Rechtsfragen aus dem Markenrecht
Was versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“?
[26.10.2016] 
Wer eine Ware oder Dienstleistung als Marke anmelden möchte, wird zwangsläufig mit den sogenannten „Nizzaklassen“ in Berührung kommen. Doch was ist darunter zu verstehen?mehr »
Markenanmeldung: Wie melde ich eine Marke an?
[30.10.2015] Einer Marke kommt eine Identifizierungs- bzw. Kennzeichnungsfunktion zu. Sie ist daher ein entscheidendes Mittel im Kampf um den Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Doch wie meldet man eine Marke an?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Markenrecht
- Wortmarke "BAKTAT" darf nicht in Verbindung mit Sonnenlogo benutzt werden (10.07.2018)
- Rote Schuhsolen von Louboutin können als Marke geschützt werden (13.06.2018)
- Deutscher Whisky mit Bezeichnung "Glen" nicht zwingend unzulässig (11.06.2018)
- Fußballer Lionel Messi darf Marke "MESSI" für Sportartikel und Sportbekleidung eintragen lassen (26.04.2018)
- Hewlett Packard kann Buchstaben HP als Unionsmarke eintragen lassen (24.04.2018)
- Crocs: Eintragung eines Geschmacksmusters nichtig (15.03.2018)
Neues aus dem Gerichtssaal
- Abschiebung eines als Gefährder eingestuften Tunesiers weiterhin nicht möglich (23.07.2018)
- Haftstrafe gegen ehemaligen Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH bestätigt (23.07.2018)
- Keine Umlage von Hausmeisterkosten bei Abschluss eines Pauschalvertrags ohne Aufschlüsselung einzelner Positionen (23.07.2018)
- Irreführende Bewerbung eines seit 20 Jahren zugelassenen homöopathischen Arzneimittels als "Neuheit" (23.07.2018)
- Grundsatzurteil zur GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbH-Gesetz (23.07.2018)
- Schaubühne darf Theaterstück "Fear" mit einigen Änderungen weiter aufführen (23.07.2018)
Neue Fachartikel
- »Verletzung umgangsrechtlicher Pflichten begründet Anspruch auf Schadensersatz (23.07.2018)
- »Arbeiten, wenn andere schlummern: Was gilt beim Schichtdienst? (23.07.2018)
- »Kündigen aus der Elternzeit heraus: Ist das möglich? (23.07.2018)
- »Baumaschinen-Werkstatt gegen SOKA-Bau: Keine Beitragspflicht zur Soka-Bau für gelegentliche Bautätigkeiten (23.07.2018)
- »Geschenke müssen nach Trennung nicht zurückgegeben werden (20.07.2018)
- »Dieselfahrverbot: Nordrhein-Westfalen zieht gegen Urteil zu Dieselfahrverboten vor nächste Instanz (20.07.2018)
