Rechtsfragen aus dem Markenrecht
Was versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“?
[26.10.2016] 
Wer eine Ware oder Dienstleistung als Marke anmelden möchte, wird zwangsläufig mit den sogenannten „Nizzaklassen“ in Berührung kommen. Doch was ist darunter zu verstehen?mehr »
Markenanmeldung: Wie melde ich eine Marke an?
[30.10.2015] Einer Marke kommt eine Identifizierungs- bzw. Kennzeichnungsfunktion zu. Sie ist daher ein entscheidendes Mittel im Kampf um den Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Doch wie meldet man eine Marke an?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Markenrecht
- Ritter Sport behält Markenrecht an quadratischer Form (23.07.2020)
- Auf Marihuana anspielendes Zeichen darf nicht als Unionsmarke eingetragen werden (12.12.2019)
- BGH zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel" (12.12.2019)
- Inhaber der Unionsmarke "Malle" kann anderen die Durchführung von "Malle-Partys" untersagen (02.12.2019)
- Marke "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind" darf nur von bäuerlichen Erzeugergemeinschaft und deren Mitgliedern verwendet werden (01.11.2019)
- Zauberwürfel: Unionsmarke "Rubik's cube" für nichtig erklärt (25.10.2019)
Täglich - Alles was Recht ist
Neue Fachartikel
- »Mietrückstand: Wann und was Vermieter pfänden können (19.10.2020)
- »Wenn beide Ehepartner Mieter sind: Auszug nach Trennung reicht nicht (19.10.2020)
- »Werbeanzeige “Bürger-Informations-Folder”: Promowerk beauftragt Aktivainkasso (19.10.2020)
- »OLG Schleswig-Holstein lehnt Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab (16.10.2020)
- »Corona-Pandemie: VG Minden kippt NRW-Verordnung zu Corona im Pflegeheim (16.10.2020)
- »Pflichtteilsrecht: Pflichtteilsanspruch bei Immobilienschenkung des Erblassers (16.10.2020)
