Zum Inhalt springen
Donnerstag, 07.07.2022
Das Neueste:
  • Was ist rechtlich beim Grillen im Garten zu ...
  • Muss man Grillen als Mieter oder Wohnungseigentümer ..
  • Ist Mundraub strafbar?
  • Hund im heißen Auto: Ist das Zurücklassen eines ...
  • Was sind Kriegsverbrechen und wie werden sie ...
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Weihnachten

Becherpfand

Pfand für Glüh­wein­tasse oder Glüh­wein­becher auf Weihnachts­markt: Darf man den Glüh­wein­becher behalten und mit nach Hause nehmen?

Darf man die Glüh­wein­tasse behalten und mit nach Hause nehmen? Streng genommen ist es nicht erlaubt, den Glüh­wein­becher zu behalten

Weiterlesen
Umtauschrecht

Weihnachtsgeschenke umtauschen: Welche Rechte und Pflichten beim Umtausch gibt es?Die ARAG erläutert das Umtauschrecht

Kein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen Gekauft ist gekauft! Das gilt auch für Geschenke zu . Es gibt kein generelles

Weiterlesen
Advent

Wer haftet für Feuer­schäden durch einen in Brand geratenen Advents­kranz oder Weihnachts­baum?

Wer haftet für Advents­brände? Für Schäden in der Wohnung kann grund­sätzlich die Haft­pflicht­versicherung aufkommen. Die Einstands­pflicht besteht kann jedoch beschränkt

Weiterlesen
Weihnachts­freude

Weihnachts­dekoration und Weihnachts­düfte im Treppenhaus: Darf man als Mieter oder Wohnungs­eigentümer Treppenhaus und Hausflur weihnachtlich schmücken?

Das und der Hausflur sind sogenannte Gemein­schafts­flächen. Diese dürfen Mieter und nutzen. Eine Grenze ist dann erreicht, wenn andere Mieter

Weiterlesen
Weihnachten

Hängender Weihnachts­mann: Darf der Weihnachts­mann an Miets­haus­fassaden klettern?

Darf ein Balkon oder die Hausfassade mit einem hängenden oder kletternden Weihnachts­mann geschmückt werden? Grund­sätzlich spricht nichts dagegen, wenn Wohnungs­mieter

Weiterlesen
Erholung­surlaub

Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubs­sperre verhängen?

Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubs­sperre verhängen? Für die Verhängung einer Urlaubs­sperre benötigt der Arbeitgeber einen dringenden

Weiterlesen
Weihnachts­geschenke-Um­tausch

Kann man Weihnachts­geschenke umtauschen und gibt es ein Umtausch­recht?

Umtausch­recht bei Nicht­gefallen? Das deutsche Recht kennt kein Umtausch­recht bei Nicht­gefallen der Ware, wenn die Ware ein einem Geschäft vor

Weiterlesen
Nadelbaum

Weihnachtsbaum mangelhaft: Kann man einen nadelnden Weihnachtsbaum umtauschen oder den Kaufpreis mindern? Gilt für Weihnachtsbäume das Gewährleistungsrecht?

Kann man einen nadelnden Weihnachtsbaum umtauschen oder den Kaufpreis mindern? Die Gewährleistungsrechte des § 437 BGB kommen zur Anwendung, wenn

Weiterlesen
Kürzung

Weihnachts­geld: Darf der Arbeitgeber das Weihnachts­geld bei Krankheit des Arbeit­nehmers kürzen?

Darf der Arbeitgeber das Weihnachts­geld bei Krankheit des Arbeit­nehmers kürzen? Die Gerichte haben hinsichtlich dieser Frage durchaus unterschiedlich entschieden. So

Weiterlesen
Umtauschrecht

Weihnachtsmarkt: Kann man auf dem Weihnachtsmarkt gekaufte Sachen umtauschen?

Kann man auf dem Weihnachtsmarkt gekaufte Sachen umtauschen? Wer Sachen auf einem Weihnachtsmarkt kauft, dem stehen dieselben Gewährleistungsrechte aus §

Weiterlesen
  • ← Zurück

recht-aktuell.de

Marke Ballon d'Or bleibt für Unter­haltungs­dienst­leistung bestehen

07.07.2022
Das Unternehmen hinter der Fußball-Aus­zeichnung Ballon d'Or hat in einem Rechts­streit mit einem Konkurrenten aus Großb­ritannien einen Teilerfolg erzielt.

Verwendung von Masken-Attest aus dem Internet kann strafbar sein

07.07.2022

Gemeinde haftet für Beschädigung am Auto durch Astbruch

07.07.2022

Tarif­einheit - Menschen­rechts­gericht weist Gewerkschafts­klagen ab

07.07.2022

Unselbständige Stiftungen können kein umsatz­steuer­pflichtiger Leistungsempfänger sein

07.07.2022

Markenverletzung durch Angebot von „The-Dog-Face“-Tierkleidung

07.07.2022

„The North Face“: Tier­kleidung darf nicht „The Dog Face“ heißen

06.07.2022

Buschmann legt Entwurf vor: Ersatz­freiheits­strafe soll kürzer werden

06.07.2022

Kanzleramt prüft Urteil zu Protokollen zu Corona-Konferenzen

06.07.2022

Bei über­holenden Radfahrern gilt kein Mindest­abstand

06.07.2022

WeConnect d.o.o. beauftragt National Inkasso GmbH

06.07.2022

Entlassung einer Polizeivollzugsbeamtin auf Probe wegen des Verdachts der Fälschung von Impfausweisen

06.07.2022

Erfolglose Verfassungs­beschwerde einer Arbeit­nehmer­vereinigung wegen Aberkennung der Tariffähigkeit durch die Arbeitsgerichte

06.07.2022

Berliner Verkehrsbetriebe dürfen Falschparker umsetzen

06.07.2022

Kein Anspruch auf Widerruf und Richtigstellung von Äußerungen in dem Bericht des Bundesrechnungshofs über die Bundeskunsthalle

06.07.2022

BGH toleriert Berliner Wärme­dämmungs­vorschrift

06.07.2022

Kein Schmerzens­geld von Lufthansa für German­wings-Hinter­bliebene

05.07.2022

Dämmung, Hecken, Zäune: Fünf Tabus an der Grundstücks­grenze

05.07.2022

Warnung vor Betrugs­masche „falscher Gerichts­vollzieher“

05.07.2022

Behandlungs­fehler­begutachtung 2021: Wieder zahlreiche Never Events fest­gestellt

05.07.2022

Rechtsgebiete

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Bankrecht Datenschutzrecht Eigentumsrecht Erbrecht EU-Recht Europarecht Familienrecht Immobilienrecht Insolvenzrecht Internetrecht Jugendschutzrecht Kaufrecht Luftverkehrsrecht Mietrecht Nachbarrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Prozessrecht Reiserecht Rundfunkbeitragsrecht Schadenersatzrecht Schadensersatzrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Staatsrecht Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Unterhaltsrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Vollstreckungsrecht Waffenrecht Wahlrecht Wohneigentumsrecht Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Öffentliches Recht