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Freitag, 21.11.2025
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Archiv Ordnungswidrigkeitenrecht

Bußgeldbescheid
Bußgeldbescheid

Einspruch gegen Bußgeldbescheid: Wie läuft das Verfahren nach einem Einspruch ab?

Wenn man einen Bußgeldbescheid erhalten hat, weil man etwa als Autofahrer zu schnell gefahren ist oder an einem Ort sein

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Taxi
Beförderungspflicht

Tiere im Taxi: Darf ein Taxifahrer die Mitnahme von Hunden, Katzen oder anderen Tieren verweigern?Sind Haustiere im Taxi erlaubt?

Wenn man sich mit einem Taxi zu einem bestimmten Ort befördern lassen will, ist das in der Regel unproblematisch möglich.

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Viele machen es falsch!

Parkscheibe einstellen - Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?Rechtsfragen rund um das Thema Parkscheibe und das richtige Einstellen der Parkscheibe

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein? Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur

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Wespen töten
Artenschutz

Sind Wespen geschützt? Darf man Wespen töten?In Deutschland stechen uns vor allem die Gemeine Wespe und die Deutsche Wespe

In dieser Rechtsfrage gehen wir der Frage nach, ob man Wespen töten darf?  Am deutschten Kaffeetisch werden wir hauptsächlich von

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Knöllchen
Strafzettel

Chef zahlt Knöllchen: Darf der Arbeitgeber Strafzettel des Arbeitsnehmers bezahlen?Übernommene Bußgelder sind steuerpflichtig

Wer beruflich viel mit einem Fahrzeug unterwegs ist, kann schnell mal einen Strafzettel kassieren. So können sich Taxifahrer wegen zu

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Schnee auf dem Autodach
Schnee

Darf man mit Schnee auf dem Autodach fahren?Mit Schnee auf dem Autodach kann man sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer gefährden

In den Wintermonaten müssen viele Autofahrer nicht nur ihr Fahrzeug vom Eis befreien, sondern unter Umständen auch von großen Schneemassen.

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Polizeikontrolle

Verkehrskontrolle: Welche Rechte hat man bei einer Verkehrskontrolle durch die Polizei?Muss man sich nicht alles gefallen lassen?

Welche Anweisungen eines Polizisten muss man bei einer Verkehrskontrolle beachten? Ein Verkehrsteilnehmer hat grundsätzlich den Anweisungen der Polizei im Rahmen

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Blut­alkohol­konzentration

Welche Promille­grenzen gibt es?Geldbuße, Fahrverbot oder Geldstrafe

Welche Promille­grenzen gibt es? Folgende Promille­grenzen gibt es bei der Blut­alkohol­konzentration (BAK): 0,0 ‰ BAK Diese Promille­grenze gilt für Fahr­anfänger

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Lärm­belästigung

Darf man in einem Mehr­parteien­haus nachts duschen oder baden?

Ist das Duschen oder Baden in den Nacht­stunden erlaubt? Aus Sicht des Amtsgericht Rottenburg a. Neckar kann das nächtliche Duschen

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Werktag

Halteverbot „werktags von 7-14 Uhr“: Gilt das Halteverbot auch am Samstag, weil der Samstag als Werktag anzusehen ist?

Ist der Samstag als Werktag anzusehen? Nach Ansicht der Gerichte ist der Samstag als ein Werktag anzusehen. Somit gilt das

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recht-aktuell.de

Digitales Erbe & steigende Immobilienwerte – was Erben jetzt unbedingt beachten sollten“

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Das moderne Erbrecht im Wandel – neue Fragen, bewährte Antworten Das Erbrecht befindet sich an einem entscheidenden Wendepunkt. Technologische Entwicklungen, digitale Vermögensformen und veränderte wirtschaftliche ...

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Oberverwal­tungsgericht zur Auswahlentscheidung über die Ausrichtung eines Weihnachtsmarktes bei konkurrierenden Bewerbern

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Sturz auf eigener Treppe während Rufbereitschaft ist kein Arbeitsunfall

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Keine Haftung des Patienten für beschädigte Kopfstütze eines Zahnarztstuhls

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Erweiterte Grundstückskürzung in Gefahr wegen Oldtimern

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Sozialver­sicherungs­beiträge auf Mindestlohn trotz Firmenwagen­überlassung

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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