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Freitag, 13.03.2026
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Archiv

Einsturzgefahr

Ist der Gleichschritt auf Brücken gesetzlich verboten?Warum es verboten ist, auf Brücken zu marschieren

Auf Brücken ist es nicht erlaubt, zu marschieren. Hierdurch entstehen übermäßige Schwingungsamplituden im Resonanzfall, die die Brücke zerstören könnten. Daher

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Viele machen es falsch!

Parkscheibe einstellen - Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?Rechtsfragen rund um das Thema Parkscheibe und das richtige Einstellen der Parkscheibe

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein? Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur

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Verjährung

Mietschulden - zu wenig Miete gezahlt: Wie lange kann der Vermieter Mietnach­zahlungen vom Mieter fordern?Wann Mietforderungen verjähren

Hier geht es bei uns von Rechtsfragen online (refrago.de) um das Thema der „Verjährung von Mietschulden„. Das Eintreiben von Mietschulden

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Sicherheitsabstand Überholen Radfahrer
Sicherheitsabstand

Wie viel Abstand müssen Autofahrende einhalten, wenn sie Radfahrende überholt?Wie kontrolliert die Polizei den Mindestabstand zu Radfahrern?

Zu den häufigsten Unfallursachen bei Unfällen zwischen Fahrradfahrenden und Kraftfahrzeugfahrenden gehören Fehler beim Abbiegen, Missachtung der Vorfahrt und ein ungenügender

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Parkplatz
Parklückenvorrang

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?An manchen Orten sind Parklücken ein sehr begehrtes Gut

Sicher ist es Ihnen auch schon passiert, dass ein anderer Autofahrender Ihnen die Parlücke vor der Nase weggeschnappt hat. Wir,

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Schwarzfahren
Statt Geldstrafe bald Bußgeld

Welche Strafen drohen beim Schwarz­fahren?Justizministerium will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es wegen Schwarzfahrens zur Anzeige. Grund genug für refrago.de (Rechtsfragen online) zu erläutern, welche

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Geldstrafe

Wie wird eine Geldstrafe berechnet und warum sind die Tagessätze bei der Geldstrafe verschieden hoch?

Wie wird eine Geldstrafe berechnet? Die Geldstrafe besteht zum einen Teil aus einer bestimmten Anzahl von Tages­sätzen und zum anderen

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Parken über Schachtdeckel
Parken über Schachtdeckel

Darf ein Autofahrer über einem Gullideckel parken?Droht beim Parken über einem Schachtdeckel eine Strafe?

Wenn das Parken auf Teilen des Gehwegs erlaubt ist, dann sollte man den Parkplatz sorgfältig inspizieren. Darf ein Autofahrer über

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Olympia-Rabatt, olympiaverdächtig und olympiareif

Olympische Ringe: Darf man das Olympia-Logo und Wörter mit "Olympia" oder "olympisch" benutzen?

Wer darf das Logo der Olympischen Ringe nutzen? Im Jahr 2004 trat in Deutschland das Gesetz zum Schutz des olympischen

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Steuerbescheid

Vor­läufig­keits­vermerk im Steuer­bescheid: Was bedeutet „Der Bescheid ist nach § 165 Abs. 1 AO teil­weise vorläufig“?

Was bedeutet „Der Bescheid ist nach § 165 Abs. 1 AO teilweise vorläufig“? Der Vor­läufigkeits­vermerk zu Beginn des Steuer­bescheids bedeutet,

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recht-aktuell.de

Oberverwal­tungsgericht präzisiert Anforderungen an die Regelungen zur Reinigungspflicht und den Straßenrei­nigungsgebühren in einer ...

12.03.2026
Der 6. Senat des Oberverwal­tungsgerichts hat die am 6. April 2023 beschlossene Straßenreinigungs- und gebührensatzung der Stadt Wedel im Wesentlichen für unwirksam erklärt.

AfD muss Auskunft über Werbeauftritte in sozialen Medien im Bundestagswahlkampf 2021 geben

12.03.2026

Versand unbefüllter E-Zigaretten-Ersatztanks nur mit Altersüberprüfung zulässig

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Nur eine Korrekte Immobilien­übertragung zu Lebzeiten schützt vor Pflichtteils­ansprüchen – Neue Entscheidung mit großer Bedeutung für Familien

12.03.2026

Bietervollmacht von Vereinen in der Zwangsversteigerung: Warum Formfehler den Zuschlag kosten können

12.03.2026

Eilantrag zum Aufstellen weiterer 288 Wahlplakate erfolglos

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Elternhaftung: Garantenpflicht und Beihilfe im Familienkonflikt

11.03.2026

Disziplinarmaßnahme gegen Polizeibeamten wegen rassistischer und NS-verherrlichender Chatinhalte verschärft

11.03.2026

Differenzierende Hebesätze zur Gundsteuer bei Ungleichbehandlung in Höhe von 100 % rechtswidrig

11.03.2026

Kein Anspruch der Desiderius-Erasmus-Stiftung auf staatliche Fördermittel für das Haushaltsjahr 2021

11.03.2026

Assistenzleistungen für Kinder mit Behinderung: Gericht stärkt Familien im Familienhaushalt

10.03.2026

Anspruch von Fluggästen auf spätere Beförderung bei Flugannullierung wegen der Corona-Pandemie

10.03.2026

Vereinbarung über Schnellladesäulen an bewirtschafteten Autobahnraststätten vergaberechtlich unzulässig

10.03.2026

Keine Pflicht zur Belegvorlage im Pflichtteilsrecht

10.03.2026

Rechtmäßigkeit der Begrenzung von Wahlplakat­standorten und der Entfernung unerlaubt angebrachter Plakate bestätigt

10.03.2026

Aussetzung eines Zivilverfahrens im Zusammenhang mit dem Wirecard-Musterverfahren unzulässig

10.03.2026

Berliner Moore: Wasserbetriebe dürfen weiter Trinkwasser entnehmen

09.03.2026

Halter eines falsch geparkten Autos trägt Mitschuld an Unfall

09.03.2026

Corona-Impfung: BGH stärkt Auskunftsanspruch einer gegen das Corona-Virus geimpften Person wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffs

09.03.2026

Ponyeigentümer haftet nicht für die Folgen eines während des Sterbeprozesses auf die Tierärztin fallenden Ponys

09.03.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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