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Rechtsfragen aus dem Zivilrecht

Graffiti

Kann ein Graffiti-Sprüher anhand seines Tags identifiziert und straf­rechtlich zur Verantwortung gezogen werden?

[25.05.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei dem Tag-Schriftzug handelt es sich in der Graffiti-Sprüher-Szene um ein Signatur­kürzel eines Graffiti-Sprühers, welcher häufig als Unterschrift oder territoriale Markierung verwendet wird. Genügt ein solcher Tag für die Identifizierung eines Sprühers zwecks straf­rechtlicher Verfolgung?mehr »


Hausrecht

Darf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?

[06.02.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst der Betreiber eines Supermarkts berechtigt, gegenüber einem Kunden ein Hausverbot auszusprechen?mehr »


Persönlichkeits­recht

Besteht nach Beendigung einer Affäre ein Anspruch auf Löschung intimer Fotos?

[24.01.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Rahmen einer Affäre kann es nicht unüblich sein, dass das Paar voneinander intime Fotos aufnimmt. Besteht nach der Beendigung der Beziehung ein Anspruch auf Löschung der Fotos?mehr »


Diebstahl

Shampoo, Seife, Hausschuhe, Kugel­schreiber, Notizblock, Handtuch, Bademantel: Was darf man aus dem Hotelzimmer mit nach Hause nehmen?

[10.01.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnter Hotel­gästen ist es durchaus verbreitet sich Andenken aus dem Hotel mitzunehmen. Doch ist dies überhaupt erlaubt?mehr »


Fund

Darf man einen gefundenen Meteoriten behalten?

[08.01.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn jemand einen Meteoriten­fall beobachtet und den Meteoriten findet, darf ihn derjenige dann auch behalten?mehr »


Todes­erklärung

Verschollen: Wann kann ein Vermisster für tot erklärt werden?

[07.12.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst der Verbleib einer Person ungewiss, weil er als vermisst oder verschollen gilt, kann man die Person zwar für tot erklären lassen. Doch ab welchem Zeitpunkt ist dies möglich?mehr »


Volljährigkeit

Was ist ab 18 Jahren alles erlaubt?

[24.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWas ist ab Vollendung des 18. Lebens­jahres und somit der Volljährigkeit alles erlaubt?mehr »


184. Oktoberfest

Münchner Oktoberfest: Ist auf den Wiesn alles erlaubt oder gibt es rechtliche Schranken?

[04.09.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn am 16. September 2017 das 184. Oktoberfest auf der Theresienwiese in München das Oktoberfest auf den Münchner Wiesn beginnt und das Bier in Strömen ausgeschenkt wird, herrscht bald Ausnahmezustand. Nicht selten kommt es aufgrund des Alkoholpegels zu Unfällen und Auseinandersetzungen mit teils sehr unangenehmen Folgen. Was ist also alles rechtlich zu beachten, wenn es heißt „O’zapft is“?mehr »


Pfandbon

Pfandbon für Flaschenpfand: Wie lange ist ein Pfandbon gültig und wann darf ein Supermarkt die Annahme eines Pfandbons verweigern?

[30.08.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer erst einige Zeit nach der Abgabe der Pfandflaschen den vergessenen Pfandbon wieder entdeckt, kann sich die Frage stellen, ob der Bon noch gültig ist. Einige Supermärkte lehnen nämlich das Einlösen eines 30 Tage alten Pfandbons ab. Doch ist dies zulässig?mehr »


Restaurant

Darf man in einem Lokal das Essen fotografieren und mit einem Smartphone ins Internet stellen?

[16.08.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternImmer mehr Menschen nutzen die sozialen Netzwerke, wie Facebook oder Google+, um ihr Leben öffentlich zu machen. Neuerdings ist es etwa in Mode gekommen, dass Restaurant­besucher ihr Essen fotografieren und ins Netz stellen. Einige Restaurant­besitzer finden das nicht in Ordnung und verbieten das Fotografieren. Doch dürfen die das überhaupt? Hat nicht jeder Gast ein Recht darauf sein Essen abzulichten? mehr »

 
 

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.