Zum Inhalt springen
Donnerstag, 02.02.2023
Das Neueste:
  • Verhalten bei Wohnungsdurchsuchung - Welche ...
  • Darf der Vermieter die Telefonnummer des Mieters ...
  • Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar ...
  • Bürgergeld und Hartz IV - Was ist der Unterschied?
  • Mietvertrag bei Trennung - Kann der gemeinsame ...
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Verkehrsrecht

Unfall
Ukraine-Geflüchtete

Unfall mit unversicherten Fahrzeugen von Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine - Wer zahlt den Schaden?Wer muss bei einem Unfall mit einem unversicherten Fahrzeug aus der Ukraine mit Kosten rechnen?

Das Bundesinnenministerium gab an, zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 24. März 2022 rund 246.000 Einreisen ukrainischer Geflüchteter dokumentiert

Weiterlesen
Autounfall

Wer auffährt, hat Schuld: Haftet wirklich immer der auffahrende Autofahrer für einen Auffahrunfall?Zur Haftungsfrage bei einem Auffahrunfall

Bei einem Autounfall haftet derjenige, der den Unfall verschuldet hat. Gemäß § 17 Absatz 1 StVG (Straßenverkehrsgesetz) bemessen sich die

Weiterlesen
Parklücke
Parkplatz

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?Streit um den Parkplatz

Steht dem voraus­fahrenden oder schnelleren Autofahrer das Recht auf eine Parklücke zu? Welchem Autofahrer das Recht auf die Parklücke zusteht,

Weiterlesen
Unfall
Alkoholfahrt

Verkehrsunfall aufgrund von Alkohol: Haftet man als Beifahrer für den alkoholisierten Fahrer?Beifahrer trägt Mitschuld bei Kenntnis von Alkoholisierung des Fahrers

Wer in einem Auto mitfährt, dessen Fahrer betrunken ist, kann bei einem Unfall die andernfalls bestehenden Ansprüche auf Schadenersatz und

Weiterlesen
Autounfall
Schadensregulierung

Ich habe keine Schuld am Autounfall. Die gegnerische Versicherung will alles regeln. Brauche ich trotzdem einen Anwalt?Achtung: Versicherung muss Anwaltskosten und Gutachterkosten erstatten

Bei Verkehrsunfällen bieten manche Haftpflichtversicherungen des jeweiligen Unfallverursacher dem Geschädigten an, den Schaden zu regulieren, ohne dass ein Rechtsanwalt eingeschaltet

Weiterlesen
Polizeikontrolle

Verkehrskontrolle: Welche Rechte hat man bei einer Verkehrskontrolle durch die Polizei?Muss man sich nicht alles gefallen lassen?

Welche Anweisungen eines Polizisten muss man bei einer Verkehrskontrolle beachten? Ein Verkehrsteilnehmer hat grundsätzlich den Anweisungen der Polizei im Rahmen

Weiterlesen
Blut­alkohol­konzentration

Welche Promille­grenzen gibt es?Geldbuße, Fahrverbot oder Geldstrafe

Welche Promille­grenzen gibt es? Folgende Promille­grenzen gibt es bei der Blut­alkohol­konzentration (BAK): 0,0 ‰ BAK Diese Promille­grenze gilt für Fahr­anfänger

Weiterlesen
Schmerzens­geld

Kann man für einen bei einem Verkehrs­unfall getöteten Hund Schmerzens­geld bekommen?

Hat ein Hunde­besitzer Anspruch auf Schmerzens­geld? Ein Hunde­besitzer hat im Falle des gewaltsamen Todes seines Tieres keinen Anspruch auf Schmerzens­geld.

Weiterlesen
Werktag

Halteverbot „werktags von 7-14 Uhr“: Gilt das Halteverbot auch am Samstag, weil der Samstag als Werktag anzusehen ist?

Ist der Samstag als Werktag anzusehen? Nach Ansicht der Gerichte ist der Samstag als ein Werktag anzusehen. Somit gilt das

Weiterlesen
Bußgeldbescheid

Einspruch gegen Bußgeldbescheid: Wie läuft das Verfahren nach einem Einspruch ab?

Wie läuft das Verfahren nach einem Einspruch ab? Das Verfahren nach Einlegung eines Einspruchs teilt sich in ein Zwischenverfahren und

Weiterlesen
  • ← Zurück

recht-aktuell.de

DFB muss Schadensersatz wegen Alters­diskriminierung zahlen

01.02.2023
Einem Schiedsrichter steht eine Entschädigung wegen Alters­diskriminierung zu, wenn er aufgrund des Erreichens der Altersgrenze von 47 Jahren nicht mehr in die Schiedsrichterliste des Deutschen Fußballbundes ...

Büro und Co.: Was kommt nach der Corona-Arbeits­schutz­verordnung?

01.02.2023

Teure Sonder­wünsche: Dienstwagen-Zuzahlung mindert Ver­steuerung

01.02.2023

Beseitigung von erheblichen Schäden kann Neubau darstellen

01.02.2023

Offene Fragen in Berlin: Droht Wiederholung der Wieder­holungs­wahl?

01.02.2023

Parteien dürfen Sonder­beiträge kassieren

01.02.2023

BGH: Strafbarkeit der vorgetäuschten Bewerbungen auf diskriminierende Stellenangebote zwecks Erlangung von Entschädigungs­ansprüchen

01.02.2023

Übergangsweise Befreiung von der Rundfunk­beitrags­pflicht für Zweitwohnungen

01.02.2023

Erfolgloser Eilantrag gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

31.01.2023

Beteiligung des Jugendamtsträgers an den Baukosten einer Kindertagesstätte zu 40 % angemessen

31.01.2023

Geladene Regelwerke: Fallstricke bei der Akku-Garantie umgehen

31.01.2023

Kein vorbeugender Rechtsschutz des Vereins Reporter ohne Grenzen auf Unterlassung der Überwachung seiner Kommunikation mittels Quellen-TKÜ

31.01.2023

Frist endet: Das sollten Sie zur Grundsteuer­erklärung wissen

31.01.2023

Fall Gnabry: „Profisportler haben keine Sonderregeln“

31.01.2023

Kein Kündigungsrecht des Vermieters nach Einbruch eines Mieters in leerstehende Nachbarwohnung wegen Wasserschadens

31.01.2023

Ausschluss des Minderungsrecht unter Verweis auf Rück­zahlungs­anspruch in Geschäfts­raum­mietvertrag zulässig

31.01.2023

BFH zur Verfassungs­mäßigkeit des Solidaritäts­zuschlags

30.01.2023

Kein Mindestabstand zu Spielhalle: Wett­vermittlungs­stelle muss vorerst schließen

30.01.2023