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Flugrechte

Wer hilft, wenn die Airline Flug­gast­rechte verweigert?Flugpassagiere sind nicht rechtlos

Welche Rechte haben Fluggäste? Wird den Reisenden am Flughafen mitgeteilt, dass der Flug annulliert wurde oder der Abflug sich stark

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Straf­verfahren

Ablauf eines Straf­verfahrens: Wie läuft ein Straf­verfahren ab?

Das Straf­verfahren gliedert sich in drei Abschnitte mit jeweils ganz unterschiedlichen Aufgaben. Man unter­scheidet zwischen Ermittlungs­verfahren, gerichtlichem Verfahren und Vollstreckungs­verfahren.

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Kraftfahrzeug

Worin besteht der Unterschied zwischen einem Führer­schein und einer Fahrerlaubnis?

In der Alltagsscprache verwenden wir die Ausdrücke Führerschein und Fahrerlaubnis synonym. Rechtlich handelt es sich aber um zwei ganz verschiedene

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Schmerzensgeld

In welchen Fällen kann man Schmerzens­geld bekommen?

In welchen Fällen kann man Schmerzens­geld bekommen? Das Schmerzens­geld ist ein Schadens­ersatz für immaterielle Schäden. Dabei handelt es sich um

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Persönlichkeitsrecht

Ist das heimliche Mit­schneiden von Telefon­gesprächen strafbar?

Ist das heimliche Mit­schneiden von Telefon­gesprächen strafbar? Das heimliche Mit­schneiden eines Telefon­gesprächs ist nach § 201 Abs. 1 Nr. 1

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Mündlich

Kann ein Arbeit­nehmer durch den Ausspruch "Ich kündige!" wirksam sein Arbeits­verhältnis beenden?

Kann ein Arbeit­nehmer durch den Ausspruch „Ich kündige!“ wirksam sein Arbeits­verhältnis beenden? Damit die Kündigung eines Arbeits­verhältnisses wirksam ist, muss

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Bundes­ausbildungs­förderungs­gesetz

BAföG-Antrag: Wie und wo beantragt man BAföG und wie viel BAföG bekommt man?

Wie und wo beantragt man die Ausbildungs­förderung nach dem BAföG? Die Ausbildungs­förderung nach dem BAföG muss schriftlich bei dem dafür

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Tötungs­delikte

Kapitalstrafsachen: Was wird unter dem Begriff des Kapital­straf­rechts verstanden?

Was wird unter dem Begriff des Kapital­straf­rechts verstanden? Unter den Begriff des Kapital­straf­rechts fallen alle vorsätzlich begangenen Tötungs­delikte, wie zum

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Glücksspiel

Wann müssen Glücksspielgewinne versteuert werden?

@ Was zählt als Glücksspiel? Eine Definition von Glücksspiel wird im StGB nicht geliefert, dafür aber im Staatsvertrag zum Glückspielwesen

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Kredit

Online-Kredite: Welche Rechte hat der Verbraucher?Auch beim Online-Kredit gilt der Verbraucherschutz

Rechtlicher Rahmen und Verbraucher­schutz Grund­sätzlich gelten für Online-Kredite die gleichen gesetzlichen Vorschriften wie auch für Kredite auf anderen Wegen. Da

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Keine elektronische Kommunikation mit den Finanzbehörden mit qualifizierter elektronischer Signatur oder über das besondere elektronische Behördenpostfach soweit ...

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Teiluntersagung statt Totalverbot bei entwicklungs­beeinträch­tigenden Social-Media-Inhalten

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Einmalige Harnsteinerkrankung rechtfertigt nicht den Ausschluss aus dem Bewerbungsverfahren für den Polizeivoll­zugsdienst

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Arbeitnehmer dürfen sonn- und feiertags Wellnessmassagen vornehmen

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Keine Einkommenserhöhung bei verdeckter Einlage

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Oberlandesgericht Frankfurt am Main weist Ansprüche eines ehemaligen Bürgermeisters auf Geldentschädigung zurück

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Kein Zahlungsanspruch gegen Versicherung nach eigener Schadensregulierung

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Zweifel an Krankschreibung nach Eigenkündigung: LAG verweigert Entgeltfortzahlung bei zeitlichem Zusammenfall von Kündigung und Arbeitsunfähigkeit

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12 von 12 im März 2026

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13.03.2026

Schulgeld für Privatschule erhöht nicht den Anspruch auf Arbeitslosengeld II

13.03.2026

Kunde hat ein Sonderkün­digungsrecht, wenn Unternehmen aufgrund einer EuGH-Entscheidung eine Vertragsanpassung vornehmen müssen

13.03.2026

Ratenweise Erfüllung einer Abfindung für einen lebzeitigen Pflichtteils­verzicht unterliegt nicht der Einkommensteuer

13.03.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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