Zum Inhalt springen
Sonntag, 29.01.2023
Das Neueste:
  • Verhalten bei Wohnungsdurchsuchung - Welche ...
  • Darf der Vermieter die Telefonnummer des Mieters ...
  • Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar ...
  • Bürgergeld und Hartz IV - Was ist der Unterschied?
  • Mietvertrag bei Trennung - Kann der gemeinsame ...
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Straßenverkehrsrecht

Christbaum-Transport

Weihnachts­baum-Transport auf Autodach oder im Kofferraum: Darf man einen Weihnachts­baum auf dem Autodach transportieren und wie weit darf der Weihnachts­baum aus dem Kofferraum ragen?

Grund­sätzlich ist es gestattet, einen Weihnachts­baum mit dem Pkw zu transportieren. Dabei muss der Baum aber gesichert werden, dass er

Weiterlesen
Ausbremsen

Ausbremsen zu "erzieherischen Zwecken": Ist das Ausbremsen eines anderen Verkehrs­teilnehmers auf der Autobahn als Nötigung strafbar?

Ist Ausbremsen auf der Autobahn strafbar? Das Ausbremsen kann unter bestimmten Voraus­setzungen als Nötigung nach § 240 StGB strafbar sein.

Weiterlesen
TÜV

Darf ein Fahrzeug ohne TÜV zugelassen werden?

Darf ein Fahrzeug ohne TÜV zugelassen werden? Ein Fahrzeug darf ohne gültigen TÜV nicht zugelassen werden. Eine Ausnahme besteht nur

Weiterlesen
Kurzzeit­kennzeichen

Für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?

Für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden? Ein Kurzzeit­kennzeichen darf gemäß § 16a Abs. 1 der Fahr­zeug-Zulas­sungs­verordnung (FZV) ausschließlich für

Weiterlesen
Sonderrechte

Darf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?

Muss sich die Müllabfuhr an die Straßenverkehrsordnung halten? Die Müllabfuhr muss sich im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit nicht komplett an

Weiterlesen
Fahrradweg

Darf ein Autofahrer den Rad­schutz­streifen befahren?

Darf ein Autofahrer den Rad­schutz­streifen befahren? Ein Autofahrer darf den Schutz­streifen nur eingeschränkt benutzen. So ist ein Befahren nur bei

Weiterlesen
Arbeitstag oder Werktag

Gilt der Samstag als ein Werktag?

Gilt der Samstag als ein Werktag? Nach Ansicht der Gerichte ist der Samstag als ein Werktag anzusehen (Bsp.: ). Insofern

Weiterlesen
Strafzettel

Chef zahlt Knöllchen: Darf der Arbeitgeber Strafzettel des Arbeitsnehmers bezahlen?

Darf der Arbeitgeber Strafzettel des Arbeitsnehmers bezahlen? Wer beruflich mit dem Fahrzeug unterwegs ist und dabei einen Verkehrsverstoß begeht, muss

Weiterlesen
Parken

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein? Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur

Weiterlesen
Blitzer-App

Sind Blitzer-Apps im Auto verboten?

Sind Blitzer-Apps im Auto verboten? Die Nutzung einer -App auf dem Smartphone ist jedenfalls während des Autofahrens verboten. Geregelt ist

Weiterlesen
  • ← Zurück
  • Weiter →

recht-aktuell.de

Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken

27.01.2023
Das Landgericht München I hat in einem Markenstreit zwischen zwei Automobil­herstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung untersagt.

Niedersächsischen Bau­aufsichts­behörden können die Beseitigung von Schottergärten anordnen

27.01.2023

Amazon haftet nicht für irreführende Werbung auf Partner-Seiten

27.01.2023

EGMR verurteilt Litauen - Verbot von Märchen­buch mit Homo­sexuellen

27.01.2023

Rettungs­gasse auf Autobahn: Keine Bedenkzeit für Autofahrer

27.01.2023

Private Kindertagesstätte darf Betreuungsvertrag ohne Angabe von Gründen kündigen

27.01.2023

Resturlaub-Urteile: Kann ich jetzt Urlaub von 1995 einklagen?

27.01.2023

„Godfather“- Schadsoft­ware greift Banking-Daten ab: 400 Apps betroffen

27.01.2023

Anteiliger Kaufpreis für einen Garten ist nicht in den Aufgabegewinn einzubeziehen

26.01.2023

Corona-Maßnahmen können zum Erlass von Zinsen führen

26.01.2023

Schmied haftet nicht für spätere Verletzung durch alten Nagel

26.01.2023

Gerichtshof für Menschen­rechte verurteilt Russland u.a. wegen Folter und Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren

26.01.2023

Pandemiefolgen bei Sperrzeit zu berücksichtigen

26.01.2023

Günstiger wohnen? Diese Vor- und Nachteile hat das Erbbaurecht

26.01.2023

Kein Testament vorhanden? So sieht die gesetzliche Erbfolge aus

26.01.2023

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Revisionen im Muster­feststellungs­verfahren zu Prämien­spar­verträgen

26.01.2023

Erstattung der bei Fahrzeugreparatur entstandenen Corona-Desinfektionskosten während Corona-Pandemie

25.01.2023