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Donnerstag, 28.09.2023
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Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

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Archiv Parkplatz

Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen
Höchstgeschwindigkeit

Zulässige Geschwindigkeit auf Parkplätzen - Wie schnell darf man auf Parkplätzen fahren?Jedes Jahr gibt es eine hohe Zahl von Parkplatz-Unfällen

2021 gab es 16.991 Unfälle auf Parkplätzen mit 9 schwer und 74 leicht verletzten Menschen. 2020 waren es sogar 17.586

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Parken

Parkscheibe einstellen - Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?Rechtsfragen rund um das Thema Parkscheibe und das richtige Einstellen der Parkscheibe

Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein? Die Parkscheibe muss auf die Ankunftszeit eingestellt werden. Da die Parkscheibe jedoch nur

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Parklücke
Parkplatz

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?Streit um den Parkplatz

Steht dem voraus­fahrenden oder schnelleren Autofahrer das Recht auf eine Parklücke zu? Welchem Autofahrer das Recht auf die Parklücke zusteht,

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Fahrübungen

Darf auf einem Parkplatz für den Führerschein geübt werden?

Darf man auf einem Parkplatz für den Führerschein üben? Ob ein Fahrschüler auf einem Parkplatz für den Führerschein üben darf,

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Erster

Darf man eine Parklücke bzw. einen Parkplatz freihalten?

Darf man einen Parkplatz reservieren? Es ist nicht erlaubt einen Parkplatz für ein zum Beispiel noch nicht ein­getroffenes Fahrzeug frei­zuhalten.

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Abgeschleppt

Vom Supermarkt­parkplatz abgeschleppt: Darf der Supermarkt­betreiber ein unrecht­mäßig ab­gestelltes Fahrzeug abschleppen lassen und hierfür die Kosten verlangen?

Darf der Supermarkt­betreiber ein unrecht­mäßig ab­gestelltes Fahrzeug abschleppen lassen? Ein Supermarkt­betreiber hat ein Interesse daran, dass sein Parkplatz von Kunden

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recht-aktuell.de

Perückenkauf: Keine Sittenwidrigkeit wegen deutlich höheren Preisen in Ladengeschäft als im Online-Handel

28.09.2023
Sind die Preise in einem Ladengeschäft deutlich höher als vergleichbare Angebote im Online-Handel, so begründet dies nicht zwingend eine Sittenwidrigkeit. Der Internethandel stellt einen Sondermarkt dar, der mit dem ...

Gesundheitsamt darf Nachweis für Masernimpfung fordern und Zwangsgeld androhen

28.09.2023

93%-iger Sieg: Sozialkassenpflicht wird für jedes Kalenderjahr geprüft

28.09.2023

Krebs auch bei ehemaligen Rauchern Berufs­krankheit

28.09.2023

EuGH: Zurückweisungen an Binnengrenzen rechtswidrig

28.09.2023

Bankrot­tprozess: Ex-Bundes­minister erhält fast 2 Jahre auf Bewährung

28.09.2023

Nutzung einer vom Fahrer nicht selbst aktivierten „Blitzer-App“ wird geahndet

28.09.2023

Streit um „Keinohr­hasen“ - Gericht spricht Autorin mehr Geld zu

28.09.2023

BGH Urteil zur Mietpreisbremse: Verlängerte Verjährungsfristen für Auskunftsansprüche

28.09.2023

Zur Wirksamkeit der geänderten Preisände­rungsklausel in Fernwärmel­ieferungs­verträgen

28.09.2023

Millionen-Strafe gegen „Steam“-Betreiber rechtmäßig

28.09.2023

Umfang der erbschaft­steuerlichen Befreiung eines Familienheims

28.09.2023

Kiffen und Arbeit

28.09.2023

Glücksspiel­rechtliches Mindest­abstands­gebot für Wett­vermittlungs­stellen europarechtlich unbedenklich

27.09.2023

Prominenter Aktivist wegen Majestäts­beleidigung verurteilt

27.09.2023

Kein Zugang zur Straße: Gartenbesitzer darf über Nachbargrundstück gehen

27.09.2023

„David gegen Goliath“: Jugendliche verklagen Staaten auf Klimaschutz

27.09.2023

Das Glasfaser-ABC: Alles zum Internet­anschluss der Zukunft

27.09.2023

Unzulässige Beeinflussung der Wahlberechtigten: Klage gegen Bürgermeisterwahl in Eutin unzulässig

27.09.2023