points of law Archiv - Seite 15 von 118

Strafklageverbrauch

Was ist unter dem Begriff des Strafklageverbrauchs zu verstehen?Niemand darf wegen einer Straftat mehrmals abgeurteilt werden

Unter dem Begriff des Strafklageverbrauchs versteht man den Grundsatz, dass niemand wegen einer Straftat mehrmals abgeurteilt werden darf. Geregelt ist

Unverhoffter Geldsegen

Besteht die Pflicht falsch überwiesenes Geld zurückzuzahlen?Unverhoffter Geldeingang auf dem Girokonto

Kommt es zu einer fehlerhaften Überweisung, weil der Überweisende zum Beispiel die Kontonummer falsch geschrieben hat oder sich bei dem

Zeugnisberichtigung

Schlechtes Arbeitszeugnis: Wann kann man vom Arbeitgeber ein besseres Arbeitszeugnis verlangen?Was sind die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zeugnisberichtigung?

Ist ein Arbeitsverhältnis beendet, so steht dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu. Dieses fällt jedoch nicht immer zur vollsten Zufriedenheit des

Domestizierung des Mannes

Urinieren im Stehen: Dürfen Mieter im Stehen pinkeln?Wann "Stehpinkeln" für Mieter zum Problem wird

Es ist nicht unüblich, dass Männer im Stehen urinieren. Doch dürfen sie das auch, wenn sie Mieter einer Wohnung sind?

Wohnungsschlüssel

Mieter wurde Schlüssel gestohlen: Haftet der Mieter oder der Vermieter?Unter welchen Voraussetzungen darf der Vermieter die komplette Schließanlage austauschen?

Wird dem Mieter der Haus- bzw. Wohnungsschlüssel gestohlen, muss jedenfalls der betreffende Schlüssel ersetzt werden. Unter Umständen kann es aus

Wohnungsgast

Wie lange darf man als Mieter Gäste in seiner Wohnung aufnehmen?

Wie lange darf man als Mieter Gäste in seiner Wohnung aufnehmen? Nach § 540 Abs. 1 BGB ist der Mieter

Diebstahlverdacht

Verdächtigung als Ladendieb: Kann man wegen der falschen Verdächtigung des Ladendiebstahls Schmerzensgeld verlangen?

Kann man wegen der falschen Verdächtigung des Ladendiebstahls Schmerzensgeld verlangen? Wer zur Unrecht eines Ladendiebstahls durch einen Ladendetektiv verdächtigt wird,

Haftentlassung

Vorzeitige Haftentlassung: Wann kann man vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden?

Wer wegen einer oder mehrerer begangener Straftaten eine Freiheitsstrafe verbüßen muss, kann unter bestimmten Voraussetzungen auf eine vorzeitige Haftentlassung hoffen.