Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos
Kann einer wahlberechtigten Person verboten werden zu wählen? Unter bestimmten Voraussetzungen kann einer wahlberechtigten Person das Wahlrecht entzogen bzw. aberkannt
Weiterlesen
Darf der Vermieter verbieten eine Waschmaschine aufzustellen? Ein Mieter darf grundsätzlich in seiner Wohnung eine Waschmaschine aufstellen und braucht sich
Weiterlesen
Kann das Krähen eines Hahns verboten werden? Ob das Krähen eines Hahns verboten werden kann, hängt von den Umständen des
Weiterlesen
Darf ein Arbeitnehmer während der Arbeit über das Radio den Karnevalsumzug live mitverfolgen? Ein Arbeitnehmer darf grundsätzlich am Arbeitsplatz Radio
WeiterlesenDarf ein Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten? Ein Arbeitgeber darf seinem Arbeitnehmer grundsätzlich keine Nebentätigkeit verbieten. Eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag
Weiterlesen
Wer Eigentümer eines Grundstücks ist oder Inhaber einer Kleingartenparzelle, kann sein Garten mit einer Hecke umgeben haben. Damit diese nicht
WeiterlesenUnter welchen Voraussetzungen kann eine Partei verboten werden? Unter welchen Voraussetzungen eine Partei verboten werden kann, regelt Art. 21 Abs.
WeiterlesenAGB-Klausel zum Mitnahmeverbot eigener Getränke wirksam? Untersagt eine Klausel in den AGB des Sportstudios die Mitnahme eigener Getränke, so benachteiligt
WeiterlesenWas bedeutet das neue BGH-Urteil? Der , dass ein generelles Verbot der Hundehaltung durch eine starre Klausel in einem formularmäßigen
Weiterlesen