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interessante Rechtsfragen

zum Thema „Verbot“

Aktives Wahlrecht

Entzug des aktiven Wahlrechts: Kann einer wahl­berechtigten Person verboten werden zu wählen?

[06.09.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn Deutschland steht einer Person ab einem bestimmten Alter ein Wahlrecht zu. Doch ist es auch möglich einer Person das Wahlrecht zu entziehen? Kann einer wahl­berechtigten Person also verboten werden zu wählen?mehr »


Wäsche waschen

Darf der Vermieter verbieten eine Waschmaschine aufzustellen?

[26.08.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternOb der Vermieter berechtigt ist, das Aufstellen einer Waschmaschine in der Mietwohnung zu untersagen, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Gartenarbeit

Hecken­schnitt-Verbot: Darf man im Frühjahr und Sommer keine Hecken beschneiden?

[17.03.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst das Beschneiden einer Hecke über das ganze Jahr erlaubt oder ist dies im Frühjahr und Sommer unzulässig? So bieten Hecken vielen Vögeln einen Nistplatz bzw. einen Lebensraum. Dieser könnte durch einen Hecken­schnitt zerstört werden.mehr »


Parteiverbot

NPD-Verbotsverfahren: Unter welchen Voraussetzungen kann eine Partei verboten werden?

[03.02.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWelche Voraussetzungen müssen dafür vorliegen, um eine Partei verbieten zu können?mehr »


Zuverdienst

Darf ein Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten?

[05.10.2015] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs gibt Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern die Ausübung einer Nebentätigkeit verbieten. Doch ist dies zulässig?mehr »


Sportstudio

Darf ein Fitnessstudio die Mitnahme eigener Getränke verbieten?

[15.01.2015] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEinige Fitnessstudios untersagen die Mitnahme eigener Getränke. Damit sind die Kunden verpflichtet die zum Teil überteuerten Getränke des Sportstudios zu kaufen. Ist aber ein solches Verbot überhaupt zulässig? mehr »


Darf man während der Arbeit die Live-Übertragung eines Karnevalsumzugs anhören?

[25.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Besuch des Karnevalumzugs ist für viele Rheinländer ein Muss. Doch nicht immer gibt der Arbeitgeber seinen Beschäftigten frei. Können diese aber wenigstens den Umzug live am Radio mitverfolgen? mehr »


Sind Hunde nach dem BGH-Urteil VIII ZR 168/12 vom 20.03.2013 in Mietwohnungen jetzt immer erlaubt?

[14.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.03.2013 zum Verbot einer Hunde- und Katzenhaltung durch Mietvertrag schlägt hohe Wellen. Viele Mieter fragen sich, wie die Entscheidung zu bewerten ist. Ist einem Mieter die Hundehaltung jetzt generell erlaubt?mehr »

 
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Neues zum Thema „Verbot“

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.