Rechtsfragen aus dem Verkehrsrecht
Ausbremsen zu „erzieherischen Zwecken“: Ist das Ausbremsen eines anderen Verkehrsteilnehmers auf der Autobahn als Nötigung strafbar?
[07.11.2018] 
Ist Ausbremsen Nötigung? Macht sich ein Autofahrer strafbar, wenn er mit seinem Auto einen anderen Verkehrsteilnehmer ausbremst? Ist es strafbar, wenn ein anderer Autofahrer eine Notbremsung machen muss?mehr »
Darf ein Fahrzeug ohne TÜV zugelassen werden?
[31.10.2018] Wer sich ein Fahrzeug gekauft hat und dieses im öffentlichen Straßenverkehr nutzen will, muss es bei der zuständigen Zulassungsbehörde anmelden. Doch ist dies auch ohne gültigen TÜV möglich?mehr »
Für was kann ein Kurzzeitkennzeichen genutzt werden?
[31.10.2018] Neben dem normalen Autokennzeichen gibt es zum Beispiel das Kurzzeitkennzeichen (sog. „Gelbes Kennzeichen“). Doch für was kann ein Kurzzeitkennzeichen genutzt werden?mehr »
Darf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?
[22.10.2018] Es kommt vor, dass die Fahrzeuge der Müllabfuhr eine Einbahnstraße in der entgegengesetzten Richtung befahren. Doch ist dies überhaupt erlaubt oder muss sich die Müllabfuhr, wie jeder andere Verkehrsteilnehmer auch, an die Straßenverkehrsordnung halten?mehr »
Darf ein Autofahrer den Radschutzstreifen befahren?
[18.10.2018] Ein Radschutzstreifen wird durch eine dünne, unterbrochene Linie gekennzeichnet. Zudem befindet sich auf dem Schutzstreifen das Piktogramm eines Fahrrads. Darf ein solcher Schutzstreifen von einem Autofahrer befahren werden?mehr »
Gilt der Samstag als ein Werktag?
[16.10.2018] Welche Tage sind als Werktage zu verstehen? Was ist der Unterschied zwischen Werktag und Arbeitstag?mehr »
Chef zahlt Knöllchen: Darf der Arbeitgeber Strafzettel des Arbeitsnehmers bezahlen?
[15.10.2018] Wer beruflich viel mit einem Fahrzeug unterwegs ist, kann schnell mal einen Strafzettel kassieren. Nicht selten zahlt der Arbeitgeber in einem solchen Fall die Geldbuße. Doch ist dies auch zulässig?mehr »
Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?
[04.09.2018] Wie man eine Parkscheibe richtig nutzt und was bei ihrer Einstellung genau zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Sind Blitzer-Apps im Auto verboten?
[30.08.2018] Um nicht von einem Blitzer erwischt zu werden, nutzen einige Autofahrer eine sogenannte Blitzer-App auf ihren Smartphones. Doch ist die Nutzung einer Blitzer-App zulässig?mehr »
Fahrerlaubnisentziehung bei Unfallflucht: Wann liegt ein bedeutender Sachschaden vor?
[30.08.2018] Nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB kann im Falle einer Unfallflucht dem Täter unter anderem dann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt ein bedeutender Sachschaden vor?mehr »
Neues aus dem Verkehrsrecht
- Kein zweimaliges Fahren ohne Fahrerlaubnis aufgrund Unterbrechung der Fahrt durch Polizeikontrolle (14.11.2018)
- BGH: Beauftragung eines Rechtsanwalts für Anmeldung eines Schadensfalls gegenüber Kaskoversicherung nicht erforderlich (14.11.2018)
- Kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort bei Verzicht des Unfallgeschädigten auf Herbeirufen der Polizei (13.11.2018)
- Seitenabstand von mehr als 50 cm zum Vorbeifahren an einem am rechten Fahrbahnrand geparkten Fahrzeug regelmäßig ausreichend (08.11.2018)
- Dieselabgasskandal: Zonenbezogenes Fahrverbot in Köln ab April 2019 (08.11.2018)
- Dieselabgasskandal: Zonenbezogenes Fahrverbot in Bonn ab April 2019 (08.11.2018)
Täglich - Alles was Recht ist
Neue Fachartikel
- »Zugausfall und Verspätung: Wie Kunden ihre Ansprüche durchsetzen (16.11.2018)
- »BGH sichert Mieter bei kommunalen Immobilienverkäufen besser ab (16.11.2018)
- »Tattoo-Verbot: Bayerischer Polizist darf sich nicht tätowieren lassen (16.11.2018)
- »Änderung im Namensrecht: Vornamen ändern soll leichter werden (16.11.2018)
- »Die Mietkaution - Definition und Überblick (15.11.2018)
- »SG Mannheim: Extrem Übergewichtiger hat Anspruch auf stationäre Reha (15.11.2018)
