am 6. April

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21. Deutscher Bundestag

Was bedeutet konsti­tuierende Sitzung des Bundestags?

Als konsti­tuierende Sitzung des Bundestags wird das erste Zusammen­treten des neu gewählten Bundestags bezeichnet. Nach Art. 39 Abs. 2 GG

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Heizen

Wann ist die Heizperiode?Mieter müssen nicht frieren

Als Heizperiode wird der Zeitraum bezeichnet, in dem die Heizungsanlage eingeschaltet werden muss, damit eine angenehme Raumtemperatur erreicht werden kann.

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Krawatte abschneiden an Weiberfastnacht

Darf man an Weiberfastnacht anderen die Krawatte abschneiden?

Am Donnerstag, den 27. Februar 2025 ist wieder Weiberfachstnacht. Dann müssen alle Herren, die Krawatte tragen, besonders vorsichtig sein. Dennn

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Bundestagswahl

Kann nach der Bundestagswahl der alte Bundestag noch Gesetze machen?Kein Gebot der Zurückhaltung

Ist ein neuer Bundestag gewählt, so kommt der neue Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zum ersten Mal zusammen.

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Bundestagswahl 2025

Wie kann die Bundestagswahl überprüft werden?Über das Verfahren zur Überprüfung der Bundestagswahl auf Wahlfehler

Die Partei BSW glaubt, dass es Auszählungsfehler zu ihrem Nachteil bei der Bundestagswahl 2025 gab. Das BSW scheiterte bei der

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Hausrecht

Darf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?

Das Hausverbot im Supermarkt beschäftigt die Gerichte schon lange. Das Oberlandes­gericht Celle hat bereits 1971 entschieden, dass ein Lebens­mittel­händler grund­sätzlich

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Karnevalsumzug

Rosenmontagsumzug: Wer haftet für Unfälle und Verletzungen bei einem Karnevalsumzug?Allgemeines Lebensrisiko

Ein Höhepunkt des Karnevals ist der Rosenmontagsumzug. Vielfältig geschmückte und gestaltete Festwagen fahren durch die Städte des Rheinlands. Narren werfen

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Fasching arbeiten
Karnevalszeit 2025

Muss man an Karneval und Rosenmontag arbeiten?

Die Karnevalszeit ist in den Hochburgen im Rheinland die fünfte Jahreszeit. Es wird ausgiebig gefeiert und getrunken. Vor allem der

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recht-aktuell.de

Bewährungsstrafe trotz hoher Steuerhinterziehung 

11.07.2025
Ausländische Konten, verschleierte Umsätze, beschlagnahmter Lamborghini Ein Textilhändler im Onlinegeschäft verschleiert über Jahre hinweg seine wahren Umsätze, nutzt PayPal-Konten im Ausland und gibt zentrale ...

Fristlose Kündigung wegen Verkaufs von Waren ohne Bonierung

11.07.2025

Berliner Hochschulgesetz in Teilen verfassungswidrig

11.07.2025

Mosel-Weinlage darf nicht mehr "Zeller Schwarze Katz" heißen

11.07.2025

Stadt München durfte Veranstalter für München Marathon nach Kriterium der Verkehrsver­träglichkeit auswählen

11.07.2025

Müssen Kinder bald für ihre Eltern zahlen? – Was das neue Pflegegesetz für Familien bedeutet

10.07.2025

Die Verjährung eines güterrechtlichen Anspruchs – § 199 BGB

10.07.2025

Chefarzt darf Liquidationsrecht an Krankenhaus abtreten so dass dieses dann auch das Entgelt vom Patienten fordern kann: Landgericht Düsseldorf 24-12-2024

10.07.2025

Mohrenstraße in Berlin-Mitte darf umbenannt werden

10.07.2025

BFH: Verwertungsverbot für E-Mails auf sichergestellter Festplatte

10.07.2025

Kruzifix im Eingangsbereich eines staatlichen Gymnasiums hat die Glaubensfreiheit von Schülerinnen verletzt

10.07.2025

Schüler muss für mit immitierter "Heckler & Koch"-Spielzeugpistole ausgelösten Amok-Einsatz der Polizei 10.000 Euro Gebühren zahlen

10.07.2025

Einordnungshinweis "Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt..." der Stadtbücherei Münster muss entfernt werden

10.07.2025

Abmahnung der SoundGuardian GmbH wegen Musikverwendung auf TikTok – „So schmeckt der Sommer“ von Gestört aber GeiL

10.07.2025

Ernsthafte und endgültige Erfüllungs­verweigerung einer Pauschalreise durch den Reiseveranstalter durch kommentarlose Rückgabe der Koffer

09.07.2025

Kardiologe wehrt sich gegen ehrverletzende Bewertungen und falsche Behauptungen eines Patienten auf einer Internetplattform: Landgericht Essen 09-09-2024

09.07.2025

Deutschland muss Afghanen wegen Aufnahmezusagen Visa erteilen

09.07.2025

Oberverwal­tungsgericht bestätigt Messerverbot für 18-Jährigen für die Dauer von drei Jahren

09.07.2025

Verpflichtung von Beherbergungs­betrieben zur Ausgabe einer elektronischen Gästekarte an Kurgäste rechtswidrig

09.07.2025

National Inkasso GmbH mahnt für ProConcepta GmbH

08.07.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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