Wann gelten Ruhezeiten und was ist während der Ruhezeit verboten?
Wann gelten Ruhezeiten? Ruhezeiten für Wohnhäuser sind gesetzlich nicht ausdrücklich vorgeschrieben. In der Regel enthält aber eine Hausordnung Zeiten, in
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WeiterlesenDarf ein Wohnungseigentümer die neu erworbene Wohnung zunächst vermieten und später wegen Eigenbedarfs eine Kündigung aussprechen? Ein Wohnungseigentümer ist berechtigt,
WeiterlesenDarf ein Vermieter für einen bestimmten Zeitraum eine Kündigung ausschließen? Der Ausschluss einer Kündigung für einen bestimmten Zeitraum ist grundsätzlich
WeiterlesenKann die gesamte Hauptmiete als Werbungskosten von der Untermiete abgezogen werden? Die Einnahmen aus einer Untervermietung müssen dann in der
WeiterlesenVerliert ein Mieter sein Minderungsrecht bei Verhinderung der Reparatur des Mangels? Ein Mieter ist grundsätzlich dazu verpflichtet, die Beseitigung eines
WeiterlesenWas versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“? Als „Nizzaklassen“ werden die unterschiedlichen Bereiche genannt, in denen eine anzumeldende
WeiterlesenIst man verpflichtet in ein Atemalkoholmessgerät zu pusten? Bittet ein Polizeibeamter einen Autofahrer darum in ein Atemalkoholmessgerät zu pusten, so
WeiterlesenFrist und Form der Schadenanzeige Für die Schadensanzeige gelten folgende Fristen gemäß § 438 HGB: Ist der Schaden schon äußerlich
WeiterlesenWie groß muss ein Briefkasten sein? Ein Vermieter hat grundsätzlich einen solchen Briefkasten zur Verfügung zu stellen, der die ordnungsgemäße
WeiterlesenWas muss man bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber beachten? Meldung als arbeitssuchend bei der Agentur für Arbeit Wer von
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