Unter welchen Voraussetzungen kommt es zu Neuwahlen für den Deutschen Bundestag?
Unter welchen Voraussetzungen kommt es zu Neuwahlen für den Deutschen Bundestag? Es kann nur unter zwei Voraussetzungen zu einer Auflösung
WeiterlesenUnter welchen Voraussetzungen kommt es zu Neuwahlen für den Deutschen Bundestag? Es kann nur unter zwei Voraussetzungen zu einer Auflösung
WeiterlesenRichtlinie 2000/84/EG Die „Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2011 zur Regelung der Sommerzeit“ bestimmt,
WeiterlesenWas ist die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers? Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers ist in Art. 65 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) geregelt.
WeiterlesenWie verläuft eine Einbürgerung? Der Weg zu einer Einbürgerung führt über einen entsprechenden Antrag bei der Einbürgerungsbehörde. Wo diese Behörde
WeiterlesenWas ist die Vertrauensfrage? Die Vertrauensfrage ist in Art. 68 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Durch die Vertrauensfrage kann der Bundeskanzler
WeiterlesenWas ist eine geschäftsführende Bundesregierung? Tritt ein neu gewählter Bundestag zusammen, endet das Amt des Bundeskanzlers und der Bundesminister (Art.
WeiterlesenBis wann müssen Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein? Eine zeitliche Grenze, bis wann Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein müssen, gibt es nicht. Denn gesetzliche
WeiterlesenAls konstituierende Sitzung des Bundestags wird das erste Zusammentreten des neu gewählten Bundestags bezeichnet. Nach Art. 39 Abs. 2 GG
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit bereits in zwei Fällen ein Parteiverbot ausgesprochen. Diese Parteiverbote liegen aber schon sehr lange
WeiterlesenWas ist eine Verfassungsbeschwerde? Mit Hilfe einer Verfassungsbeschwerde kann sich ein Bürger gegen Maßnahmen der öffentlichen Gewalt wenden, wenn er
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