points of law Archiv

Zeitumstellung

Wo steht eigentlich, wann Sommerzeit und Winterzeit ist?Seit 1980 gibt es die Sommerzeit

In Deutschland gibt es seit dem 6. April 1980 die Sommerzeit. Damals war Deutschland noch geteilt. Aber am 6. April

21. Deutscher Bundestag

Was bedeutet konstituierende Sitzung des Bundestags?

Als konstituierende Sitzung des Bundestags wird das erste Zusammentreten des neu gewählten Bundestags bezeichnet. Nach Art. 39 Abs. 2 GG

Heizen

Wann ist die Heizperiode?Mieter müssen nicht frieren

Als Heizperiode wird der Zeitraum bezeichnet, in dem die Heizungsanlage eingeschaltet werden muss, damit eine angenehme Raumtemperatur erreicht werden kann.

Darf man an Weiberfastnacht anderen die Krawatte abschneiden?

Am Donnerstag, den 27. Februar 2025 ist wieder Weiberfachstnacht. Dann müssen alle Herren, die Krawatte tragen, besonders vorsichtig sein. Dennn

Bundestagswahl

Kann nach der Bundestagswahl der alte Bundestag noch Gesetze machen?Kein Gebot der Zurückhaltung

Ist ein neuer Bundestag gewählt, so kommt der neue Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zum ersten Mal zusammen.

Bundestagswahl 2025

Wie kann die Bundestagswahl überprüft werden?Über das Verfahren zur Überprüfung der Bundestagswahl auf Wahlfehler

Die Partei BSW glaubt, dass es Auszählungsfehler zu ihrem Nachteil bei der Bundestagswahl 2025 gab. Das BSW scheiterte bei der

Hausrecht

Darf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?

Das Hausverbot im Supermarkt beschäftigt die Gerichte schon lange. Das Oberlandesgericht Celle hat bereits 1971 entschieden, dass ein Lebensmittelhändler grundsätzlich

Karnevalsumzug

Rosenmontagsumzug: Wer haftet für Unfälle und Verletzungen bei einem Karnevalsumzug?Allgemeines Lebensrisiko

Ein Höhepunkt des Karnevals ist der Rosenmontagsumzug. Vielfältig geschmückte und gestaltete Festwagen fahren durch die Städte des Rheinlands. Narren werfen