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Rechtsfrage

Um was handelt es sich bei dem betrieblichen Ein­gliederungs­management?

Um was handelt es sich bei dem betrieblichen Ein­gliederungs­management? Das betrieb­liche Ein­gliederungs­management ist gesetzlich geregelt in § 84 Abs. 2

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Neben­kosten­abrechnung

Betriebs­kosten­nach­zahlung: Kann der Vermieter kündigen, wenn man Nachforderungen aus der Betriebs­kosten­abrechnung nicht bezahlt?

Der Bundes­gerichts­hof hat in einer Entscheidung vom Januar 2016 die Anforderungen an eine Betriebs­kosten­abrechnung gesenkt (vgl. ). Daher stellt sich

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Ordentliche Kündigung

Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?

Was ist eine betriebsbedingte Kündigung? Unterliegt das Arbeits­verhältnis dem Kündigungs­schutz­gesetz (KSchG), benötigt der Arbeitgeber einen Grund, um das Arbeits­verhältnis mittels

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Ordentliche Kündigung

Was ist eine personen­bedingte Kündigung?

Was ist eine personen­bedingte Kündigung? Unterliegt das Arbeits­verhältnis dem Kündigungs­schutz­gesetz (KSchG), benötigt der Arbeitgeber einen Grund, um das Arbeits­verhältnis mittels

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Ordentliche Kündigung

Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung?

Was ist eine verhaltensbedingte Kündigung? Unterliegt das Arbeits­verhältnis dem Kündigungs­schutz­gesetz (KSchG), benötigt der Arbeitgeber einen Grund, um das Arbeits­verhältnis mittels

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Kündigung Fitnessstudio

Fitnessstudio: Kann man den Vertrag mit einem Sportstudio bei einem Umzug kündigen?

Sind die kündigungsausschließenden Klauseln in den AGB wirksam? Kündigungsausschließende Klauseln in den AGB eines Fitnessvertrages sind dann unwirksam, wenn sie

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Darf der Vermieter eine vermietete Garage separat kündigen?

Darf der Vermieter eine vermietete Garage separat kündigen? Nach Ansicht des Bundes­gerichthofs ist die separate Kündigung eines Miet­vertrags über eine

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Fristlose Kündigung

Unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands fristlos kündigen?

Unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands fristlos kündigen? Dem Vermieter kann unter verschiedenen Voraus­setzungen ein Recht zur fristlosen

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Mietschulden

Darf ein Vermieter wegen eines Miet­rückstands eine ordentliche Kündigung aussprechen?

Darf ein Vermieter wegen eines Miet­rückstands eine ordentliche Kündigung aussprechen? Ein Vermieter ist grund­sätzlich berechtigt, im Falle eines Miet­rückstands das

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Eigenbedarf

Darf ein Wohnungs­eigentümer die neu erworbene Wohnung zunächst vermieten und später wegen Eigen­bedarfs eine Kündigung aussprechen?

Darf ein Wohnungs­eigentümer die neu erworbene Wohnung zunächst vermieten und später wegen Eigen­bedarfs eine Kündigung aussprechen? Ein Wohnungs­eigentümer ist berechtigt,

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Mit Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesver­fassungsgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie aufgegeben, ein am 24. September 2026 auf dem ...

Autokauf: Käufer müssen besondere Fahrzeugei­genschaften im Kaufvertrag fixieren

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"Fahrradentscheid Köln" ist unzulässig: Kölnerinnen und Kölner können nicht über mehr Radwege und Fahrradstraßen abstimmen

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Rechtswidrigte Niederschlags­wassergebühren wegen fehlerhafter Kalkulation durch veraltete Versiegelungsdaten

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VG Köln weist Klage der Apotheken-Umschau gegen Internetseite der Bundesregierung zu Gesundheitsfragen (gesund.bund.de) ab

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Rail & Fly und Zugverspätung: Kein Schadensersatz für Ersatzflug bei knapper Zuganreise zum Flughafen

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Blickwinkel-Berechtigungs­anfrage von Dr. Schröer erhalten?

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Oberverwal­tungsgericht stoppt Baumrodung zum Schutz der Haselmaus

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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