Rechtsfragen aus dem Markenrecht
Was versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“?
[26.10.2016] 
Wer eine Ware oder Dienstleistung als Marke anmelden möchte, wird zwangsläufig mit den sogenannten „Nizzaklassen“ in Berührung kommen. Doch was ist darunter zu verstehen?mehr »
Markenanmeldung: Wie melde ich eine Marke an?
[30.10.2015] Einer Marke kommt eine Identifizierungs- bzw. Kennzeichnungsfunktion zu. Sie ist daher ein entscheidendes Mittel im Kampf um den Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Doch wie meldet man eine Marke an?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Markenrecht
- Fußballer Lionel Messi darf Marke "MESSI" für Sportartikel und Sportbekleidung eintragen lassen (26.04.2018)
- Hewlett Packard kann Buchstaben HP als Unionsmarke eintragen lassen (24.04.2018)
- Crocs: Eintragung eines Geschmacksmusters nichtig (15.03.2018)
- Seitliche Parallelstreifen auf Schuhen: Adidas gewinnt Markenstreit (01.03.2018)
- "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz (01.02.2018)
- Wortmarke "OCHSENBROT" durch Nutzung der Bezeichnung "Oxbrot" nicht verletzt (02.01.2018)
Neues aus dem Gerichtssaal
- OLG Hamm zur Vorfahrtsregelung bei der Autobahnauffahrt beim "Stop-and-Go-Verkehr" (25.05.2018)
- Anspruch auf Zuweisung der Ehewohnung besteht nur innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft der Scheidung (25.05.2018)
- Aus Parkplatz herausfahrender Fahrzeugführer muss gegenüberliegende Parkplatzausfahrt im Auge behalten (25.05.2018)
- Zulässige Identifizierung eines Graffiti-Sprühers anhand des Tag-Schriftzugs im Rahmen eines Strafverfahrens (25.05.2018)
- Rail & Fly: Kein Anspruch auf Entschädigung bei verpasstem Flug aufgrund Zugverspätungen (25.05.2018)
- Eltern haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen unterbliebener Zuweisung eines Ganztagsbetreuungsplatzes für dreijähriges Kind (25.05.2018)
Neue Fachartikel
- »„Mit dem Auto ins Ausland“: Was Autofahrer bei Reisen ins Ausland beachten sollten (25.05.2018)
- »Ehepaar hat kein Recht auf zwei Wohnungen in einem Mietshaus (25.05.2018)
- »Hamburg gibt den Startschuss für erstes Diesel-Fahrverbot (25.05.2018)
- »Unklare Formulierungen im Testament: Haupterbe ist nicht automatisch Alleinerbe (25.05.2018)
- »Personalausweis oder Reisepass: Welche Reisedokumente brauche ich für welches Land? (24.05.2018)
- »Reisetipps für Mieter: „Der Mietvertrag macht keinen Urlaub“ (24.05.2018)
