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Kirchenrecht | 13.04.2017

Was ist Kirchenasyl?

Was ist unter Kirchenasyl zu verstehen?

Was ist Kirchenasyl?

Unter Kirchenasyl ist die zeitlich befristete Aufnahme von Flüchtlingen ohne legalen Aufenthalts­status durch eine Pfarrei oder Kirchen­gemeinde zu verstehen. Sie dient zum einen dazu, die Abschiebung von Flüchtlingen zu verhindern, denen in ihren Herkunfts­ländern Folter und Tod drohen. Zum anderen sollen Abschiebung verhindert werden, die mit nicht hinnehm­baren sozialen, inhumanen Härten für die Flüchtlinge verbunden sind. Durch das Kirchenasyl soll vor allem die Wieder­aufnahme bzw. erneute Prüfung des Asyl­verfahrens bezweckt werden. Es wird zwischen dem stillen und offenen Kirchenasyl unterschieden. In den meisten Fällen wird nur die jeweilige zuständige Behörde über die kirchliche Aufnahme eines Flüchtlings informiert, um Gefahren für den Flüchtling zu vermeiden. In diesem Fall spricht man vom stillen Kirchenasyl. In manchen Fällen werden jedoch zusätzlich die Medien benach­richtigt, um öffentlichen Druck aufzubauen. Ist dies der Fall, liegt ein offenes Kirchenasyl vor.

Zu beachten ist, dass das Kirchenasyl in Deutschland rechtlich nicht verankert ist. Die Pfarreien bzw. Kirchen­gemeinden stützen sich insbesondere auf die in Art. 4 des Grund­gesetzes geregelte Religions­freiheit. Das Kirchenasyl wird als letzter Versuch eine Abschiebung zu verhindern und somit als ultima ratio angesehen.

Seit der Einführung der Härtefall­kommission im Januar 2005 hat das Kirchenasyl an praktischer Bedeutung verloren. Denn in der Kommission sitzen im Regelfall Vertreter der öffentlich-rechtlichen Religions­gemein­schaften, so dass religiöse Gesichts­punkte eingebracht werden können.

Quelle: refrago/rb

Bearbeitungsstand: 13.04.2017

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