Zum Inhalt springen
Freitag, 24.03.2023
Das Neueste:
  • Umgangsrecht: Welche Rechte hat der Vater?
  • Welche rechtlichen Besonderheiten gibt es bei ...
  • Was darf ein Headhunter – was darf er nicht?
  • Darf man an Weiberfastnacht anderen die Krawatte ...
  • Verhalten bei Wohnungsdurchsuchung - Welche ...
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Zustimmung

Datenschutz­recht

Wie kann ich als Autofahrer eine Dashcam im Auto nach dem neuen Datenschutzrecht - DSGVO nutzen?

Deutsches und europäisches Datenschutz­recht sind im internationalen Vergleich recht streng. Wer andere Personen filmt, muss grund­sätzlich deren Zustimmung einholen, sofern

Weiterlesen
Wohn­gemeinschaft

Muss ein Vermieter einem Mieter­wechsel in einer Wohn­gemeinschaft zustimmen?

Muss ein Vermieter einem Mieter­wechsel in einer Wohn­gemeinschaft zustimmen? Ein Vermieter muss grund­sätzlich einem Mieter­wechsel in einer Wohn­gemeinschaft zustimmen, wenn

Weiterlesen
Mietereinbauten

Ist für Mieter­einbauten die Zustimmung des Vermieters erforderlich?

Ist für Mieter­einbauten die Zustimmung des Vermieters erforderlich? Mieter dürfen ihre Wohnung ohne Zustimmung des Vermieters verändern, soweit nicht in

Weiterlesen
Untermiete

Untermietvertrag: Kann eine Wohnung stets untervermietet werden?

Ist zur Untervermietung stets das Einverständnis des Vermieters einzuholen? Man sollte stets darauf achten, dass für eine Untervermietung zuvor das

Weiterlesen
Baumfällung

Braucht man für das Fällen eines Baums im Garten eine behördliche Erlaubnis?

Braucht man für das Fällen eines Baums im Garten eine behördliche Erlaubnis? Es ist in der Regel nicht erlaubt einen

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Verkehrsberuhigung in der Bergmannstraße rechtmäßig

23.03.2023
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die im Juli 2021 zur Verkehrsberuhigung in der Bergmannstraße getroffenen straßen­verkehrs­behördlichen Anordnungen rechtmäßig sind. In der Bergmannstraße ...

Beamtin hat keinen Anspruch auf Sabbatjahr

23.03.2023

Fehlender Arbeitsantritt muss kein sozialwidriges Verhalten sein

23.03.2023

Fotografieren einer vollständig bekleideten Frau im Vorraum einer öffentlichen Damentoilette ist nicht strafbar

23.03.2023

Mehrfache Telefonate einer Richterin mit Anwalt eines Verfahrens­beteiligten vor Klagerücknahme begründet keine Besorgnis der Befangenheit

22.03.2023

Nach 22 Uhr kann Mieter ohne vorherige Rücksprache mit Vermieter Schlüsselnotdienst mit Notöffnung und Schlossaustausch beauftragen

22.03.2023

Vorbeifahren an Müllfahrzug setzt nicht stets Schritt­geschwindig­keit und Seitenabstand von 2 m voraus

22.03.2023

Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren

21.03.2023

BSG erleichtert Gehbehinderten Zugang zu Behinderten­park­plätzen

21.03.2023

Berücksichtigung eines wohnwertmindernden Merkmals trotz verweigerter Modernisierung

21.03.2023

Unterlassener Schulbesuch begründet trotz anderweitiger Wissensvermittlung Kindes­wohl­gefährdung

20.03.2023

Land muss Fleischindustrie Corona-Entschädigungen nicht erstatten

20.03.2023

Höheres Elterngeld für Frauen nur bei Einkommensverlusten wegen einer schwangerschafts­bedingten Erkrankung

20.03.2023

Fehlerhafte Nasenkorrektur (Rhinoplastik)

17.03.2023

Schweigen des Gewerbemieters auf Bitte zur Bestätigung der fristgerechten Räumung begründet keine vorbeugende Räumungsklage

17.03.2023