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Dienstag, 16.12.2025
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Archiv

Einsturzgefahr

Ist der Gleichschritt auf Brücken gesetzlich verboten?Warum es verboten ist, auf Brücken zu marschieren

Auf Brücken ist es nicht erlaubt, zu marschieren. Hierdurch entstehen übermäßige Schwingungsamplituden im Resonanzfall, die die Brücke zerstören könnten. Daher

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Viele machen es falsch!

Parkscheibe einstellen - Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?Rechtsfragen rund um das Thema Parkscheibe und das richtige Einstellen der Parkscheibe

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein? Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur

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Verjährung

Mietschulden - zu wenig Miete gezahlt: Wie lange kann der Vermieter Mietnach­zahlungen vom Mieter fordern?Wann Mietforderungen verjähren

Hier geht es bei uns von Rechtsfragen online (refrago.de) um das Thema der „Verjährung von Mietschulden„. Das Eintreiben von Mietschulden

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Sicherheitsabstand Überholen Radfahrer
Sicherheitsabstand

Wie viel Abstand müssen Autofahrende einhalten, wenn sie Radfahrende überholt?Wie kontrolliert die Polizei den Mindestabstand zu Radfahrern?

Zu den häufigsten Unfallursachen bei Unfällen zwischen Fahrradfahrenden und Kraftfahrzeugfahrenden gehören Fehler beim Abbiegen, Missachtung der Vorfahrt und ein ungenügender

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Parkplatz
Parklückenvorrang

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?An manchen Orten sind Parklücken ein sehr begehrtes Gut

Sicher ist es Ihnen auch schon passiert, dass ein anderer Autofahrender Ihnen die Parlücke vor der Nase weggeschnappt hat. Wir,

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Schwarzfahren
Statt Geldstrafe bald Bußgeld

Welche Strafen drohen beim Schwarz­fahren?Justizministerium will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es wegen Schwarzfahrens zur Anzeige. Grund genug für refrago.de (Rechtsfragen online) zu erläutern, welche

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Geldstrafe

Wie wird eine Geldstrafe berechnet und warum sind die Tagessätze bei der Geldstrafe verschieden hoch?

Wie wird eine Geldstrafe berechnet? Die Geldstrafe besteht zum einen Teil aus einer bestimmten Anzahl von Tages­sätzen und zum anderen

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Parken über Schachtdeckel
Parken über Schachtdeckel

Darf ein Autofahrer über einem Gullideckel parken?Droht beim Parken über einem Schachtdeckel eine Strafe?

Wenn das Parken auf Teilen des Gehwegs erlaubt ist, dann sollte man den Parkplatz sorgfältig inspizieren. Darf ein Autofahrer über

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Olympia-Rabatt, olympiaverdächtig und olympiareif

Olympische Ringe: Darf man das Olympia-Logo und Wörter mit "Olympia" oder "olympisch" benutzen?

Wer darf das Logo der Olympischen Ringe nutzen? Im Jahr 2004 trat in Deutschland das Gesetz zum Schutz des olympischen

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Steuerbescheid

Vor­läufig­keits­vermerk im Steuer­bescheid: Was bedeutet „Der Bescheid ist nach § 165 Abs. 1 AO teil­weise vorläufig“?

Was bedeutet „Der Bescheid ist nach § 165 Abs. 1 AO teilweise vorläufig“? Der Vor­läufigkeits­vermerk zu Beginn des Steuer­bescheids bedeutet,

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recht-aktuell.de

Silvester am Brandenburger Tor: Kein vorzeitiger Stopp der Party des Senats

16.12.2025
Ein Bündnis von Kulturschaffenden hat keinen Anspruch, die Silvesterfeier des Berliner Senats am Brandenburger Tor wegen einer eigenen geplanten Kundgebung vorzeitig zu stoppen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in ...

Risikoaufklärung bei Permanent Make Up

16.12.2025

Eurowings-Werbung zu CO2-Kompensation war irreführend

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Sturm reißt Photovoltaikanlage vom Dach

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Phishing – Strafrechtliche Konsequenzen und für Betroffene

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Nutzungsuntersagung wegen Fehlen eines zweiten Rettungswegs rechtmäßig

15.12.2025

Krankenhaus-Vergütungsfragen können grundsätzlich nicht im Eilverfahren geklärt werden

15.12.2025

Wolf darf nicht in Umsetzung des von der Umweltminis­terkonferenz Ende 2023 verabredeten "Schnellab­schussver­fahrens" geschossen werden

15.12.2025

Keine Rentenver­sicherungs­pflicht bei bloßer Sachleistungsaushilfe

15.12.2025

Schichtzulagen für freigestellte Betriebsrats­mitglieder: Anspruch bei Ausübung der Betriebsratsarbeit außerhalb des regulären Schichtsystems

15.12.2025

3 Projekte in der Kinder- und Jugendhilfe 2025, auf die ich stolz bin

12.12.2025

Zur abfallrechtlichen Strafbarkeit des "Beaching" - das Abwracken von funktionsfähigen Schiffen durch das gezielte Aufgrundlau­fenlassen auf einem Strand und ...

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12 von 12 im Dezember 2025

12.12.2025

12 von 12 im November 2025

12.12.2025

Erbfolge im Konflikt

12.12.2025

Steuerfreiheit für Stiftungs­zuwendungen nur bei klarer Satzung

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Reise und Erbe: So regeln Sie Ihr Testament mit Bedingungen

12.12.2025

Eilantrag gegen neues Vergütungsmodell für Hebammen ohne Erfolg

12.12.2025

Jagdrechtliche Schonzeitverkürzung ohne vorangegangene sog. FFH-Verträglich­keitsprüfung ist rechtswidrig

12.12.2025

Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-Liga ist kein Arbeitnehmer

12.12.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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